Ihr Vertragspartner für sämtliche Bestellungen bei Atelier-dp ist:
Dominic Pieper, (im fortlaufenden Text "Atelier-dp" genannt)
Oenekinger Weg 82, 58509 Lüdenscheid, Tel.: 0163/ 7 21 29 31, Atelier-dp@t-online.de
StNr: 332/5231/1783
Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) initiiert:
Nutzen Sie folgenden Link, den Sie in Ihren Browser kopieren:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
KLEINGEWERBETREIBENDER: Kein Umsatzsteuerausweis aufgrund Anwendung der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG
Für alle Bestellungen gelten ausdrücklich folgende Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen:
§ 1 Lieferung und Leistungen
Alle Lieferungen und Leistungen aufgrund von Onlinebestellungen über das Internet unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende und / oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von Atelier-dp sowie der Schriftform. Ein rechtsgültiger Kaufvertrag kommt durch die bei uns eingehende Bestellung des Kunden und unsere Annahme (z. B. telefonisch, per E-Mail oder durch schlüssiges Handeln) zustande. Bei Bestellungen von Softwaredownloads steht Ihnen der Download-Link bei Zahlung per PayPal sofort zur Verfügung. Bei Zahlung per Vorkasse wird der Download erst bei Zahlungseingang aktiviert.
§ 2 Online Bestellungen
Atelier-dp wird eingehende Online Bestellungen unverzüglich bearbeiten und versenden. Liefertermine sind unverbindlich, sofern Sie nicht schriftlich vereinbart wurden.
§ 3 Transport
Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen und Atelier-dp ebenfalls zu informieren.
§ 4. Rechnung und Zahlungen
Rechnungen sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar, es sei denn es wurden abweichende Zahlungsmodalitäten vereinbart. Offene Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist Atelier-dp berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 5 Beanstandungen
Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Bei berechtigten Beanstandungen wird Atelier-dp nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Käufer einen Preisnachlass einräumen. Ist im Falle des Umtausches der Ware auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.
§ 6. Kaufgegenstand und Eigentumsverhältnisse
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Atelier-dp. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen gegen den Käufer im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand, z. B. aufgrund von Reparaturen sowie sonstigen Leistungen, nachträglich erwirbt. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist der Käufer zum Besitz und vertragsgemässen Gebrauch des Kaufgegenstandes berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung fristgerecht nachkommt. Der Kunde ist verpflichtet, dem Betreiber alle im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem Eigentumsvorbehalt erforderlichen Auskünfte zu erteilen.
§ 7 Nichtabnahme der Ware
Bestellte und nicht abgenommene Ware, oder nicht eingelöste Lastschriften berechtigen Atelier-dp zur Kündigung des Vertrages sowie zur Berechtigung eines Schadenersatzanspruches in Höhe von 20 % des Nettobestellwertes und Bearbeitungskosten in Höhe von 10,00 EURO zzgl. MwSt. Ein Schadenersatzanspruch kommt auch dann zum tragen, wenn der Besteller nicht innerhalb der gesetzlichen Rücktrittsfrist schriftlich vom Kaufvertrag zurücktritt. Ein Kaufvertrag kommt beim Absenden der Online Bestellung zustande. Der Besteller akzeptiert die AGB- Bestellbedingungen mit dem Absenden der Bestellung.
§ 8 Elektronische Datenspeicherung
Atelier-dp ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung erforderlichen personen- bezogenen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Die Weitergabe an Dritte personenbezogener Daten wird nicht vollzogen.
§ 9 Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäfts- Bestellbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Alle Verkaufspreise sind in EURO angegeben. Eine MwSt wird NICHT extra ausgewiesen, da Atelier-dp nach §19 UStG als Kleingewerbetreibender tätig ist!
§10 Rückgaberecht
Bei einer Warenbestellung per E- Mail / Telefon / Fax oder Brief, die weder ihre gewerbliche noch selbständige Tätigkeit betrifft, beachten Sie bitte folgende gesetzlich vorgeschriebene Hinweise.
1. Unsere AGB- Lieferbedingungen gelten für den Versand innerhalb Deutschlands.
2. Die angegebenen Produktpreise beinhalten grundsätzlich die jeweils gültige Mehrwertsteuer.
(Hier z.Zt. keine, da die Tätigkeit von Atelier-dp bis auf weiteres nach $19 UStG als "Kleingewerbe" geführt wird!!) Die MwSt wird NICHT gesondert ausgewiesen!!
3. Sie haben bei uns die Möglichkeit Ihre bestellte Ware per Nachnahme, Vorkasse oder PayPal (VISA / Mastercard) zu bezahlen. Bei Bestellungen von Softwaredownloads steht Ihnen der Download-Link bei Zahlung per PayPal sofort zur Verfügung. Bei Zahlung per Vorkasse wird der Download erst bei Zahlungseingang aktiviert.
4. Es gelten grundsätzlich die angegebenen Versandhinweise und Versandkosten.
5. Der Kaufvertrag wird mit absenden der Bestellung und Erhalt der Ware wirksam, unsere AGB- Lieferbedingungen sowie Verbraucherhinweise müssen vor Abschluss des Bestellvorgang akzeptiert werden, andernfalls ist eine Bestellung nicht möglich.
6. Als Verbraucher haben Sie die Möglichkeit die bestellte Ware inerhalb von 1 Monat ohne Nennung von Gründen zurückzugeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware.
7. Sofern die Ware nicht als Paket versandt werden kann, können Sie die Rücknahme der Ware innerhalb der vorgenannten Frist verlangen. Das Rücknahmeverlangen muss schriftlich unter genauer Angabe der bestellten Ware und der Rechnungsnummer sowie Ihrer Anschrift erfolgen.
8. Die Rückgabe bzw. die Rücknahme erfolgt ab einem Warenwert von € 40,- auf Kosten und Gefahr von Atelier-dp.
9. Sollte sich die Ware innerhalb der einmonatigen Rückgabefrist verschlechtert haben oder sollte diese nicht mehr herausgegeben werden können, sind Sie zum Ersatz des Wertes der Ware verpflichtet, soweit Sie die Verschlechterung zu vertreten haben. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung der Ware durch Sie sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung Ihres Rückgaberechts ist deren Wert zu vergüten.
10. Bitte senden Sie die Ware im Fall der Rückgabe ausreichend frankiert zurück. Bitte geben Sie die Rechnungsnummer und Ihre Anschrift bei der Rücksendung mit an.
11. Bitte beachten Sie, dass entsiegelte Software vom vorbezeichneten Rückgaberecht ausgenommen ist. Darüber hinaus besteht bei Software-Downloads kein Rückgaberecht, da der Download aufgrund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.
Ebenfalls vom Rückgaberecht ausgenommen ist extra angefertigte Ware, z.B. mit einer Gravur, speziell angefertigte Ringgrößen und Waren (z.B. Edelmetalle, Barren, Münzen) die etwaigen Kursschwankungen unterliegen etc.
