Allgemeine Geschäftsbedingungen
von
Fitness-Shop Hamburg
Michael Keppner, KIS Handels GmbH
Kieler Str. 272
22525 Hamburg
Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit Aufgabe seiner Bestellung erklärt sich der Käufer mit dieser Vertragsgrundlage einverstanden.
§ 1 Vertragsschluss und Änderungsvorbehalt
(1) Für den Vertragsschluss sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay, insbesondere deren § 9 maßgebend. Wir handeln als Unternehmer gem. § 14 BGB. Dadurch sind aber Privatverkäufe außerhalb unseres Geschäftsbetriebs nicht ausgeschlossen; auf diese wird jeweils in deutlicher Form im Rahmen des betreffenden Angebots hingewiesen. Für Privatverkäufe gelten diese AGB nicht.
(2) Unsere Leistungsverpflichtung steht unter dem Vorbehalt entsprechender Lagerbestände bzw. rechtzeitiger Belieferung durch unsere Zulieferer. Wir behalten uns das Recht vor, anstelle nicht lieferbarer Ware technisch und optisch gleichwertige Gegenstände zu liefern.
(3) Unser Online-Katalog außerhalb von Auktionen ist unverbindlich und stellt kein Angebot im Rechtssinne dar.
§ 2 Informationspflichten des Käufers
(1) Der Käufer ist verpflichtet, nur wahrheitsgemäße Angaben zu den für unsere Geschäftsbeziehung wichtigen Daten (z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Verbrauchereigenschaft) zu machen und etwaige Änderungen dieser Daten, die während der Geschäftsbeziehung eintreten, unaufgefordert mitzuteilen. Unrichtige Angaben berechtigen uns zum Rücktritt vom Vertrag.
(2) Der Käufer gewährleistet, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist. Wird der Empfang von E-Mails aufgrund Weiterleitungen, Stilllegung oder Überfüllung des Kontos gehindert, stehen uns die Rechte gem. Abs. (1) zu.
§ 3 Rückgaberecht
(1) Der Käufer kann die erhaltene Ware (ungeöffnet und mit Originalverschweißung) ohne Angabe von Gründen innerhalb von 1 Monat
durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und der Belehrung über dieses Rückgaberecht.
Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) kann der Käufer die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen
in Textform ( z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware
oder des Rücknahmeverlangens. Die Kosten der Rücksendung trägt der Käufer. Die Rücksendung oder das
Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Fitness-Shop Hamburg
Michael Keppner, KIS Handels GmbH
Kieler Str. 272
22525 Hamburg
(2) Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei eine Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden.
Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie diese etwa bei Verkauf in
einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Der Käufer kann die Wertersatzpflicht vermeiden,
indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nommt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(3) Ist der Käufer selbst Unternehmer, gelten die vorstehenden Bestimmungen nicht; dem Käufer steht, wenn die Ware
mangelfrei ist, weder ein Widerrufs- och ein Rückgaberecht zu.
§ 4 Preise
(1) Soweit nichts anderes vereinbart wird, gelten die in unserer Online- Beschreibung der Ware aufgeführten Preise.
(2) Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen deutschen Mehrwertsteuer
zuzüglich der in der Bestellung ausgewiesenen pauschalen Frachtkosten. Bei Lieferungen in ein Land, das nicht
Mitglied der Europäischen Union ist, ermäßigt sich der Preis um die deutsche Mehrwertsteuer. Der Käufer hat in
diesem Fall jedoch die bei der Einfuhr entstehenden Zölle und Einfuhrumsatzsteuer unmittelbar zu tragen.
Er stellt uns diesbezüglich von jeder Inanspruchnahme frei.
(3) Führen wir auf Wunsch des Käufers Teillieferungen aus, hat der Käufer die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu tragen.
§ 5 Lieferungen, Höhere Gewalt
(1) Die in unserer Online-Beschreibung genannten Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes
vereinbart wurde. Werden unverbindliche Lieferfristen um mehr als zwei Wochen überschritten, werden wir den Käufer unverzüglich
informieren. Bei einer Überschreitung um mehr als zwei Wochen ist der Käufer berechtigt, uns den Rücktritt von seiner Bestellung
mitzuteilen. Diese Erklärung des Käufers hat innerhalb einer Woche zu erfolgen, anderenfalls gilt die neue unverbindliche
Lieferfrist als genehmigt.
(2) Vorübergehende Lieferhindernisse aufgrund höherer Gewalt (z. B. Krieg, Handelsbeschränkungen, Streik, Verkehrsstörungen)
und anderer unvorsehbarer und von uns nicht zu vertretender Ereignisse berechtigen uns, die Lieferung erst nach Beseitigung
dieses Hindernisses auszuführen. Wir werden den Käufer unverzüglich vom Vorliegen eines solchen Hindernisses in Kenntnis setzen.
Besteht das Hindernis über mehr als zwei Wochen über unsere regelmäßigen Lieferfristen hinaus, sind sowohl wir als auch der Käufer
berechtigt, unter angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
§ 6 Annahmeverzug
Treten wir infolge Annahmeverzuges des Käufers vom Vertrag zurück, sind wir bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen
berechtigt, pauschalen Schadensersatz in Höhe von 25 % des vereinbarten Nettorechnungswertes zu fordern. Die Geltendmachung eines
tatsächlich höheren Schadens bleibt vorbehalten. Der Käufer ist zum Nachweis berechtigt, dass kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
§ 7 Zahlung
(1) Unsere Rechnungen sind per Vorauskasse zahlbar, soweit nicht anders vereinbart.
