Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Sanel Mahovkic - Antiquitäten Kleopatra, Bebelstraße 70, 70193 Stuttgart
I. Geltungsbereich, Änderungen
1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen des Sanel Mahovkic - Antiquitäten Kleopatra, Bebelstraße 70, 70193 Stuttgart, im Folgenden als Verwender bezeichnet.
2. Der Verwender erbringt Leistungen ausschließlich auf Basis dieser AGB. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Kunde eigene AGBs verwendet und diese entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen umfassen. Auch gelten die hier aufgeführten AGBs wenn der Verwender in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag vorbehaltlos ausführt.
3. Der Verwender kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe der Änderung an den Kunden, gilt die Änderung als genehmigt.
4. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die Parteien ersetzen eine unwirksame Bestimmung durch eine, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
II. Vertragsschluss
1. Bei der Bestellung über E-Bay geben Sie mit Ihrer Bestellung ein verbindliches Angebot zum Kauf ab. Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, indem der Verwender durch Versand einer Bestellbestätigung oder der Ware selbst dieses annimmt.
2. Beim Kauf über die Plattform e-Bay gelten neben diesen AGBs die e-Bay-AGB, welche zu den verschiedenen Angebotsformaten eigene Regelungen treffen.
III. Widerrufsbelehrung
Sofern Sie als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB mit dem Verwender Verträge außerhalb dessen Geschäftsräume schließen, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
WIDERRUFSBELEHRUNG:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware bzw. bei Teillieferungen die letzte Lieferung in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie Herrn Sanel Mahovkic - Antiquitäten Kleopatra, Bebelstraße 70, 70193 Stuttgart, E-Mail: kontakt@kleopatra-antiquitaeten.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden. Dies ist jedoch nicht vorgeschrieben. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit diesen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular:
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an) An: Herrn Sanel Mahovkic - Antiquitäten Kleopatra, Bebelstraße 70, 70193 Stuttgart, E-Mail: kontakt@kleopatra-antiquitaeten.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*) _____________________________
Name des/der Verbraucher(s) ______________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) ___________________________
_______________________________________________________
Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_______________
(*) Unzutreffendes bitte streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
IV. Pflichten des Kunden
1. Der Kunde ist verpflichtet, notwendige Daten vollständig und richtig anzugeben und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, die Bankverbindung und die E-Mail-Adresse sowie Telefonnummer, soweit diese zur Vertragsdurchführung verlangt wurden.
2. Sofern der Kunde dem Verwender im Rahmen eines Kauf-, Kommissions- oder ähnlichen Vertrags bewegliche Sachen andient, sichert er dem Verwender zu, rechtmäßiger und unbeschränkter Eigentümer der Sache zu sein. Der Kunde sichert insbesondere zu, dass kein Eigentumsvorbehalt eines Dritten besteht.
3. Dient der Kunde dem Verwender bewegliche Sachen wie unter Nr. 2 an, garantiert der Kunde zudem die Echtheit der Gegenstände. Sollte sich herausstellen, dass eine dem Verwender überlassene Sache eine Fälschung ist oder nicht die zugesicherten Eigenschaften aufweist, ist der Verwender berechtigt die Sache Zug-um-Zug gegen Rückzahlung des Kaufpreises an den Kunden zurückzugeben.
4. Gegen Forderungen des Verwenders kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
V. Haftung des Verwenders
1. Für Schäden haftet der Verwender nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen. Diese Beschränkungen gelten nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
2. Verletzt der Verwender oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den typischen Schaden beschränkt, den der Verwender bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehen konnte, es sei denn die Pflichtverletzung geschieht vorsätzlich oder grob fahrlässig.
3. Ist der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist die Haftung außer im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der Kunde für den Zeitraum von zwei Jahren vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an den Verwender gezahlt hat.
VI. Eigentumsvorbehalt und Gewährleistung
1. Kauft der Kunde vom Verwender Waren, so bleiben diese bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verwenders.
2. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
VII. Schlussbestimmungen
1. Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Erfüllungsort sowie der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages Göppingen.
2. Für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder anlässlich dieses Vertrages gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).
