Allgemeine Geschäftsbedingungen für unsere eBay-Artikel mit Kundeninformationen und Informationen zum Datenschutz.
Kontakt:
E-Mags Media GmbH
Thomas Ebeling
Alexanderpark, Eingang E11
Max-Keith-Straße 66
45136 Essen
Deutschland
Telefon: 0201843749-0
Fax: 0201843749-19
E-Mail: shop@e-mags-media.de
§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der E-Mags Media GmbH, Alexanderpark, Eingang E11, Max-Keith-Str. 66, D-45136 Essen und unseren Kunden, Verbrauchern und Unternehmer, die über www.ebay.de unter der Kennung "emax-shop" unsere Waren kaufen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Entgegenstehende Kundenbedingungen werden nicht akzeptiert. Mit einer jeden Bestellung gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen.
2. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 2 Vertragsschluss
(1)Vertragsschluss bei Artikeln, die im Angebotsformat Auktion eingestellt sind
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über diesen Artikel ab. Wir bestimmen dabei einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann.
b) Sie nehmen das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
c) Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns der Höchstbietende sind.
(2)Vertragsschluss bei Festpreisartikeln
a) Durch Einstellen eines Artikels auf der eBay-Website im Angebotsformat Sofort-Kaufen geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab (Festpreisangebot). Wir bestimmen dabei einen Festpreis, zu dem das Angebot unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion zu diesem Festpreis angenommen werden kann.
b) Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie über die Sofort-Kaufen Funktion ein Gebot in Höhe des Festpreises abgeben und den Vorgang bestätigen.
c) Geben Sie im Rahmen der Zusatzoption Preis vorschlagen ein Gebot ab, das unter dem Festpreis liegt, kommt ein Vertrag zustande, wenn wir das Gebot annehmen. Unterbreiten wir ein Gegengebot, gilt das Gebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn Sie das Gegengebot annehmen. Gebot und Gegengebot sind bindend und behalten für 48 Stunden ihre Gültigkeit.
§ 3 Kundeninformation: Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert. Sie können die Angaben aber über Ihren persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) innerhalb von 60 Tagen nach Vertragsschluss einsehen. Danach haben Sie über eBay keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext.
§ 4 Kundeninformation: Berichtigungshinweis
Geben Sie Ihr Gebot und/oder die gewünschte Stückzahl zunächst in die vorgesehenen Kästchen ein und klicken Sie dann auf den dazugehörigen Button (z.B. "Bieten", "Sofort-Kaufen" oder "Preisvorschlag überprüfen"). Es öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie die Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. der Höhe des Gebots oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie z.B. über den "Zurück"-Button Ihres Internetbrowsers auf die vorhergehende Seite gelangen. Dort können Sie dann in den Kästchen Ihre Fehler korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons (z.B. "Gebot bestätigen", "Kaufen" oder "Preis vorschlagen") Ihre Erklärung verbindlich.
§ 5 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu (siehe Widerrufsbelehrung). Sie haben im Fall des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Sie müssen aber nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen. Mehrkosten, die z.B. durch eine Änderung unseres Geschäftssitzes oder durch den von uns gewünschten Einsatz teurer Transportdienste entstehen, gehen zu unseren Lasten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 7 Verjährung Ihrer Gewährleistungsansprüche
(1)Gewährleistung gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel bei Gebrauchtware verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
(2)Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.
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Datenschutzerklärung
Informationen zum Datenschutz
Der Schutz Ihrer Daten ist uns sehr wichtig. Um unseren gesetzlichen Aufklärungs- und Informationspflichten nachzukommen, informieren wir Sie nachfolgend darüber, wie wir Ihre Daten bei Nutzung dieses ebay-shops verarbeiten und welche Rechte Ihnen bezüglich der Datenverarbeitung zustehen.
Diese Erklärung dient der Information und Erläuterung, welche Daten bei Nutzung dieses ebay-shops erhoben, verarbeitet oder gespeichert werden und wie wir den Schutz Ihrer persönlichen und der personenbezogen Daten gewährleisten wollen. Für den Umgang der bei Nutzung dieses ebay-shops erhobenen, verarbeiteten und gespeicherten Daten sind die deutschen Datenschutzvorschriften, z.B. das BDSG, aber auch europäische Datenschutzvorschriften wie die DSGVO maßgebend.
Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen:
E-Mags Media GmbH
Geschäftsführer: Thomas Ebeling
Max-Keith-Straße 66
Alexanderpark, Eingang E11
D-45136 Essen
Tel.: +49 (0) 201 843749-0
Fax: +49 (0) 201 843749-19
Email: shop@e-mags-media.de
Begriffsbestimmungen
Definierende Erklärungen zu den im Folgenden verwendeten Begriffen der DSGVO erhalten Sie direkt im Text des Art. 4 der DSGVO, abrufbar z.B. unter folgendem Link: https://dsgvo-gesetz.de/art-4-dsgvo/.
Erhebung und Speichern personenbezogener Daten
Informationen zur Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten durch den Betreiber des Portals ebay.de finden Sie unter folgendem Link https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html. Dort werden Ihnen auch Informationen zu den jeweils verantwortlichen Stellen für die Datenerhebung und zu den zuständigen Datenschutzbeauftragten gegeben. (https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html#controllers). Von eBay wurden Sie bereits über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, genauso wie Art und Zweck deren Verwendung etc. informiert. Eine entsprechende Einwilligung hat eBay von Ihnen im Rahmen der Registrierung eingeholt.
Wir erheben keine weiteren Daten als die die bereits ebay von Ihnen erhoben hat. In die Weitergabe der von ebay bei Ihnen erhobenen Daten, zum Zweck der Vertragsdurchführung gem. Art. 6 Abs.1 S.1 b) DSGVO, an uns haben Sie gegenüber ebay eingewilligt.
Die personenbezogenen Daten die ebay an uns übermittelt werden von uns gespeichert und für folgende Zwecke verwendet:
- Zur Erfüllung des zwischen und geschlossenen Vertrages im Rahmen der Bearbeitung und der Abwicklung;
- um Sie im Rahmen der Vertragsdurchführung als Kunden zu Identifizieren;
- zu Abrechnungszwecken;
- zur Korrespondenz mit Ihnen im Rahmen der Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung;
- zur Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie.
Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt zur Abwicklung und Erfüllung eines Vertrages gem Art. 6 Abs.1 S.1 b) DSGVO.
Die für die Abwicklung und Erfüllung bei bzw. von eBay erhobenen personenbezogenen Daten, die an uns übermittelt werden, werden von uns bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflichten gespeichert und mit nach Ablauf der Frist gelöscht. Längere Fristen zu Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten können sich gem. Art.6 Abs. 1 S. 1 c) DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten ergeben. So erfolgt z.B. nach den Vorgaben des deutschen Gesetzgebers die Aufbewahrung insbesondere für 6 Jahre gemäß § 257 Abs.1 HGB (Handelsbriefe, Buchungsbelege, Eröffnungsbilanzen, Jahresabschlüsse, …) sowie für 10 Jahre gemäß § 147 Abs.1 AO (Handelsbriefe, Geschäftsbriefe, Bücher, Aufzeichnungen, etwaige für die Besteuerung relevante Unterlagen, …). Eine längere Speicherung ist gem. Art. 6 Abs. 1 S.1 a) DSGVO nur erlaubt, wenn Sie in die längere Speicherung eingewilligt haben.
Für weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay sehen Sie bitte in die Datenschutzerklärung bei ebay (https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html).
Weitergabe von Daten
Wir geben Ihre Daten im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder – falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.
Eine Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte zu anderen als den genannten Zwecken findet nicht statt. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nur an Dritte weiter, wenn:
- Sie gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 a) DSGVO ihre Einwilligung zu der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben haben;
- gem. Art 6 Abs. S. 1 b) DSGVO diese Verarbeitung für die Erfüllung des Vertrags, dessen Vertragspartei Sie sind, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen die auf Ihre Anfrage erfolgen, erforderlich ist;
- gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 c) DSGVO diese Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist;
- gem. Art. 6 Abs. 1 S. 1 f) DSGVO diese Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen (Geltendmachung, Ausübung von oder Verteidigung gegen Rechtsansprüchen) oder eines Dritten erforderlich ist, sofern nicht Ihre Interessen oder Ihre Grundrechte und Grundfreiheiten, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen;
Im Rahmen der Vertragsabwicklung und des Bestellprozesses bei ebay wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
- gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben
wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
- gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
- gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
- gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
- gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
- gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
- gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder unseres Firmensitzes wenden.
Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von uns umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: shop@e-mags-media.de
Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung unter https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
Änderung und Aktualität dieser Datenschutzerklärung
Durch die Weiterentwicklung unserer Website und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern.
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Mai 2018.
