A) Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen über unsere Inserate unter eBay durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB`s:
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder
eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gilt: Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder
ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen;
sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, Korrekturmöglichkeiten
2.1 Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Michael Artmann.
2.2 Vertragsschluss
Wenn wir einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat einstellen, geben wir ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei
bestimmen wir den Start- bzw. Festpreis und die Angebotsdauer, also die Frist, binnen derer
das Angebot angenommen werden kann. Weitere Informationen zum Vertragsschluss finden
Sie bei den einzelnen Formaten:
Auktionsformat
Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Angebote im Auktionsformat können wir zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die Sie ausüben können, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Beim Auktionsformat nehmen Sie das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
Festpreisformat
Wenn wir Artikel im Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum
Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Sie nehmen das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und anschließend bestätigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen wir die Option „Sofortige Bezahlung“ ausgewählt haben, nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen. Sie können Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass Sie die Artikel (sofern verfügbar) in den Warenkorb legen und den unmittelbar anschließenden Zahlungsvorgang abschließen.
Option Preisvorschlag
Wenn in einem unserer Angebote unter dem Sofort-Kaufen-Preis die Schaltfläche
„Preisvorschlag senden“ angezeigt wird, können Sie uns einen Preis vorschlagen, zu dem Sie
den Artikel kaufen würden. Wir können Ihren Preisvorschlag akzeptieren, ihn ablehnen oder
ein Gegenangebot unterbreiten. Wenn Sie uns einen Preisvorschlag unterbreiten, geben Sie
ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel zu dem von
Ihnen vorgeschlagenen Preis ab. Ihr Preisvorschlag ist höchstens 48 Stunden lang oder bis
zum Angebotsende gültig, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Nehmen wir ihn an, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Der Preisvorschlag bezieht sich grundsätzlich nur auf den Preis für den angebotenen Artikel.
2.3 Korrekturmöglichkeiten
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung mittels der von eBay im Bestellprozess
zur Verfügung gestellten und selbsterklärenden Mittel erkennen und korrigieren. Um eine
Transaktion abzubrechen, betätigen Sie die „Zurück“-Schaltfläche Ihres Browsers, um wieder
auf die Artikelseite oder zum eBay-Warenkorb zu gelangen. Im Warenkorb können Sie durch
Änderung der Stückzahl die Menge der Produkte ändern bzw. durch Klick auf „Entfernen“ den Artikel aus dem Warenkorb löschen. Eingabefehler können auch durch Abbruch des
Kaufvorgangs korrigiert werden.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende(n) Sprache(n): Deutsch
Wir speichern den Vertragstext auf unseren Systemen, die jedoch für Sie nicht zugänglich
sind. Über Ihren eBay-Account haben Sie jedoch unter „Mein eBay“ die Möglichkeit, Ihre
letzten Bestellungen einzusehen. Der vollständige Vertragstext ist dort nicht zugänglich.
4. Lieferbedingungen
Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen können noch Versandkosten hinzukommen. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten. Wir liefern nur über den Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht möglich.
5. Bezahlung
Es stehen Ihnen grundsätzlich gängige Zahlungsmittel der eBay Plattform zur Verfügung, die alle auch durch eBay abgewickelt werden:
Apple Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Apple Inc., One Apple Park Way,
Cupertino, CA 95014, USA („Apple“) bezahlen zu können, müssen Sie den Browser „Safari“
nutzen, bei Apple registriert sein, die Funktion Apple Pay aktiviert haben, sich mit Ihren
Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion
wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Google Pay
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“) bezahlen zu können, müssen Sie bei Google registriert sein, die Funktion Google Pay aktiviert haben, sich mit Ihren Zugangsdaten
legitimieren und die Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Kreditkarte
Im Bestellprozess geben Sie Ihre Kreditkartendaten an. Ihre Karte wird unmittelbar nach
Abgabe der Bestellung belastet.
