Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns, LX Metall UG (haftungsbeschränkt), Im Erlich 108, 67346 Speyer über unseren Onlineshop unter www.lx-pipes.de oder www.ebay.de abschließen.
Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer.
Gemäß § 13 BGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Lieferung / Preise / Versandkosten
Wir liefern innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Lieferungen in andere Länder sind leider nicht möglich. Die Lieferzeit entnehmen Sie bitte der jeweiligen Artikelbeschreibung.
Alle Preise sind Gesamtpreise in Euro, d.h. sie beinhalten alle Preisbestandteile sowie die gesetzliche Umsatzsteuer.
3. Vertragsschluss / Vertragssprache / Korrektur Eingabefehler
Die Darstellung der Artikel stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an Sie dar, uns ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Dieses Angebot können Sie durch klick auf den Button „Kaufen“ an uns abgeben. Die Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Eingabefehler können Sie vor dem Absenden Ihrer Bestellung mit den üblichen Funktionen Ihrer Tastatur/Maus korrigieren. Sie können den Vorgang auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Mit Anklicken des „Kaufen“-Buttons haben Sie eine verbindliche Bestellung (Angebot) vorgenommen; Eingabefehler können danach nicht mehr korrigiert werden.
4. Zahlungsbedingungen
Sie haben die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:
Ø PayPal
Sie bezahlen direkt über Ihr PayPal-Konto. Nach Absenden Ihrer Bestellung werden Sie zu PayPal weitergeleitet und geben dort den Bestellwert frei.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der LX Metall UG (haftungsbeschränkt).
6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher (vgl. § 1 dieser AGB) handelt, gilt für diesen folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (LX Metall UG (haftungsbeschränkt), Im Erlich 108, 67346 Speyer, Telefon: 06232 / 8606632, Email: info@lx-pipes.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
• LX Metall UG (haftungsbeschränkt), Im Erlich 108, 67346 Speyer, E-Mail: info@lx-pipes.de
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
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• Bestellt am (*) / erhalten am (*) _______________________________________
• Name des/der Verbraucher(s)_________________________________________
• Anschrift des/der Verbraucher(s)_______________________________________
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ___________________________________
• Datum ___________________
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(*) Unzutreffendes streichen
7. Informationen zur Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
7.2 Für Unternehmer gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften mit folgenden Abweichungen:
a) Die Gewährleistungsfrist für neue und gebrauchte Sachen beträgt ein (1) Jahr ab Gefahrübergang. Davon unberührt bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen von Aufwendungs- und Schadensersatzansprüchen des Unternehmers, die dieser nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen (Ziffer 8) geltend machen kann.
b) Der Unternehmer ist verpflichtet, erhaltene Ware unverzüglich auf Mängel zu untersuchen und offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 14 Tagen ab Erhalt der Ware schriftlich/per Email anzuzeigen. Entsprechendes gilt für verdeckte Mängel ab Entdeckung des Mangels. Zur Wahrung der Anzeigefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Unterlässt der Unternehmer die vorgenannte Anzeige, so gilt die Ware in Ansehung der betreffenden Mängel als genehmigt. § 377 HGB bleibt unberührt.
7.3 Im Gewährleistungsfall oder bei Fragen wenden Sie sich sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer bitte an:
Brief: LX Metall UG (haftungsbeschränkt), Im Erlich 108, 67346 Speyer
Email: info@lx-pipes.de
8. Haftungsbeschränkungen
8.1 Für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Personenschäden (Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit), Arglist, Garantieversprechen, Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und in den sonstigen gesetzlich zwingenden Fällen haften wir unbeschränkt.
8.2 Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur, sofern eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde und der Eintritt des Schadens durch die wesentliche Vertragspflicht verhindert werden sollte. Unter einer Kardinalpflicht ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf zu verstehen. Die Haftung ist im Falle der Verletzung einer Kardinalpflicht beschränkt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.
8.3 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.
8.4 Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
9. Speicherung Vertragstext
Der Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Er wird Ihnen aber unmittelbar nach Abschicken Ihres Angebots auf Abschluss eines Kaufvertrages zusammen mit den AGB per Email zugesandt. Sie können die Bestelldaten auch unmittelbar nach dem Abschicken ausdrucken.
10. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG). Diese Rechtswahl gilt aber nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Vorschriften des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen (§ 38 ZPO) und hat er den Vertrag in dieser Eigenschaft geschlossen, ist das für uns zuständige Gericht als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Daneben behalten wir uns vor, den Kunden auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
Impressum / Anbieterkennzeichnung (§ 5 TMG) / Vertragspartner
LX Metall UG (haftungsbeschränkt)
Im Erlich 108
67346 Speyer
Tel: 06232 / 8606632
Email: info@lx-pipes.de
Sitz: Speyer
Registergericht: Amtsgericht Ludwigshafen am Rhein
Registernummer: HRB 63966
Geschäftsführer: Leonhard Reger
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (§ 27a UStG): DE295425644
