AGB mit Kundeninformationen und Datenschutzerklärung
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Purvida
Geschäftsinhaber Pascal Gropp
Stettener Str. 18
75050 Gemmingen
Tel.: 07267/911532
Fax: 07267/9619429
E-Mail.: ebay@purvida.de
USt.-IdNr.: DE215063679
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten (sog. „OS-Plattform“) geschaffen. Die OS-Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Der Kunde kann die OS-Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
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I. AGB mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Purvida, Geschäftsinhaber Pascal Gropp und den Verbrauchern und Unternehmern, die über den eBay-Marktplatz unsere Waren kaufen. Die Vertragssprache ist Deutsch.
2. Vertragsschluss
2.1 Vertragsschluss bei Waren, die im Auktionsformat eingestellt sind
2.1.1 Durch das Einstellen eines Artikels auf der Ebay-Plattform geben wir ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bezüglich dieses Artikels ab. Wir legen dabei einen Startpreis und eine Angebotsfrist fest, innerhalb derer das Angebot per Gebotsabgabe angenommen werden kann.
2.1.2 Sie nehmen das Angebot an indem Sie über die Funktion „bieten“ ein Gebot abgeben. Gibt ein anderer Bieter während der Dauer des Angebots ein höheres Gebot ab, erlischt Ihr Angebot. Hinweis zu Besonderheiten bezüglich eines Maximalgebotes: Ein Maximalgebot stellt einen Höchstbetrag dar, den Sie bereit sind für das Angebot zu bieten. Dieses bleibt uns und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Personen auf das Angebot, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht. Sie bleiben hierbei solange Höchstbietender bis Ihr Maximalgebot von einem anderen Bieter überboten wurde.
2.1.3 Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie bei Ablauf der Auktionsfrist oder bei vorzeitiger Beendigung durch uns der Höchstbietende sind, es sei denn, wir waren dazu berechtigt (z. B. bei Verlust der Kaufsache durch Diebstahl, Zerstörung etc.) das Angebot zurück zu nehmen und die bisherigen Gebote zu streichen.
2.1.4 Bei Auktionen die mit der Option „Mindestpreis“ versehen sind, wurde von uns ein Mindestpreis für das Angebot bestimmt, der vom Startpreis abweicht. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zustande, wenn Sie bei Fristablauf des Angebots der Höchstbietende sind und auch den Mindestpreis erreicht haben.
2.1.5 Wenn eines unserer Angebote mit der Option „Sofort-Kaufen“ und einer Festpreisangabe versehen sind, kommt der Vertrag unabhängig von der Angebotsfrist und ohne Auktion zustande, wenn Sie diese Option ausüben. Die Ausübung dieser Option ist möglich so lange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen eventuell festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
2.2 Vertragsschluss bei Sofort-Kaufen-Artikel
2.2.1 Wenn wir Artikel im Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Sie nehmen das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und anschließend bestätigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen wir die Option „Sofortige Bezahlung“ ausgewählt haben, nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen. Sie können Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass Sie die Artikel (sofern verfügbar) in den Warenkorb legen und den unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgang abschließen.
2.2.2 Ein Angebot kann mit der Option „Preis vorschlagen“ gekennzeichnet sein. Mit dieser Option ist es Ihnen möglich uns ein Angebot zu machen, den Artikel zu einem von Ihnen bestimmten Preis zu kaufen. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen. Bei Unterbreitung eines Gegenangebotes durch uns gilt Ihr Angebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag zustande, wenn Sie unser Gegenangebot annehmen. Gebote und Gegengebote sind bindend und haben jeweils für 48 Stunden Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn wir uns über den Kaufpreis einigen.
2.3. Weitere Informationen zum Vertragsschluss
Weitere Informationen zum Vertragsschluss finden Sie in den Ebay-AGB, denen Sie bei Ihrer Anmeldung bei Ebay zugestimmt haben.
3. Mängelhaftungsrechte
3.1 Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
3.2 Gewährleistung gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware
3.2.1 Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel bei Gebrauchtware verjähren in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Ware an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
3.3 Gewährleistung gegenüber Unternehmern
3.3.1 Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Ware verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
4. Vertragssprache (Kundeninformation)
Die zur Verfügung stehende Vertragssprache ist Deutsch.
5. Vertragstextspeicherung (Kundeninformation)
Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert. Sie können die Angaben aber über Ihren persönlichen eBay Zugang ("Mein eBay") innerhalb von 60 Tagen nach Vertragsschluss einsehen. Danach haben Sie über eBay keinen Zugriff mehr auf den Vertragstext.
