Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Bestellungen über unseren Shop auf der deutschen Website (ebay.de), der Dienste, lokalen und mobilen Applikationen und Anwendungen von eBay (im Folgenden gemeinsam: „eBay-Dienste”) . Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher. Vertragspartner für alle Bestellungen wird die E.M.P. Merchandising Handelsgesellschaft mbH ("EMP" oder „wir“). Es gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung der AGB. Lieferungen sind nur innerhalb von Deutschland möglich. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
2. Vertragsschluss
Wenn wir mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir den Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann ("Angebotsdauer"). Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
2.1 Auktionsformat
Bei Auktionen nimmst du das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass du nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender bist. Dein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. 2.2 Auktionsformat mit Sofort-Kaufen-Option
Angebote im Auktionsformat können wir zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die du ausüben kannst, solange du noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. In diesem Fall nimmst du das Angebot an, indem du den Button „Sofort-Kaufen“ anklickst und anschließend bestätigst.
2.3. Festpreisformat
Wenn wir Artikel im Festpreisformat einstellen, nimmst du das Angebot an, indem du den Button "Sofort-Kaufen" anklickst und anschließend bestätigst. Bei Festpreisangeboten, bei denen wir die Option "Sofortige Bezahlung" ausgewählt haben, nimmst du das Angebot an, indem du den Button "Sofort-Kaufen" anklickst und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Du kannst Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass du die Artikel (sofern verfügbar) in den Warenkorb legst und den unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgang abschließt.
2.4 Option Preisvorschlag
Wenn in einem unserer Angebote unter dem Sofort-Kaufen-Preis die Schaltfläche „Preisvorschlag senden“ angezeigt wird, kannst du uns einen Preis vorschlagen, zu dem du den Artikel kaufen würdest. Wir können deinen Preisvorschlag akzeptieren, ihn ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Wenn du uns einen Preisvorschlag unterbreitest, gibst du ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel zu dem von dir vorgeschlagenen Preis ab. Dein Preisvorschlag ist 48 Stunden lang oder bis zum Angebotsende gültig, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Nehmen wir ihn an, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Der Preisvorschlag bezieht sich grundsätzlich nur auf den Preis für den angebotenen Artikel.
2.5 Korrekturmöglichkeiten
Wenn wir das Angebot vorzeitig beenden, kommt zwischen uns und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn wir waren dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Du kannst dein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und uns kein Vertrag zustande.
2.6 Vertragstext
Wir speichern deinen Vertragstext (den Inhalt deiner Bestellung sowie diese AGB) und schicken dir diesen auf Wunsch zu.
2.7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die Ware Eigentum von EMP.
2.8 Vorleistungspflicht
Du bist zur Vorkasse verpflichtet, soweit nichts Abweichendes vereinbart ist. Der Kaufpreis ist sofort fällig und von dir über die angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen.
2.9. Löschung durch eBay
Wird ein Angebot vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dir und uns zustande.
3. Preise und Versandkosten
Es gelten die auf der Produktdetailseite sowie in der Kaufübersicht zum Zeitpunkt der Bestellung genannten Preise. Die genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Hinzu kommen die auf der Produktdetailseite genannten Versandkosten sowie ggf. gesonderte Gebühren je nach Zahlungsweise (z.B. Nachnahmegebühren).
4. Zahlungsabwicklung durch eBay
Die Zahlungen für bei eBay durchgeführte Transaktionen wickeln eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaften im Namen von uns ab.
Du kannst mit allen von eBay in der Kaufabwicklung zur Verfügung gestellten Zahlungsmethoden bezahlen. Gegebenenfalls werden einzelne Zahlungsmethoden in Abhängigkeit von einer Risikoprüfung im Einzelfall nicht angeboten. Die verantwortliche eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaft nimmt den von dir gezahlten Betrag im Namen von uns entgegen und leitet ihn an uns weiter. Du hast auch bei der neuen Zahlungsabwicklung die Möglichkeit, wie gewohnt Rückgaben und Kaufabbrüche einzuleiten oder einen eBay-Käuferschutzfall zu eröffnen.
