Neu: Neuer, unbenutzter und unbeschädigter Artikel in nicht geöffneter Originalverpackung (soweit ... Neu: Neuer, unbenutzter und unbeschädigter Artikel in nicht geöffneter Originalverpackung (soweit eine Verpackung vorhanden ist). Die Verpackung sollte der im Einzelhandel entsprechen. Ausnahme: Der Artikel war ursprünglich in einer Nichteinzelhandelsverpackung verpackt, z. B. unbedruckter Karton oder Plastikhülle. Weitere Einzelheiten im Angebot des Verkäufers. Alle Zustandsdefinitionen aufrufenwird in neuem Fenster oder Tab geöffnet
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: https://ec.europa.eu/consumers/odr Widerrufsbelehrung siehe Reiter „Versand, Rückgabe und Zahlung"
USt-IdNr.:
DE 347109729
Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT
KUNDENINFORMATIONEN & INFORMATIONEN ZUM
DATENSCHUTZ
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB ) des Erich Dörre, handelnd unter
erichsbestepreiseshop (nachfolgend Verkäufer ), gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein
Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend Kunde ) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der
Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend eBay ) dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes
vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt,
die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
können.
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Verträge kommen bei eBay wie folgt zustande:
2.1.1 Auktionsformat / Sofort-Kaufen-Funktion
Stellt der Verkäufer einen Artikel im Auktionsformat bei eBay ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Startpreis und eine Frist, binnen derer
das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen
Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht
wird.
Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Hierfür gibt der Kunde auf der Angebotsseite des
Verkäufers zunächst den Betrag seines Maximalangebots in das dafür vorgesehene Eingabefeld ein und
durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button
„Gebot bestätigen“. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der
Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein
höheres Gebot abgibt. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem
und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot
zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese
kann vom Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis
noch nicht erreicht wurde. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und
anschließend bestätigt. Sofern für das Angebot zusätzlich die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, kann der Kunde
das Angebot auch dadurch annehmen, dass er den Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar
nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Dabei kann der Kunde jeweils wählen, ob er sich für die Bestellung
in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er für die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder ob
er die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als „Gast“ ausführt. Abschließend klickt der Kunde auf den Button
„Kaufen“ bzw. - bei einer Bestellung als „Gast“ und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion - auf
den Button „Kaufen und zahlen“.
2.1.2 Festpreisformat
Stellt der Verkäufer einen Artikel im Festpreisformat bei eBay ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button „Sofort Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option
„sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“
anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Sofern für das Angebot zusätzlich die
Warenkorb-Funktion verfügbar ist, kann der Kunde das Angebot auch dadurch annehmen, dass er den Artikel in
den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Dabei kann der Kunde
jeweils wählen, ob er sich für die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er für die
Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder ob er die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als „Gast“ ausführt.
Abschließend klickt der Kunde auf den Button „Kaufen“ bzw. - bei einer Bestellung als „Gast“ und/oder bei einer
Bestellung über die Warenkorbfunktion - auf den Button „Kaufen und zahlen“.
2.1.3 „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahren
Der Kunde erhält zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter“.
In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder auf den Button „Artikel aufrufen“ oder auf den
Button „Jetzt antworten“ und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt
der Kunde auf den Button „Kaufen“, wodurch er das Angebot des Verkäufers annimmt.
2.1.4 „Preis-Vorschlagen“-Verfahren
Sofern im Angebot des Verkäufers der Button „Preis vorschlagen“ angezeigt wird, kann der Kunde dem Verkäufer
einen Preis vorschlagen, zu dem er den Artikel kaufen würde. Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der
Kunde zunächst auf den Button „Preis vorschlagen“ und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen
Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button „Preisvorschlag senden“. Der Verkäufer kann den
Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder überdenken, das heißt innerhalb der auf der
Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag
ablehnen. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben,
indem er auf den Button „Neuen Preisvorschlag senden“ klickt. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag durch
einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von
maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button „Preisvorschlag annehmen“ annehmen, ablehnen oder durch
einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf „Gegenvorschlag senden“ klickt. Im zuletzt genannten Fall sind
die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
2.2 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den
vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darüber
hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer selbst findet nicht statt. Zusätzlich
wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer
für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige
der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button Finden klicken.
2.3 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und
korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. Bieten , Sofort-Kaufen , In den Warenkorb , Preis vorschlagen ,
Preisvorschlag überprüfen oder Neuen Preisvorschlag senden ) kann der Kunde seine Eingaben auf den
nachfolgenden Bestätigungsseiten nochmals überprüfen. Möchte er seine Eingaben korrigieren, kann er
entweder durch Anklicken des Zurück -Buttons seines Browsers auf die eBay-Artikelseite zurückwechseln oder
den Vorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen.
Die gewünschten Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den
entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
2.4 Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
3) Widerrufsrecht
Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Umsatzsteuer wird nicht ausgewiesen, da der
Verkäufer Kleinunternehmer im Sinne des UStG ist. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und
Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden auf der Artikelseite des Verkäufers bei eBay mitgeteilt.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb des vom Verkäufer
angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart
ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die dem
Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung
nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer
Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu
getroffene Regelung.