6. Korrekturmöglichkeiten (Kundeninformation)
Geben Sie Ihre Gebote und/oder die gewünschte Stückzahl in die vorgesehenen Felder ein und klicken Sie dann auf die dazugehörige Schaltfläche („bieten“, „Sofort-Kaufen“ oder „“Preisvorschlag überprüfen“). Anschließend erscheint eine Übersichtsseite auf der Sie Ihre Eingaben auf deren Richtigkeit überprüfen können. Eventuelle Eingabefehler hinsichtlich der Höhe des Gebots und/oder der gewünschten Stückzahl können Sie korrigieren, indem Sie durch einen Klick auf „zurück“ in Ihrem Browser auf die vorhergehende Seite gelangen und anschließend die Korrekturen in den entsprechenden Feldern vornehmen. Den Prozess können Sie durch Schließen des Browserfensters komplett abbrechen. Andernfalls wird Ihre Erklärung durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche („kaufen“, „Preis vorschlagen“ oder „Gebot bestätigen“) verbindlich.
7. Verhaltenskodizes (Kundeninformation)
Wir sind Mitglied im Verein sicherer und seriöser Internetshopbetreiber e. V. und haben uns den dortigen Prüfungskriterien und der für unsere Kunden kostenfreien, außergerichtlichen Schlichtungsstelle unterworfen.
http://www.internetsiegel.net/Pruefungskriterien.pdf http://www.internetsiegel.net/html/schlichtungsstelle.html
8. Eigentumsvorbehalt
Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
9. Kaufmännischer Gerichtsstand
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.
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II. Datenschutzinformationen
Vielen Dank für Ihr Interesse an unserer Internetseite. Als Mitglied im Verein sicherer und seriöser Internetshopbetreiber e. V., ist uns der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ein ernstes Anliegen. Nachfolgend Informieren wir Sie, transparent und in verständlicher Sprache, unter anderem über die Datenerfassung und deren Umfang, wofür Ihre Daten genutzt werden und welche Rechte Sie haben. Ihre Daten werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften erhoben, gespeichert und verarbeitet. Personenbezogene Daten sind alle Arten von Daten, mit denen Sie als Person identifiziert werden können.
1. Wer ist für die Datenverarbeitung verantwortlich?
Im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen, ist die verantwortliche Stelle eine natürliche oder juristische Person, die alleine oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (Namen, Kontaktdaten etc.) entscheidet.
Verantwortlich für die Datenverarbeitung auf dieser Internetseite ist:
Pascal Gropp
Stettener Str. 18
75050 Gemmingen
Telefon: 07267/911532
Email: p.gropp@purvida.de
2. Datenerfassung und Verarbeitung bei Nutzung unserer Emailadresse oder Kontaktfunktion
Bei Emails oder Nachrichten über das Kontaktformular, speichern wir Ihre Daten bis zum Abschluss der Bearbeitung Ihrer Mitteilung. Die Pflichtangaben in der Maske des Kontaktformulars, sind an den entsprechend gekennzeichneten Eingabefeldern zu erkennen. Die Daten werden ausschließlich für die Bearbeitung Ihres Anliegens verwendet, nach Abschluss der Bearbeitung werden Ihre Daten gelöscht. Die rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten im Falle eines berechtigten Interesses ermöglicht. Unser berechtigtes Interesse ist in diesem Fall, die Beantwortung Ihrer Nachricht bzw. die Bearbeitung Ihres Anliegens.
3. Newsletter
Wenn Sie unseren kostenfreien Newsletter abonnieren, senden wir Ihnen regelmäßig Informationen zu aktuellen Angeboten zu. Die rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. a der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten ermöglicht, wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben.
Durch die Anmeldung zu unserem Newsletter werden wir unter „mein Ebay“ automatisch als „gespeicherter Verkäufer“ geführt. Den Newsletter können Sie dadurch abbestellen, wenn Sie uns als „gespeicherten Verkäufer“ unter „mein Ebay“ entfernen. Durch die Abmeldung vom Newsletter-Abonnement werden die Daten gelöscht, sofern Sie nicht einer weiteren Nutzung zugestimmt haben, oder wir uns eine weitere Nutzung (wie nachfolgend erklärt) vorbehalten, welche gesetzlich erlaubt ist.
4. Weitergabe der Daten zur Vertragserfüllung an Dritte
Weitergabe an Versanddienstleister allgemein und Kreditinstitut
Für den Zahlungsverkehr und ggf. zur Warenlieferung geben wir personenbezogene Daten, im erforderlichen Mindestmaß, an Dienstleister (Dritte) weiter, sofern dies zur Durchführung des Vertrages notwendig ist.