Im Zusammenhang mit der neuen Zahlungsabwicklung kann eBay zum Zwecke der Risikoabsicherung (zum Beispiel bei Vorliegen eines offenen Käuferschutzfalls) die verantwortliche eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaft auffordern, einen Teil der Auszahlungsbeträge vorübergehend einzubehalten.
5. Lieferung & Lieferzeit
Die voraussichtliche Lieferzeit kannst du auf der jeweiligen Produktdetailseite sehen. Ein aktualisiertes Lieferdatum findest du nach Abschluss des Kaufs in der Kaufübersicht.
6. Internationaler Kundenservice
Wir bieten dir einen möglichst einfachen, komfortablen und umfassenden Kundenservice. Für die Bestellabwicklung steht dir der internationale Kundenservice aller EMP-Gesellschaften zur Verfügung. Zu den EMP-Gesellschaften gehören E.M.P. Merchandising Handelsgesellschaft GmbH, EMP Mail Order UK Ltd., EMP Mailorder Italia S.r.l., Large Popmerchandising B.V. und Large Popmerchandising B.V.B.A. Daher kannst du dich bei Serviceanfragen nicht nur an die EMP-Gesellschaft wenden, bei der du die Bestellung aufgegeben hast, sondern auch an jede andere EMP-Gesellschaft. Die EMP-Gesellschaft, bei der du die Bestellung aufgegeben hast, übermittelt deine Daten an die weiteren EMP-Gesellschaften, damit diese im Servicefall Zugriff auf deine Bestelldaten haben.
7. Haftung und Gewährleistung
EMP haftet unbeschränkt für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von EMP, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. EMP haftet für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. EMP haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als die in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Soweit die Haftung von EMP ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Vertretern und Erfüllungsgehilfen von EMP. Selbstverständlich stehen dir die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
8. Unsere freiwillige Rücknahmegarantie
Ohne das gesetzliche Widerrufsrecht einzuschränken, gewähren wir dir eine freiwillige, auf insgesamt 30 Tage verlängerte Rücknahmegarantie für Artikel, die auch dem gesetzlichen Widerrufsrecht unterfallen. Voraussetzung für die 30-Tage Rücknahmegarantie ist, dass du die Ware lediglich zur Anprobe, wie in einem Ladengeschäft, getragen/ausprobiert hast und die Ware vollständig, in ihrem ursprünglichen Zustand, unversehrt und ohne Beschädigung in der Original-Verkaufsverpackung zurückschickst. Im Rahmen dieser freiwilligen Rücknahmegarantie übernehmen wir die Kosten der Rücksendung, wenn du uns über eBay kontaktierst. Im Übrigen gelten für die freiwillige Rücknahmegarantie die gleichen Bedingungen wie beim gesetzlichen Widerrufsrecht, verlängert auf 30 Tage.
9. Jugendschutz
Eine Lieferung von Produkten, die einer Altersbeschränkung unterliegen oder noch keine Altersfreigabe erhalten haben, versenden wir ausschließlich mit der Alters- und Identitätsprüfung der Deutschen Post. Eine Alters- und Identitätsprüfung ist ausschließlich in Deutschland durchführbar. Hierfür musst du dein Geburtsdatum bei der Bestellung angeben. Für die Alters- und Identitätsprüfung fallen keine Kosten an. Der Postbote wird bei der Zustellung der Ware prüfen, ob du über 18 Jahre alt und auch tatsächlich der Besteller bist. Dazu wird er die Angaben in deiner Bestellung mit Namen und Anschrift in deinem Personalausweis oder Reisepass vergleichen.