Lastschrift über RatePAY
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Ratepay GmbH, Franklinstraße 28-
29 , 10587 Berlin („Ratepay“) bezahlen zu können, müssen Sie bei Ratepay nicht registriert
sein. Die Zahlung per Lastschrift über Ratepay setzt eine Adress- und Bonitätsprüfung voraus
und erfolgt direkt an Ratepay. Mit Bestätigung der Zahlungsanweisung erteilen Sie Ratepay
ein Lastschriftmandat. Über das Datum der Kontobelastung werden Sie von Ratepay
informiert (sog. Prenotification). Die Kontobelastung erfolgt unmittelbar nach Abgabe der
Bestellung. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
PayPal
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,
S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) bezahlen zu können, müssen
Sie bei PayPal registriert sein, sich mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die
Zahlungsanweisung bestätigen. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar nach
Abgabe der Bestellung durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
Sofort by Klarna
Um den Rechnungsbetrag über den Zahlungsdienstleister Sofort GmbH, Theresienhöhe 12,
80339 München bezahlen zu können, müssen Sie über ein für Online-Banking
freigeschaltetes Bankkonto verfügen, sich entsprechend legitimieren und die
Zahlungsanweisung bestätigen. Ihr Konto wird unmittelbar nach Abgabe der Bestellung
belastet. Weitere Hinweise erhalten Sie im Bestellvorgang.
6. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung
beschrieben, zu. Unternehmern wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche
aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer
Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des
Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben
zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst
einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Die uns zustehenden Sicherheiten werden wir auf Ihr Verlangen insoweit freigeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten den Wert der offenen Forderungen um mehr als 10 % übersteigt.
8. Transportschäden
Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so
reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte
unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme
hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre
Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen
Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu
können.
9. Gewährleistung und Garantien
9.1 Mängelhaftungsrecht
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche
Mängelhaftungsrecht. Die nachstehenden Einschränkungen und Fristverkürzungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist
• bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpflichten)
• im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Beschränkungen gegenüber Unternehmern
Gegenüber Unternehmern gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Ware nur
unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibungen des Herstellers, die in den Vertrag
einbezogen wurden; für öffentliche Äußerungen des Herstellers oder sonstige
Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung. Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neu hergestellten Sachen ein Jahr ab Gefahrübergang. Der Verkauf gebrauchter Waren erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt.
Regelungen gegenüber Kaufleuten
Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht.
Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass
es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt
nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
9.2 Garantien und Kundendienst
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue
Bedingungen finden Sie jeweils beim gelisteten Produkt.
10. Haftung
Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
• bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
• bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
• bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
• soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der
Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung
typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
11. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die
Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem
Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet
und nicht bereit.
12. Jugendschutz
Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt,
stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer
persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller das erforderliche
Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller persönlich. Eine Zustellung an Packstationen ist in diesem Fall nicht möglich.
13. Schlussbestimmungen
Sind Sie Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
B) Datenschutzerklärung
Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist:
Michael Artmann
Hirschenhofweg 3
79117 Freiburg
info@miatabricks.de
Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Artikeln. Der Schutz Ihrer
Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie
ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.
1. Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung und zur Kontaktaufnahme
Ihre personenbezogenen Daten werden über eBay oder direkt durch uns
erhoben, wenn Sie diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer
Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) mitteilen.
Dabei handeln sowohl eBay als auch wir als Verantwortlicher. Die Daten, die
über eBay erhoben werden, werden auf den eBay Servern verarbeitet und,
soweit dies zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer
Kontaktaufnahme an uns erforderlich ist, gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b
DSGVO an uns weitergegeben. Pflichtfelder werden als solche
gekennzeichnet, da die Daten in diesen Fällen zwingend zur
Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigt
werden und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließen, bzw.
die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben
werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden
die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung
Ihrer Anfragen (inkl. Anfragen zu und Abwicklung von ggf. bestehenden
Gewährleistungs- und Leistungsstörungsansprüchen sowie etwaiger
gesetzlicher Aktualisierungspflichten) gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO.
Weitere Informationen zu der Verarbeitung Ihrer Daten, insbesondere zu der
Weitergabe an unsere Dienstleister zum Zwecke der Bestellungs-, Zahlungsund
Versandabwicklung, finden Sie in den nachfolgenden Abschnitten dieser
Datenschutzerklärung. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden
Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf
etwaiger steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gemäß Art. 6
Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine
weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO
eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende
Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie
in dieser Erklärung informieren.
