Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma
toplabels - Textilhandelsagentur Thomas Leuschner
gesetzlich vertreten durch Herrn Thomas Leuschner, Graf-Bernadotte-Str.27, 45133 Essen. In Folge wird in den AGB die Firma toplabels – Textilhandelsagentur Thomas Leuschner mit „Verkäufer“ genannt.
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst. Auf Wunsch können die AGB unter der E-Mail-Adresse kundendienst@toplabels.net in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
1. Vertragsgrundlagen
Der Kunde erkennt die AGB durch Abgabe oder Annahme eines Angebotes an, bezogen auf alle die durch den Verkäufer („Toplabels“) im Internet oder durch Fernkommunikationsmittel angebotenen Artikel.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande. Dies bedeutet bei eBay-Verkäufen nach Annahme eines Angebotes des Verkäufers durch den Käufer. Das Angebot besteht bei eBay aus der Einstellung der Ware des Verkäufers zum Mindestpreis und der Annahme des Käufers durch Abgabe des Höchstgebotes bis zum Ablauf der Angebotszeit oder durch Betätigung der Sofortkauf-Option nach den Richtlinien von eBay. Der Kunde erhält sodann eine Bestätigungs-E-Mail von eBay und vom Verkäufer, mitsamt den gesetzlichen Widerrufsbelehrungen zugesandt.
3. Lieferung
Die Lieferung der Ware erfolgt nach Kaufpreiszahlung. Lieferhindernisse werden dem Kunden vom Verkäufer unverzüglich nach Kenntnis mitgeteilt. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware (Unmöglichkeit) berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden nur zu, soweit das Gesetz hier dies vorsieht.
4. Besondere Gesetzliche Hinweise über das Widerrufsrecht für Verbraucher (§ 13 BGB)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Textilhandelsagentur
Thomas Leuschner
Graf-Bernadotte-Str. 27
45133 Essen
Fon 0201.245 80 80
Fax 0201.269 89 79
Email: kundendienst@toplabels.net
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Toplabels
Thomas Leuschner,
Graf-Bernadotte-Str.27,
45133 Essen
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am ____________/erhalten am____________
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
_______________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Textilhandelsagentur Thomas Leuschner, Graf-Bernadotte-Str. 27, 45133 Essen zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren .
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
5. Preise und Zahlung
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden, inklusive der Versandkosten. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt dem Verkäufer vorbehalten. Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Diese werden auf Wunsch gesondert ausgewiesen. Für den Versand in Länder außerhalb der EU können weitere Kosten durch Zölle anfallen, die die jeweiligen gesetzlichen Bestimmungen der Länder regeln.
6. Versand
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse. Die Zahlung hat unverzüglich nach Rechnungsstellung zu erfolgen und zwar auf eines der in der Rechnung oder im Angebot benannten Konten. Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Zahlungseingang und Wertstellung auf einem unserer Konten.
7. Sachmängelhaftung (Gewährleistung)
Dem Käufer stehen unbeschadet seiner hier genannten Rechte die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gem. der §§ 434 ff. BGB (Nachbesserung/ Minderung/ Rückabwicklung des Kaufvertrags) zu. Die Gewährleistungszeit beträgt gegenüber Verbrauchern für Neuware 2 Jahre, für gebrauchte Waren 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistung einschließlich der Neuware stets nur 1 Jahr.
8. Erfüllung
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Erfüllung aller dem Verkäufer zustehenden Forderungen aus diesen Verträgen im Eigentum des Verkäufers, bzw. des mit der Veräußerung beauftragenden Dritten.
9. Datenschutz
Der Verkäufer wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, was zur Abwicklung der Transaktion notwendig ist zu. Diese persönlichen Daten werden mittels einer EDV-Anlage gespeichert und verarbeitet. Die Persönlichen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Der Kunde hat das Recht, jederzeit Auskunft über seine personenbezogenen, gespeicherten Daten, auf Antrag zu erhalten. Zudem hat der Kunde das Recht, dass seine personenbezogenen Daten berichtigt, gesperrt, oder gelöscht werden (im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften).
10. Deutsches Recht / Erfüllungsort
Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland in den jeweils aktuellen gültigen Fassungen. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Bei Vertragsverhältnissen zwischen Verkäufer und Unternehmern gilt für alle Streitigkeiten Essen als Gerichtsstand vereinbart. Bei Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Stand Juni 2014
