1. Vertragsschluss
Für das Zustandekommen des Kaufvertrags sind die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay maßgeblich:
§6 Angebotsformate und Vertragsschluss
[…]
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. […]
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. […]
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. […]
[…]
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
In Abhängigkeit des Angebotsformats ist zum Abschluss eines Kaufvertrags folgender Ablauf vorgesehen:
− Kauf über die Funktion „Sofort-Kaufen“:
Das Aktivieren der Funktionen „Sofort-Kaufen“ durch den Kunden führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Im Anschluss an diese Aktivierung hat der Kunde die Möglichkeit, die Eingaben zu prüfen und über die Aktivierung der Funktion „Zurück“ zu korrigieren oder den Kaufvorgang ohne Rechtsfolgen abzubrechen. Erst mit der anschließenden Aktivierung der Funktion „Kaufen“ erfolgt die Abgabe einer rechtsverbindlichen Erklärung.
− Kauf über die Funktion „In den Warenkorb“ (optional):
Das Aktivieren der Funktion „In den Warenkorb“ führt zur Ablage der zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“. Der „Warenkorb“ wird im Anschluss angezeigt und kann jederzeit durch das Aktivieren der Funktion „Warenkorb“ im Navigationsmenü angezeigt und geändert werden. Das Aktivieren der Funktion „Weiter zur Kaufabwicklung“ ermöglicht die Eingabe der detaillierten Käufer- und Bestelldaten. Im Anschluss hat der Kunde die Möglichkeit, die Eingaben zu prüfen und über die Aktivierung der Funktion „Zurück“ zu korrigieren oder den Kaufvorgang ohne Rechtsfolgen abzubrechen. Erst mit der anschließenden Aktivierung der Funktion „Kaufen und zahlen“ erfolgt die Abgabe einer rechtsverbindlichen Erklärung.
− Kauf über die Funktion „Preisvorschlag“ (optional):
Das Aktivieren der Funktionen „Preisvorschlag senden“ führt zur Möglichkeit des Kunden, dem Verkäufer ein Gegenangebot zu unterbreiten. Hierzu ist der Preisvorschlag in das Eingabefeld einzugeben. Im Anschluss hat der Kunde die Möglichkeit, durch Aktivierung der Funktion „Preisvorschlag prüfen“ die Eingaben zu prüfen und über die Aktivierung der Funktion „Zurück“ zu korrigieren oder den Kaufvorgang ohne Rechtsfolgen abzubrechen. Durch die Aktivierung der Funktion „Preisvorschlag senden“ erfolgt ein rechtsverbindliches Angebot. An diesen Preisvorschlag ist der Kunde 2 Tage gebunden, der Vertrag kommt zustande, wenn der Verkäufer den Preisvorschlag annimmt.
2. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert. Er wird dem Kunden nach Vertragsschluss nebst Widerrufsbelehrung und Kundeninformationen in Textform per E-Mail zur Verfügung gestellt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button „Finden“ klicken.
3. Sprache
Das Zustandekommen des Vertrags und dessen Abwicklung erfolgen ausschließlich in deutscher Sprache.
4. Mangelhaftungsrecht
Es gilt das bestehende gesetzliche Mängelhaftungsrecht.
5. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen einen Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Schloss-Apotheke Frauenstein, Maria Küllig e.K., Freiberger Straße 1, 09623 Frauenstein,
E-Mail: info@schlossapotheke-frauenstein.de, Telefon: 037326/1605, Telefax: 037326/84191
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen einen Monat ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns, Schloss-Apotheke Frauenstein, Freiberger Straße 1, 09623 Frauenstein, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einem Monat absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Das Widerrufsrecht besteht demgemäß nicht bei Arzneimitteln, die speziell angefertigt werden.
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312g Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BGB ferner nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten werden würde. Dies kann bei gewissen Arzneimitteln der Fall sein.
Das Widerrufsrecht kann des Weiteren nach § 312g Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BGB vorzeitig erlöschen bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Arzneimittel – diese sind dadurch erkennbar, dass auf der Packung der Hinweis „Apothekenpflichtig“ oder „Verschreibungspflichtig“ angegeben ist – sind derartige Waren, so dass das Widerrufsrecht erlischt, wenn diese mit einer eindeutig erkennbaren und über die bloße Verpackung hinausgehenden Versiegelung versehen worden sind und diese Versiegelung nach der Lieferung entfernt worden ist.
6. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Schloss-Apotheke Frauenstein, Maria Küllig e.K.
Freiberger Straße 1
09623 Frauenstein
E-Mail: info@schlossapotheke-frauenstein.de
Telefax: 037326/84191
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
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Artikel
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Bestellt am (*)/erhalten am (*)
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Name des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
_____________________________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_____________________________________________________________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
7. Für außergerichtliche Beilegungen von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Onlineplattform („OS-Plattform”) eingerichtet, an die Sie sich wenden können. Die Plattform finden Sie unterFür außergerichtliche Beilegungen von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Onlineplattform („OS-Plattform”) eingerichtet, an die Sie sich wenden können. Die Plattform finden Sie unter
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Information nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.
Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@schlossapotheke-frauenstein.de
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Datenschutzerklärung
Verantwortlicher
Maria Küllig
Freiberger Strasse 1
09623 Frauenstein
Es besteht nach Art. 37 DS-GVO und Art. 38 BDSG keine Pflicht zur Benennung eines Datenschutzbeauftragten.
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Wir respektieren und schützen Ihre Privatsphäre. Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Da-ten nur, soweit das Datenschutzrecht dies erlaubt oder anordnet oder aber der Betroffene eingewilligt hat.
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Ihre Daten bei Ebay werden darüber hinaus automatisch nach 90 Tagen gelöscht. Wir löschen alle relevanten Daten (E-Mails) ebenfalls nach 90 Tagen. Die in der Apothekensoftware hinterlegten Verkäufe sind anonymi-siert. Wir sichern Ihre Daten durch technische und organisatorische Sicherungsmaßnahmen, die dem Stand der Technik entsprechen, vor unzulässigem Zugriff, vor Verlust und Veränderung.
Wir weisen darauf hin, dass die unverschlüsselte Kontaktaufnahme per E-Mail die Vertraulichkeit der übermittelten Information während der Übertragung nicht gewährleistet. Wir empfehlen Ihnen daher, vertrauliche Information ausschließlich per Brief zu senden. Unsere Mitarbeiter sind zur Wahrung des Datengeheimnisses verpflicht
