Allgemeine GeschÀftsbedingungen
TM Marketplace / Torsten Michelis
§ 1 Geltungsbereich des Vertrages
Die folgenden Allgemeinen GeschÀftsbedingungen regeln das VertragsverhÀltnis zwischen dem VerkÀufer [Name, Adresse] und dem jeweiligen KÀufer auf der Verkaufsplattform eBay im Internet.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Verkauf von Waren durch den VerkÀufer an den KÀufer auf der Verkaufsplattform eBay, insbesondere der Verkauf von Tierbedarf- Zubehör- Pflegeartikel- Spielzeuge, Dekoration, Geschenkartikel, Haushalts- Schreibwaren und Spielzeug.
Diese Waren werden vom VerkĂ€ufer entweder ĂŒber dessen eBay-Shop als Shop-Artikel oder als allgemeine Auktionsartikel angeboten. Allgemeine Auktionsartikel sind sowohl auf den allgemeinen eBay-Websites als auch im eBay-Shop des VerkĂ€ufers sichtbar.
Die auf den allgemeinen eBay-Websites oder im eBay-Shop des VerkĂ€ufers eingestellten Warenangebote sind verbindliche Angebote des VerkĂ€ufers zum Abschluss eines Kaufvertrages ĂŒber den jeweiligen Artikel.
§ 3 Vertragsschluss, Vertragssprache
Der KĂ€ufer kann ĂŒber den eBay-Shop des VerkĂ€ufers angebotene Ware sofort kaufen oder auf diese Ware im Rahmen einer Auktion bieten. Auktionsangebote können auch mit der Option Sofort-Kaufen verbunden sein. Die im eBay-Shop des VerkĂ€ufers im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware und Auktionen dieser Waren sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht fĂŒr Shop-Artikel des VerkĂ€ufers.
Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen KĂ€ufer und VerkĂ€ufer zustande, wenn der KĂ€ufer die SchaltflĂ€che âSofort Kaufen" bzw. âSofort & Neu" anklickt und anschlieĂend bestĂ€tigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der VerkĂ€ufer die Option âsofortige Bezahlungâ ausgewĂ€hlt hat, nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button âSofort-Kaufenâ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Der KĂ€ufer kann Angebote fĂŒr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfĂŒgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Angebote mit der Option "Sofort Kaufen" kann der KĂ€ufer auch als Gast kaufen, ohne sich bei eBay anmelden zu mĂŒssen. In diesem Fall nimmt der KĂ€ufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt, auf der folgenden Login-Seite die Option "Weiter als Gast" auswĂ€hlt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt.
Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen KÀufer zustande, der innerhalb des Angebotszeitraums das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer KÀufer wÀhrend der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Ist ein Auktionsangebot zusĂ€tzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag ĂŒber den Erwerb des Artikels unabhĂ€ngig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne DurchfĂŒhrung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein KĂ€ufer diese Option ausĂŒbt. Die Option kann vom KĂ€ufer ausgeĂŒbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein ggf. vom VerkĂ€ufer festgelegter Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Sofern der VerkĂ€ufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versieht, können KĂ€ufer und VerkĂ€ufer den Preis fĂŒr diesen Artikel aushandeln. In der Abgabe des Preisvorschlages durch den KĂ€ufer ist dann das verbindliche Angebot und in dem EinverstĂ€ndnis des VerkĂ€ufers mit dem Preisvorschlag die verbindliche Annahme des VerkĂ€ufers zu sehen.
Der VerkĂ€ufer ĂŒbersendet nach Vertragsschluss dem KĂ€ufer eine BestĂ€tigung und Angaben zur Kaufabwicklung.
Vertragssprache ist ausschlieĂlich deutsch. Der Vertragstext wird vom VerkĂ€ufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss eines Bestellvorgangs (z.B. âSofort Kaufenâ) nicht mehr abgerufen werden. Der KĂ€ufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar vor dem Abschicken ĂŒber die Funktionen seines Browsers speichern oder ausdrucken.
§ 4 Widerrufsrecht
Sofern der KĂ€ufer Verbraucher ist, steht ihm gesetzlich ein 14-tĂ€giges Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natĂŒrliche Person, die ein RechtsgeschĂ€ft zu Zwecken abschlieĂt, die ĂŒberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit zugerechnet werden können.
Hinweise zum Widerrufsrecht können der jeweiligen Artikelbeschreibung des VerkĂ€ufers entnommen werden. Der KĂ€ufer erhĂ€lt zusĂ€tzlich nach Vertragsschluss eine BestellbestĂ€tigung mit einer Belehrung ĂŒber sein Widerrufsrecht und Informationen dazu, wie er es ausĂŒben kann, z.B. ĂŒber das der Widerrufsbelehrung beigefĂŒgte Muster-Widerrufsformular.