2. Datenverarbeitung zum Zwecke der Versandabwicklung
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre
Daten an den mit der Lieferung beauftragten Versanddienstleister weiter,
soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist.
DATENWEITERGABE AN VERSANDDIENSTLEISTER ZUM ZWECKE DER
VERSANDANKÜNDIGUNG
Sofern Sie uns hierzu während oder nach Ihrer Bestellung Ihre ausdrückliche
Einwilligung erteilt haben, geben wir aufgrund dieser gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1
lit. a DSGVO Ihre E-Mail-Adresse an den ausgewählten Versanddienstleister
weiter, damit dieser vor Zustellung zum Zwecke der Lieferungsankündigung
bzw. -abstimmung Kontakt mit Ihnen aufnehmen kann. Die Einwilligung kann
jederzeit durch eine Nachricht an die in dieser Datenschutzerklärung
beschriebene Kontaktmöglichkeit oder direkt gegenüber dem
Versanddienstleister unter im Folgenden aufgeführten Kontaktadresse
widerrufen werden. Nach Widerruf löschen wir Ihre hierfür angegebenen
Daten, soweit Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten
eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende
Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie
in dieser Erklärung informieren.
Hermes Germany GmbH
Essener Straße 89
D-22419 Hamburg
Deutschland DHL Paket GmbH
Sträßchensweg 10
53113 Bonn
Deutschland
3. Datenverarbeitung zum Zwecke der Zahlungsabwicklung
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO erfolgt die
Zahlungsabwicklung über Ebay.
4. Kontaktmöglichkeiten und Ihre Rechte
4.1 IHRE RECHTE
Als Betroffener haben Sie folgende Rechte: gemäß Art. 15 DSGVO das Recht,
in dem dort bezeichneten Umfang Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten
personenbezogenen Daten zu verlangen; gemäß Art. 16 DSGVO das Recht,
unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns
gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen; gemäß Art. 17
DSGVO das Recht, die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten
personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die weitere
Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und
Information; zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung; aus Gründen des
öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder
Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist; gemäß Art. 18 DSGVO
das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen
Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird;
die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen; wir die
Daten nicht mehr benötigen, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung
oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21
DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben; gemäß Art. 20
DSGVO das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt
haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu
erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu
verlangen; gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei einer Aufsichtsbehörde
zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde
Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres
Unternehmenssitzes wenden.
WIDERSPRUCHSRECHT
Soweit wir zur Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung
überwiegenden berechtigten Interessen personenbezogene Daten wie oben
erläutert verarbeiten, können Sie dieser Verarbeitung mit Wirkung für die
Zukunft widersprechen. Erfolgt die Verarbeitung zu Zwecken des
Direktmarketings, können Sie dieses Recht jederzeit wie oben beschrieben
ausüben. Soweit die Verarbeitung zu anderen Zwecken erfolgt, steht Ihnen ein
Widerspruchsrecht nur bei Vorliegen von Gründen, die sich aus Ihrer
besonderen Situation ergeben, zu. Nach Ausübung Ihres Widerspruchsrechts
werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesen Zwecken
verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die
Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten
überwiegen, oder wenn die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung
oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient Dies gilt nicht, wenn die
Verarbeitung zu Zwecken des Direktmarketings erfolgt. Dann werden wir Ihre
personenbezogenen Daten nicht weiter zu diesem Zweck verarbeiten.
4.2 KONTAKTMÖGLICHKEITEN
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer
personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Einschränkung oder
Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen oder Widerspruch
gegen eine bestimmte Datenverwendung wenden Sie sich bitte direkt an uns
über die Kontaktdaten in unserem Impressum. Im Übrigen gilt die
Datenschutzerklärung von eBay. Insoweit ist eBay der für die
Datenverarbeitung Verantwortliche. Sie können sich über den Umgang mit
Ihren Daten bei eBay hier informieren:
https://www.ebay.de/help/policies/memberbehaviorpolicies/
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