10. Dekorationswaffen
Der Umgang mit den von uns verkauften Dekorationswaffen unterliegt u. a. den Einschränkungen des Deutschen Waffengesetzes. Insbesondere hat der Besitzer die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um zu verhindern, dass diese Gegenstände abhandenkommen oder Dritte sie unbefugt an sich nehmen. Bis auf wenige Ausnahmen ist das Führen der angebotenen Dekorationsstücke in der Öffentlichkeit verboten.
11. Entsorgung und Umweltschutz
Wir bzw. unsere Lieferanten sind der Meldepflichten beim Umweltbundesamt nachgekommen.
Batterien
Batterien gehören nicht in den Hausmüll. Als Verbraucher bist du gesetzlich verpflichtet, gebrauchte Batterien zurückzugeben. Du kannst deine alten Batterien bei den öffentlichen Sammelstellen deines Wohnortes oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Natürlich kannst du die bei uns erhältlichen Batterien auch nach Gebrauch mit dem Vermerk "Gebrauchte Batterien" an folgende Adresse zurücksenden:
E.M.P. Merchandising Handelgesellschaft mbH, Retourenservice
- Gebrauchte Batterien -
Darmer Esch 73
D 49811 Lingen
Deutschland
oder an jede andere EMP-Gesellschaft
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
Elektro- und Elektronikgeräte:
Elektro- und Elektronikgeräte dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden! Altbatterien und Altakkumulatoren musst du von alten Elektrogeräten ("Altgeräte") trennen, soweit sie nicht von dem Altgerät umschlossen sind. Als Verbraucher kannst du alte Elektrogeräte kostenlos bei einer öffentlichen Sammelstelle deines Wohnortes - oder im Fall der nachstehenden Bedingungen - bei uns abgeben. Wenn du bei uns ein neues Elektrogerät kaufst, nehmen wir ein gleichartiges Altgerät von dir unentgeltlich zurück (1:1-Rücknahme). Unabhängig davon, ob du bei uns ein neues Elektrogerät kaufst, nehmen wir alle Altgeräte zurück, die kleiner als 25 Zentimeter sind (0:1-Rücknahme). Wenn du Altgeräte bei uns entsorgen willst, auf denen personenbezogene Daten gespeichert sein können, musst du deine Daten auf dem Altgerät löschen. Wir sind dafür nicht verantwortlich. Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass du Elektro- und Elektronikgeräte vom Hausmüll getrennt entsorgen musst.
12. Anbieterkennzeichnung nach Telemediengesetz (§ 5 TMG)
Anschrift:
E.M.P. Merchandising Handelsgesellschaft mbH
Darmer Esch 70a
49811 Lingen
Deutschland
Postanschrift:
E.M.P. Merchandising Handelsgesellschaft mbH
Postfach
49801 Lingen
Deutschland
Kontakt:
Telefon: +49591 - 914310
Fax: +49591 - 914320
Email: ebayservice@emp.de
Mo-Fr: 8:30 - 17:00 Uhr
Sa: 9:00 - 14:00 Uhr
Retourenanschrift (Postanschrift für Rücksendungen aus Deutschland)
E.M.P. Merchandising Handelsgesellschaft mbH - Retourenservice
Darmer Esch 333
49811 Lingen
Deutschland
USt-IdNr. Deutschland: DE 178 881 350
Handelsregister: Eingetragen beim Amtsgericht Osnabrück, HRB 100299
Geschäftsführer: Dr. Jan Fischer, Antony Harlow, Eric Levin
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findest.
Streitbeilegung vor einer Verbraucherstreitbeilegungsstelle (§ 36 VSBG):
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
13. Schlussbestimmungen
Diese Bedingungen sowie alle nach Maßgabe dieser Bedingungen abgeschlossenen Kaufverträge unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Hast du als privater Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand.
Wir danken dir für das uns entgegengebrachte Vertrauen und dein Interesse an unserem Unternehmen. Eventuelle Fragen beantwortet dir gerne unser Kundenservice. Wir freuen uns auf deine Bestellung.
