1.Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für Bestellungen auf der Internetplattform eBay. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich.
Vt-elektro, Inhaber Josef Grünwald, Waldweg1, DE-92237 Sulzbach-Rosenberg bietet Kunden über den Online-Marktplatz eBay als gewerblicher Anbieter Waren zum Kauf an.
Kunden im Sinne der vorliegenden AGB sind Verbraucher sowie auch Unternehmer.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Vertragssprache ist Deutsch.
2.Lieferung und Zahlung
Alle unsere Preise sind Endpreise, enthalten alle Preisbestandteile und die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19% welche separat ausgewiesen wird, zuzüglich Versandkosten.
Die Höhe der Versandkosten ist in der Rubrik „Versandkosten“ zu entnehmen. Eine Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands oder nach Rücksprache auch ins Ausland. Die Versandkosten werden dann entsprechend angepasst.
Der angegebene Preis bezieht sich immer auf der in der Beschreibung angegebenen Stückzahl, dies gilt auch, wenn ein Produktbild eine Einheit mit mehreren Stücken zeigt. Sollte eine Verpackungseinheit (VPE) ausgewiesen sein, gilt der Preis pro Verpackungseinheit mit der angegeben Stückzahl.
Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden
1. als Vorkasse durch Überweisung oder bar durch Übersendung des Geldbetrages (z.B. per Post mittels Brief). Der Warenversand erfolgt nach Geldeingang bzw. Gutschrift auf unserem Konto.
2. in bar bei Abholung der Ware durch den Kunden.
3. durch Zahlung per PayPal.
Der Warenversand erfolgt grundsätzlich erst nach Zahlungseingang.
Der Kunde verpflichtet sich dabei, die Zahlung vollständig innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu leisten. Bei nicht fristgerechter Zahlung sind wir berechtigt nach Setzung einer angemessenen Nachfrist und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten.
Der Versand erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen beim Verbrauchsgüterkauf auf unser Risiko. Ist der Käufer Unternehmer geht das Transportrisiko auf diesen über, sobald die Ware dem Transportunternehmen übergeben wird.
Ware, die am Lager ist, kommt innerhalb von 5 Werktagen zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, erfolgt der Versand innerhalb von 10 Werktagen. Bei Nichteinhaltung von Lieferfristen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten.
Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert, bereits gezahlte Entgelte werden unverzüglich erstattet. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung können nicht gestellt werde.
3. Gewährleistung
Jegliche Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Reparaturen an Geräten oder Sachen vornimmt oder vornehmen lässt, die nicht durch die Firma Visotech GmbH, bzw. vt-elektro schriftlich autorisiert sind.
Bei Neuware gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist.
Die Gewährleistung beschränkt sich auf die Funktionsfähigkeit des Kaufgegenstands zum Zeitpunkt der Lieferung.
Gebrauchte Sachen können alterstypische Abnutzungs- und Verschleißerscheinungen aufweisen, auf die im Zusammenhang mit dem Artikelangebot hingewiesen wird. Darüber hinaus sind gegenüber Unternehmern beim Verkauf gebrauchter Sachen die Ansprüche und Rechte wegen Mängeln ausgeschlossen. Weitergehende Gewährleistungen bzw. Garantien sind ausgeschlossen.
Geringe Abweichungen des Kaufgegenstands bezüglich Qualität, Farbe, Form stellen keinen Mangel dar, soweit sie handelsüblich sind und dem Kunden zumutbar sind. Die Gewährleistung entfällt ferner, wenn Seriennummer, Typbezeichnung oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht wurden.
Im Falle einer Mängelrüge hat der Kunde die Sache mit einer möglichst genauen Fehlerbeschreibung an uns zurückzusenden. Bei dem Verdacht auf Transportschäden oder fehlende Ware, ist die Versandverpackung unbedingt zur Ansicht aufzubewahren.
Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind, werden von der Gewährleistung ausgeschlossen. Gleiches gilt für einen so genannten gewollten Verschleiß.
Die in §§ 478, 479 BGB bestimmten Rücktrittsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen dieser AGB unberührt.
6. Rechte des Kunden bei Mängeln der Kaufsache (Gewährleistung)
Etwaige Anfragen und/oder Beanstandungen sind an vt-elektro, an die oben angeführten Kontaktdaten zu richten. Die Gewährleistung für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den im Folgenden aufgeführten Bestimmungen.
4. Eigentumsvorbehalt
Gegenüber Verbrauchern gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
Gegenüber Unternehmern gilt: Die von Ihnen gekaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.
5. Datenspeicherung
Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Die Verwendung Ihrer Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung umfasst die Weitergabe der Daten zu Lieferzwecken an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, an das Kaufabwicklungssystem sowie ggf. bezüglich Ihrer Zahlungsdaten die Weitergabe an unsere Hausbank. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht.
Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Sie können der Verwendung Ihrer Daten somit jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den jeweiligen Basistarifen entstehen.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kontaktieren Sie uns bitte unter:
Visotech GmbH
Josef Grünwald
Waldweg1,
92237 Sulzbach-Rosenberg
Deutschland
Telefax: 09661 906654
E-Mail: info@visotech.net
6. Sonstiges
Es ist nicht ausgeschlossen, dass verschiedene von uns gelieferte Ware nicht miteinander kompatibel ist, es sei denn, dies wird bei Beratung durch uns ausdrücklich bestätigt.
Verbindliche Auskünfte, ob eine Ware zu einem vom Kunden beabsichtigten Zweck einsetzbar ist, bedürfen des Abschlusses eines schriftlich abzuschließenden Beratungsvertrages gegen besonderes Entgelt.
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
7. Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, eine Juristische Person des öffentlichen Recht oder hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der BRD, so ist der Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von der Firma.
In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Es gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
8. Verpackung
Die Rücksendung der Ware sollte bitte in der Originalverpackung erfolgen. Sollte die Originalverpackung nicht mehr vorhanden sein, so hat der Kunde zur Transportsicherheit für einen entsprechenden Ersatz zu sorgen.
9. Versandkosten innerhalb Deutschland
Der Versand erfolgt mit DHL, Hermes, DPD oder mit UPS.
Die Versandkosten richten sich nach Gewicht und Größe der Verpackungseinheit.
EXPRESS Versandkosten innerhalb Deutschland sowie ins Ausland müssen individuell berechnet werden und sind nur nach Rücksprache möglich.
Der Versand erfolgt versichert.
Achtung: Bei Speditionsversand wird eine Aufwandsentschädigung i.H.v. 65,00 EURO netto fällig, wenn der 1. Zustelltermin nicht eingehalten wird.
10. Widerrufsbelehrung:
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
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Muster-Widerrufsformular
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Der Widerruf ist zu richten an:
vt-elektro
Josef Grünwald
Waldweg1,
92237 Sulzbach-Rosenberg
Deutschland
Telefax: 09661 906654
E-Mail: info@visotech.net
Hiermit widerrufe(n) ich/wir -------------------------
den von mir/uns -------------------------
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren -------------------------
die Erbringung der folgenden Dienstleistung -------------------------
Bestellt am -------------------------
Erhalten am -------------------------
Name des/der Verbraucher(s)-------------------------
Anschrift des/der Verbraucher(s)-------------------------
Unterschrift des/der Verbraucher(s)-------------------------
(nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum -------------------------
Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Beschwerden/Streitschlichtung:
Unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/
stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären.
11. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung.
Ist der Kunde Unternehmer und hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind der Wohnsitz oder der gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von der Firma Visotech GmbH. Die Befugnis von, Visotech GmbH das Gericht auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