(2) Die Zahlung ist innerhalb von zwei Wochen nach Zugang unserer Bestätigung des Bestellungseingangs zu leisten. Maßgeblich ist der
Zeitpunkt des Geldeingangs bei uns. Bei Fristüberschreitung sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, und den gezahlten Betrag
zurück überweisen.
(3) Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn sein Gegenanspruch rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt wurde.
§ 8 Gewährleistung
(1) Alle bildlichen Darstellungen der Ware in unserer Online-Präsentation haben lediglich Beispielcharakter.
Sie stellen den jeweiligen Artikel nicht in jedem Fall naturgetreu dar, sondern dienen nur zur Veranschaulichung.
Die Artikel können vom Bild abweichen. Maßgeblich ist die technische Beschreibung der Artikel.
(2) Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen sind als Näherungswerte zu
verstehen und nur dann verbindlich, wenn sie von uns in Textform ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
Beschaffenheitsangaben sind nur dann im Sinne des § 443 BGB garantiert, wenn wir ausdrücklich in Textform eine entsprechende Garantie erklären.
Beschaffenheitsänderungen der Artikel vor der Auslieferung bleiben vorbehalten, soweit sie die Qualität der Ware nicht oder nur in geringem
Umfang beeinflussen. Im übrigen gilt nur die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbarte Beschaffenheit der Ware, nicht jedoch eine
Beschreibung in öffentlichen Äußerungen, Anpreisungen oder Werbemaßnahmen.
(3) Bei mangelhafter Ware leisten wir Ersatz durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung mangelfreier Ware.
Die zu bemängelnde Ware ist in der Originalverpackung oder einer
entsprechend geeigneten Verpackung auf unsere Kosten zurückzusenden.
(4) Ist der Käufer Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist bei neu hergestellter Ware 2 Jahre und bei gebrauchter Ware 1 Jahr ab
Anlieferung der Ware. Ist der Käufer Unternehmer, verkürzt sich die Gewährleistungsfrist für neu hergestellte Ware auf 1 Jahr;
die Gewährleistung für gebrauchte Ware wird ausgeschlossen.
(5) Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung,
fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Käufer oder Dritte, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung,
ungeeigneten Betriebsmitteln, Nichtbeachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäßen Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten
durch den Käufer oder Dritte.
(6) Wird die Ware trotz Kenntnis eines Mangels weiterbenutzt, so haften wir nur für den ursprünglichen Mangel, nicht aber für solche Schäden, die durch die weitere Benutzung entstanden sind.
§ 9 Haftung
Wir haften auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher und außervertraglicher Pflichten bei Arglist, Vorsatz und grober
Fahrlässigkeit uneingeschränkt. Soweit wir fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den
vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dasselbe gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus einer Garantie oder wegen
Personenschäden bleibt hiervon unberührt.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt unsere Ware unser Eigentum. Bei Verbindung der Vorbehaltsware mit anderen
Waren erhalten wir Miteigentum an der neuen Sache in dem Verhältnis, in dem der Rechnungswert unserer Ware zum Rechnungswert der
anderen verbundenen Waren steht. Der Käufer verwahrt die Vorbehaltsware bzw. die in unserem Miteigentum stehende Sache unentgeltlich für uns.
Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen bezüglich der in unserem (Mit)Eigentum stehenden Waren sind unzulässig.
Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen.
Die aus einem Weiterverkauf oder sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden
Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an uns ab.
§ 11 Abtretungsverbot
Die Abtretung jeglicher Forderungen oder Ansprüche gegen uns an Dritte ist ausgeschlossen, sofern wir der Abtretung nicht
ausdrücklich in Textform zustimmen. Wir sind zur Zustimmung verpflichtet, wenn der Käufer ein berechtigtes Interesse an der
Abtretung nachweist. Das Abtretungsverbot betrifft auch die Gewährleistungsansprüche.
§ 12 Datenschutz
Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst
oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit sie für die Geschäftsbeziehung
erforderlich sind. Die Daten werden - abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten - nur mit Zustimmung des
Käufers an Dritte weitergegeben.
§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung mit dem Käufer ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland - unter Ausschluss des UN-Kaufrechts - anwendbar.
(2) Als Gerichtsstand wird – soweit dies gesetzlich zulässig ist – _________ vereinbart.
(3) Ist eine der vorangehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Klauseln oder
Klauselteile nicht berührt.
(c) AnwaltOnline GbR - http://www.anwaltonline.com/ebay
Nachdruck verboten
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht
auszuüben, müssen Sie uns,
Fitness-Shop Hamburg, Michael Keppner, Kieler Str. 272, 22525 Hamburg, Tel.: 040/5401379, Fax.:040/54001524, Mail: info@fitness-shop.hamburg,
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail)
über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Fitness-Shop Hamburg, Michael Keppner, Kieler Str. 272, 22525 Hamburg, Tel.: 040/5401379, Fax.:040/54001524, Mail: info@fitness-shop.hamburg:
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
__________________________
Bestellt am ____________ /erhalten am ______________
Name: _____________________________
Anschrift: ___________________________
___________________________
___________________________
Unterschrift, Datum:
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art
der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben),
unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel,
das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes
vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben,
je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den
Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die
Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
IMPRESSUM
Michael Keppner
Fitness-Shop Hamburg
KIS Handels GmbH
Anschrift:
Fitness-Shop Hamburg
Michael Keppner
Kieler Str. 272
22525 Hamburg
Vertreten durch Michael Keppner
Kontakt: info@fitness-shop.hamburg
Tel.: 040/5401379, Fax.:040/54001524
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