5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur,
dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert
hat. Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine
empfangsberechtigte Person über. Abweichend hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den Kunden über, sobald der
Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst
zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt und der Verkäufer
dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht benannt hat.
5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer
Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom
Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem
Zulieferer abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu
beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde
unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.
5.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises
das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die Vorschriften der gesetzlichen
Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen zur Lieferung von Waren:
7.1 Handelt der Kunde als Unternehmer,
hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;
beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware;
sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln ausgeschlossen;
beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
7.2 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht
für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,
für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind
und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale
Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren mit digitalen Elementen.
7.3 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für einen ggf. bestehenden
ebpshop@web.de. Der für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten Verantwortliche ist diejenige
natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der
Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet.
2) Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns können personenbezogene Daten erhoben werden, die wir gemäß Art.
6 Abs. 1 lit. f DSGVO ausschließlich wegen unseres berechtigten Interesses an der Beantwortung Ihres
Anliegens speichern und verwenden. Bei vertragsbezogenen Anfragen ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die
Datenverarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
3) Nutzung Ihrer Daten zur Direktwerbung
Wenn Sie als angemeldetes eBay-Mitglied unseren Newsletter abonnieren, erteilen Sie uns Ihre Einwilligung für
die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Mit Ihrer Anmeldung zum
Newsletter nehmen Sie uns automatisch als „gespeicherten Verkäufer“ in Ihre Einstellungen von „Mein eBay“ auf.
Sie können den Newsletter jederzeit wieder abbestellen, indem Sie uns als gespeicherten Verkäufer in Ihren
Einstellungen auf „Mein eBay“ löschen. Daraufhin wird Ihre E-Mailadresse unverzüglich aus dem Newsletter Verteiler gelöscht, soweit eine weitere Datenverwendung uns nicht im Einzelfall gesetzlich erlaubt ist.
4) Datenverarbeitung zur Bestellabwicklung
4.1 Soweit zur Lieferung der Ware erforderlich, geben wir Ihre personenbezogenen Daten im Rahmen der
Vertragsabwicklung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an das mit der Lieferung beauftragte
Transportunternehmen weiter.
Sofern wir Ihnen auf Grundlage eines entsprechenden Vertrages Aktualisierungen für Waren mit digitalen
Elementen oder für digitale Produkte schulden, verarbeiten wir die von Ihnen bei der Bestellung übermittelten
Kontaktdaten (Name, Anschrift, Mailadresse), um Sie im Rahmen unserer gesetzlichen Informationspflichten
gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO auf geeignetem Kommunikationsweg (etwa postalisch oder per Mail) über
anstehende Aktualisierungen im gesetzlich vorgesehenen Zeitraum persönlich zu informieren. Ihre Kontaktdaten
werden hierbei streng zweckgebunden für Mitteilungen über von uns geschuldete Aktualisierungen verwendet
und zu diesem Zweck durch uns nur insoweit verarbeitet, wie dies für die jeweilige Information erforderlich ist.
Über die Verarbeitung Ihrer Daten durch den/die bei eBay auswählbaren Zahlungsdienstleister informieren wir
Sie nachstehend explizit.
4.2 Im Wege der „Zahlungsabwicklung durch eBay“ geben wir Ihre Zahlungsdaten - soweit erforderlich - gemäß
Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zunächst an die eBay S.à.r.l., 22-24 Boulevard Royal, L2449 Luxemburg ( eBay ),
weiter. Bei Zahlung via Lastschrift oder Kreditkarte wickelt eBay Ihre Zahlung selbst ab. Bei Zahlung via PayPal,
Apple Pay, Google Pay oder Klarna Sofortüberweisung (Sofort) übermittelt eBay Ihre erforderlichen
Zahlungsdaten zur Durchführung der Zahlung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO an den ausgewählten
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Erich Dörre, erichsbestepreiseshop, Landhausstr.22, 73730 Esslingen, Deutschland, Tel.: 015204285434, E-Mail: ebpshop@web.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Sofern Sie für das Programm „eBay Plus“ angemeldet sind, bietet eBay folgenden Service an: eBay stellt Ihnen - unbeschadet Ihrer gesetzlichen Rechte - ein kostenfreies Rücksendeetikett für die Rücksendung bestimmter Paketsendungen mit Hermes zur Verfügung. Für Artikel, die im Rahmen des Widerrufsrechts zurückgesendet werden sollen, kann in diesem Fall bei Einleitung einer Rückgabe in „Mein eBay“ ein digitales Hermes-Rücksendeetikett abgerufen werden. Nach dessen Ausdrucken kann dieses für die kostenfreie Rücksendung eines Hermes-Pakets innerhalb Deutschlands verwendet werden. Es gelten Ausschlüsse für bestimmte Sendungen, insbesondere in Bezug auf Gewicht und Maße der Sendung. Details zu diesem Service finden Sie hier: https://pages.ebay.de/help/pay/ebay-plus-returns.html
B. Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
Erich Dörre
erichsbestepreiseshop
Landhausstr.22
73730 Esslingen
Deutschland
E-Mail: ebpshop@web.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)