Allgemeine Geschäftsbedingungen
1) Geltungsbereich
1.1 Die nachstehende Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Simon Maschnikow (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay") dargestellten Waren abschließt.
Die Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Zustandekommen des Vertrages
2.1 Stellt der Verkäufer einen Artikel im Auktionsformat bei eBay ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dieses Angebot kann im Falle einer Online Auktion innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieter – Funktion an. Hierzu gibt der Kunde auf der Angebotsseite des Verkäufers in das vorgegebene Feld zunächst den Betrag seines Maximalangebots ein und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button „Gebot bestätigen“. Die Annahmeerklärung des Kunden erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag mit dem das höchster Gebot abgebenden Kunden zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot vorzeitig zu beenden.
Bittet der Verkäufer ein Sofortkauf an, kann dieser vom Kunden, zu dem in der Option bestimmten Festpreis, ausgeübt werden, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Durch das Anklicken des Buttons „Sofort-Kaufen“ kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Der Kunde kann das Angebot auch dadurch annehmen, dass er den Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Für die Kaufabwicklung kann der Kunde jeweils wählen, ob er sich in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt oder ob er für die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt. Alternativ kann der Kunde auch als „Gast“ bestellen. Abschließend klickt der Kunde auf den Button „Kaufen“ bzw. - bei einer Bestellung als „Gast“ und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion - auf den Button „Kaufen und zahlen“.
Auch an unterlegene Bieter kann ein Angebot unterbreitet werden. Der Kunde erhält in diesem Fall per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter“. In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder auf den Button „Artikel aufrufen“ oder auf den Button „Jetzt antworten“ und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Der Kunde nimmt das Angebot des Verkäufers an, in dem er auf das Button „Kaufen“ klickt.
Im Falle der Option “Preis vorschlagen“ kann der Kunde dem Verkäufer einen Preis vorschlagen, zu dem er den Artikel kaufen würde. Der Verkäufer kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Um den Preis vorzuschlagen klickt der Kunde auf den Button „Preisvorschlag senden“. Preisvorschläge von Kunden und Gegenvorschläge des Verkäufers sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit.
Im Übrigen gilt der § 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschen eBay-Dienste, welche unter dem Link am Fuß der Browserseite aufrufbar ist.
2.2 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Angaben vor der endgültigen Abgabe des Gebots auf den nachfolgenden Bestätigungsseiten überprüfen und Eingabefehler korrigieren. Möchte er seine Eingaben korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des "Zurück"-Buttons seines Browsers auf die vorherige Seite zurückkehren oder den Vorgang komplett abbrechen.
2.3 Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss unter www.ebay.de für die Dauer von 90 Tagen gespeichert. Unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer in das auf der eBay Startseite vorhandene Suchfeld kann der Vertragstext kostenlos abgerufen werden. Der Verkäufer speichert den Vertragstext nicht zusätzlich.
2.4 Die Vertragssprache ist deutsch.
3) Widerrufsrecht
Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht entnehmen Sie dem jeweiligen Artikelangebot.
4) Lieferung
4.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist, wobei bei der Zahlungsart PayPal die dort vom Kunden hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich ist. Die Lieferung erfolgt gegen die in der Artikelbeschreibung angegebene Verpackungs- und Versandkosten.
4.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, hat er die Kosten einer erneuten Anlieferung zu tragen, sofern der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebraucht gemacht hat.
4.3 Selbstabholung kann nach einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung mit dem Verkäufer erfolgen.
5) Preise und Zahlungen
5.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Sofern in der Artikelbeschreibung nicht ein kostenloser Versand angeboten wird, verstehen sich die Preise zuzüglich der im Angebot mitgeteilte Versand- und Verpackungskosten.
5.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden innerhalb des angebotenen Artikels des Verkäufers bei eBay mitgeteilt.
5.3 Bei Zahlungsabwicklung über die von eBay S.à r.l., 22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxemburg („eBay Sarl“) angebotene Zahlungsarten (diese werden dem Kunden auf der Artikelseite des Verkäufers mitgeteilt) tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung gegen den Kunden ab. eBay Sarl behält sich das Recht zur Durchführung einer Bonitätsprüfung vor. Weitere Hinweise zur Vornahme der Zahlung erfolgen im Rahmen des Bestellvorgangs.
6) Mängelhaftung (Gewährleistung)
Bei Mangelhaftigkeit der Kaufsache gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7) Datenschutz
7.1 Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen: Verantwortlicher für die Datenverarbeitung im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist Simon Maschnikow, Trifelsstr. 13, 76767 Hagenbach, Deutschland, Tel.: 017656897555,E-Mail:simon.maschnikow@gmx.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
7.2 Kontaktaufnahme: Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit dem Verkäufer können personenbezogene Daten erhoben werden, die gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO ausschließlich zum Zwecke des Vertragsabschlusses bzw. der Beantwortung Ihres Anliegens gespeichert und verwendet werden.
7.3 Datenverarbeitungen zur Bestellabwicklung: Ihre Zahlungsdaten werden im Rahmen der „Zahlungsabwicklung durch eBay“ - soweit erforderlich - gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zunächst an die eBay S.à.r.l., 22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxemburg ("eBay"), weitergegeben. Zahlung via Lastschrift oder Kreditkarte wickelt eBay selbst ab. Bei Zahlung via PayPal werden Ihren Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend PayPal) weitergeleitet.
Weiterhin könne Ihre Daten, soweit im Rahmen der Zahlungsabwicklung erforderlich, an das beauftragte Kreditinstitut weitergegeben werden.
Sofern zur Lieferung der Ware erforderlich, werden die personenbezogenen Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben.
7.4 Rechte des Betroffenen: Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte). Ihnen stehe gegenüber dem für die Datenverarbeitung Verantwortlichen folgende Rechte gem. DSGVO zu.
- Auskunftsrecht, Art. 15 DSGVO;
- Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO;
- Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO;
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO;
- Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO;
- Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen, Art. 7 Abs. 3 DSGVO;
- Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, Art. 77 DSGVO.
SOFERN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUF GRUNDLAGE VON BERECHTIGTEN INTERESSEN GEMÄSS ART. 6 ABS. 1 S. 1 LIT. F DSGVO VERARBEITET WERDEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, GEMÄSS ART. 21 DSGVO, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN, SOWEIT DAFÜR GRÜNDE BESTEHEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUTATION ERGEBEN. RICHTET SICH DER WIDERSPRUCH GEGEN DIREKTWERBUNG, GILT EIN GENERELLES WIDERSPRUCHSRECHT WOBEI ES KEINER ANGABE DER BESONDEREN SITUATION BEDARF UND VOM VERKÄUFER SOFORT UMGESETZT WIRD.
FÜR DEN WIDERRUF- ODER WIDERSPRUCHSRECHT GENÜNGT EINE E-MAIL AN simon.maschnikow@gmx.de
7.5 Dauer der Speicherung personenbezogener Daten: Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.
7.6 Hinweis auf die eBay-Datenschutzerklärung: Für alle weiteren Datenverarbeitungen, die über die vorstehend beschriebenen Datenverarbeitungen hinausgehen, ist die Plattform eBay verantwortlich. Weitere Informationen zum Datenschutz von eBay können Sie in den Datenschutzhinweisen von eBay einsehen: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html?rt=nc
8) Anwendbares Recht
Auf die Verträge zwischen dem Kunden und dem Verkäufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren, Anwendung. Bei Verbrauchern, die den Vertag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
