Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Teil 1 – ALLGEMEINE BEDINGUNGEN
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die Firma AET GmbH , vertreten durch den Geschäftsführer Siegfried A. Janzon, Bürgermeister-Kiefer-Str. 37, 84072 Au i. d. Hallertau (nachfolgend Anbieter), erbringt ihre Leistungen und Dienste ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB).
(2) Die nachfolgenden AGB gelten für alle Angebote, die über das Internetportal www.tsm-bandagen.de, Werbemaßnahmen und Kooperationen von www.tsm-bandagen.de oder über sonstige Kontakte zwischen Kunden und www.tsm-bandagen.de oder direkt über den Anbieter angebahnt werden. Als Kunde wird jeder bezeichnet, der mit dem Anbieter über die genannten Kanäle Kontakt aufnimmt.
(3) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, diesen wurde ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden diesen AGB entgegenstehen oder abweichende Bedingungen enthalten. Diese AGB gelten auch dann, wenn in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Leistungen vorbehaltlos erbracht worden sind.
(4) Der Anbieter kann diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist ändern. Änderungen erfolgen nur aus triftigen Gründen, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, um Missbrauch vorzubeugen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Wird durch die Änderung das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien erheblich gestört, so unterbleibt die Änderung. Widerspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb einer vom Anbieter gesetzten Frist, gilt die Änderung als genehmigt.
(5) Die AGB können jederzeit unter http://www.tsm-bandagen.de/de/unsere-agb abgerufen werden.
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über den Internetshop www.tsm-bandagen.de.
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit der Firma AET GmbH , vertreten durch den Geschäftsführer Siegfried A. Janzon, Bürgermeister-Kiefer-Str. 37, 84072 Au i. d. Hallertau, zustande.
(3) Die Präsentation der Waren stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von maximal 5 Tagen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
(4) Bei Eingang einer Bestellung gelten folgende Regelungen:
Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
a) Auswahl der gewünschten Ware
b) Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
c) Prüfung der Angaben im Warenkorb
d) Betätigung des Buttons „zur Kasse“
e) Anmeldung im Internetshop nach Registrierung und Eingabe der Anmelderangaben (E-Mail-Adresse und Passwort).
f) Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
g) Verbindliche Absendung der Bestellung.
(5) Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail (Eingangsbestätigung). Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb einer Woche.
(6) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-mail zu. Die AGB können Sie jederzeit hier einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Lieferung
(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise. Hinzu kommen etwaige Versandkosten. Eine Übersicht der Versandkosten finden Sie in unserer Versandkostenübersicht: http://www.tsm-bandagen.de/de/liefer-und-versandkosten
Bestellungen und Lieferungen sind nur innerhalb Deutschlands möglich. Soll eine Lieferung ins Ausland erfolgen, ist dies grundsätzlich im Einzelfall und nur nach vorheriger Anfrage möglich. Der Anbieter teilt in diesem Fall dem Kunden vor Vertragsschluss die anfallenden Versandkosten mit. Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland können zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren anfallen, die durch den Kunden zu zahlen sind.
(2) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, Lastschrifteinzug, Nachnahme, Rechnung und Kreditkarte (Visa und EURO-/MASTERCARD).
(3) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet dieser sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Der Anbieter versendet die Ware in diesem Fall nicht vor Zahlungseingang.
(4) Sofern nicht anders vereinbart oder am Artikel anders angegeben, werden Bestellungen in Deutschland innerhalb von 2-3 Werktagen nach Erhalt der Bestellung versendet. Bei Lieferverzögerungen oder Nichtverfügbarkeit wird der Anbieter den Kunden umgehend informieren und gegebenenfalls die Gegenleistungen (z. B. Vorauszahlungen) unverzüglich zurückerstatten.
(5) Zur Minderung des Risikos von Zahlungsausfällen werden wir bei Erstbestellungen per Rechnung Adress- und Bonitätsdaten zur Bonitäts- und Kreditprüfung an das Kreditauskunftunternehmen Creditreform Rosenheim Karl KG, Oberaustr.14, 83026 Rosenheim, sowie ggf. an die SCHUFA Holding AG, Elsenheimer Str. 61 80687 München weitergeben.
(6) Zum Zwecke der Kredit-/Bonitätsprüfung übermittelt uns die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstrasse 11, 41460 Neuss, die in Ihrer Datenbank zu Ihrer Oerson gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten, einschließlich auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelten Scorewerten, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben,
§5 Eigentumsvorbehalt
Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht:
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
AET GmbH
Bürgermeister-Kiefer-Str. 37
84072 Au i. d. Hallertau
E-Mail: info@tsm-shop-exclusiv.de
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§7 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie dieregelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 8 Haftung des Anbieters gegenüber Unternehmern
Der Anbieter haftet gegenüber Unternehmern nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 9 Datenschutz
Der Anbieter erhebt und verarbeitet Daten im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Ergänzende Informationen hierzu finden sich in den Datenschutzerklärung des Anbieters.
§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
(2) Soweit der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist „Au in der Hallertau“ ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung.
§ 11 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am ehesten entspricht. Gleiches gilt im Falle einer Vertragslücke.