§ 5 GewÀhrleistung, Haftung
Die GewÀhrleistung des VerkÀufers im Falle eines Mangels der Ware sowie die Haftung des VerkÀufers auf Schadensersatz richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
DatenschutzerklÀrung des TM Marketplace Handels
1. Begriffsbestimmungen
Diese DatenschutzerklÀrung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den
EuropÀischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der DatenschutzGrundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser DatenschutzerklÀrung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, EinschrÀnkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, EmpfÀnger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die
Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: https://www.abmahnung.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen/ 2. Name und Kontaktdaten des fĂŒr die Verarbeitung Verantwortlichen Diese Datenschutzhinweise gelten fĂŒr die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: TM Marketplace vertreten durch den GeschĂ€ftsfĂŒhrer Herrn Torsten Michelis, EMichelis_torsten@web.de, Telefon: +49 (0)5255 â 935717,
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklĂ€rung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) ĂŒber die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezĂŒgliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren ĂŒber die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung ĂŒbermittelt. Diese von eBay an uns ĂŒbermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
⹠um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
âą um Ihre Bestellung bearbeiten, erfĂŒllen und abwickeln zu können;
âą zur Korrespondenz mit Ihnen;
âą zur Rechnungsstellung;
âą zur Abwicklung von evtl. vorliegenden HaftungsansprĂŒchen, sowie der Geltendmachung etwaiger AnsprĂŒche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken fĂŒr die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und fĂŒr die beidseitige ErfĂŒllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die fĂŒr die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns ĂŒbermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c
DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer lĂ€ngeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darĂŒber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der DatenschutzerklĂ€rung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschlieĂlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den FĂ€llen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschrĂ€nkt sich der Umfang der ĂŒbermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.Ă r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behĂ€lt sich fĂŒr die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal,
Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die DurchfĂŒhrung einer BonitĂ€tsauskunft vor. Das Ergebnis der BonitĂ€tsprĂŒfung in Bezug auf die statistische
Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung ĂŒber die
Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die BonitÀtsauskunft kann
Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der BonitĂ€tsauskunft einflieĂen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieĂen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal DatenschutzgrundsĂ€tzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Ăbermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
âą Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrĂŒckliche Einwilligung dazu erteilt haben,
âą die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, AusĂŒbung oder Verteidigung von RechtsansprĂŒchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein ĂŒberwiegendes schutzwĂŒrdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
âą fĂŒr den Fall, dass fĂŒr die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
âą dies gesetzlich zulĂ€ssig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO fĂŒr die Abwicklung von VertragsverhĂ€ltnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
âą gemÀà Art. 15 DSGVO Auskunft ĂŒber Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft ĂŒber die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von EmpfĂ€ngern, gegenĂŒber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, EinschrĂ€nkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie ĂŒber das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschlieĂlich Profiling und ggf. aussagekrĂ€ftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
âą gemÀà Art. 16 DSGVO unverzĂŒglich die Berichtigung unrichtiger oder
VervollstÀndigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
âą gemÀà Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur AusĂŒbung des Rechts auf freie
MeinungsĂ€uĂerung und Information, zur ErfĂŒllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus GrĂŒnden des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, AusĂŒbung oder Verteidigung von RechtsansprĂŒchen erforderlich ist;
âą gemÀà Art. 18 DSGVO die EinschrĂ€nkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmĂ€Ăig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, AusĂŒbung oder Verteidigung von RechtsansprĂŒchen benötigen oder Sie gemÀà Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
âą gemÀà Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gĂ€ngigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Ăbermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
âą gemÀà Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenĂŒber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, fĂŒr die Zukunft nicht mehr fortfĂŒhren dĂŒrfen und
âą gemÀà Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfĂŒr an die Aufsichtsbehörde Ihres ĂŒblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemÀà Art. 6
Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemÀà Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafĂŒr GrĂŒnde vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genĂŒgt eine E-
Mail an: (tragen Sie hier Ihre E-Mail Adresse ein)
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklÀrung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Ăbrigen geeigneter technischer und organisatorischer SicherheitsmaĂnahmen, um Ihre Daten gegen zufĂ€llige oder vorsĂ€tzliche Manipulationen, teilweisen oder vollstĂ€ndigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schĂŒtzen. Unsere SicherheitsmaĂnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. AktualitĂ€t und Ănderung dieser DatenschutzerklĂ€rung
Diese DatenschutzerklĂ€rung ist aktuell gĂŒltig und hat den Stand MĂ€rz 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darĂŒber oder aufgrund geĂ€nderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese DatenschutzerklĂ€rung zu Ă€ndern. Die jeweils aktuelle DatenschutzerklĂ€rung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (AGB). Die DatenschutzerklĂ€rung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle: Muster-DatenschutzerklÀrung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (https://www.abmahnung.de/)
HINWEIS NACH DEM ELEKTRO G: Sie sind gesetzlich zur RĂŒckgabe von ElektroaltgerĂ€ten verpflichtet.
ElektroaltgerĂ€te dĂŒrfen nicht im HausmĂŒll entsorgt werden, sondern mĂŒssen einer getrennten Erfassung zugefĂŒhrt werden. DafĂŒr sind ElektrogerĂ€te mit der durchgekreuzten MĂŒlltonne gekennzeichnet.
Die in ElektroaltgerÀten enthaltenen Stoffe können wiederverwendet werden.
Bitte trennen Sie Batterien, Akkumulatoren und Lampen, die nicht vom ElktroaltgerÀt umschlossen sind, vor Abgabe.
Wir sind gesetzlich zur unentgeltlichen RĂŒcknahme von AltgerĂ€ten verpflichtet, die in keiner Abmessung gröĂer als 25cm sind. Wenn Sie ein ElektroaltgerĂ€t unentgeltlich an uns zurĂŒckschicken möchten, fordern Sie bitte ĂŒber die Ebay Nachrichtenfunktion oder folgende E Mail Adresse : michelis_torsten@web.de ein Versandlabel an.
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