Wenn wir Ihre Daten an einen Versanddienstleister (wie beispielsweise DHL, DPD, UPS Hermes oder GLS) weitergeben, ist die rechtliche Grundlage hierfür der Art. 6 Abs. 1 lit. b der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten ermöglicht, wenn dies für die Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen oder zur Durchführung einer vorvertraglichen Maßnahme erforderlich ist.
Wenn wir Ihre Zahlungsdaten an das beauftragte Kreditinstitut weitergeben, ist die rechtliche Grundlage hierfür der Art. 6 Abs. 1 lit. b der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten ermöglicht, wenn dies für die Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen oder zur Durchführung einer vorvertraglichen Maßnahme erforderlich ist.
Zahlungsdienstleister
Sie haben die Wahl unter verschiedenen Zahlungsdienstleistern zu wählen. Nachfolgend informieren wir Sie darüber, welche Daten weitergegeben werden und aufgrund welcher Rechtslage dies geschieht:
PayPal
Wenn Sie diesen Zahlungsdienstleister wählen werden die zur Zahlung nötigen Daten an PayPal (PayPal Europe, S.à.r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg) weitergegeben. Die rechtliche Grundlage hierfür der Art. 6 Abs. 1 lit. a der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten ermöglicht, wenn Sie der Verarbeitung zugestimmt haben und Art. 6 Abs. 1 lit. b der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche uns die Verarbeitung der Daten ermöglicht, wenn dies für die Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen oder zur Durchführung einer vorvertraglichen Maßnahme erforderlich ist. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.
Wenn Sie die PayPal Plus Zahlungsweisen per „Kreditkarte“, „Rechnung“, „Lastschrift“ oder „PayPal-Ratenzahlung“ wählen, behält sich PayPal vor, Bonitätsauskünfte über Sie einzuholen. Eine Bonitätsauskunft kann Scoring-Werte enthalten (=Wahrscheinlichkeitswerte). Die so genannten Scoring-Werte haben ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen auch (aber nicht ausschließlich) Ihre Anschriftendaten ein.
Die rechtliche Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), welche die Verarbeitung der Daten im Falle eines berechtigten Interesses ermöglicht. Das berechtigte Interesse ist in diesem Fall, Ihre Identität bzw. Zahlungsfähigkeit fest zu stellen.
Sie können der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. PayPal bleibt aber gegebenenfalls weiterhin dazu berechtigt, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten, zu nutzen und zu übermitteln, sofern dies zur vertragsmäßigen Zahlungsabwicklung durch PayPal notwendig ist, rechtlich vorgeschrieben ist, oder von einem Gericht oder einer Behörde gefordert wird.
Wenn Sie der Verwendung Ihrer Daten widersprechen möchten oder Änderungen bezüglich der gespeicherten Daten mitteilen wollen, so können Sie sich direkt an PayPal wenden. Unter der folgenden Internetadresse erhalten Sie außerdem weitere Informationen über die Datenschutzbestimmungen von PayPal:
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE
5. Wie lange werden die personenbezogenen Daten gespeichert?
Wie lange Ihre personenbezogenen Daten bei uns gespeichert werden, hängt von der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist ab. Die Handels- und Steuerrechtlichen Aufbewahrungsfristen betragen 10 Jahre ab Ende des Kalenderjahres, in dem die Daten erhoben wurden. Nach Ablauf der Fristen werden die Daten regelmäßig gelöscht, es sei denn diese sind weiterhin zur Anbahnung oder zur Vertragserfüllung erforderlich oder es besteht durch uns ein berechtigtes Interesse an der Fortführung der Speicherung.
6. Welche Rechte haben Sie gegenüber dem Verantwortlichen für die Datenverarbeitung?
Ihr Recht auf Auskunft gemäß Art. 15 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Ihr Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Ihr Recht auf Löschung gemäß Art. 17 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Ihr Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Ihr Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Ihr Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
Ihr Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO
Ihr Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde gemäß Art. 77 DSGVO
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Ihr WIDERSPRUCHSRECHT
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch mit Wirkung für die Zukunft einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.
Der Verantwortliche der Datenverarbeitung verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, er kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.
Werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht.
Widersprechen Sie der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so werden die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeitet.
Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.
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Datenverarbeitung durch Ebay
Welche Daten von Ebay erhoben, gespeichert und in sonstiger Form verarbeitet werden, können Sie der Datenschutzerklärung der Plattform Ebay entnehmen:
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