1. Geltungsbereich 1.1 Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden über die Verkaufsplatform eBay unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 1.2 Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. 1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, welches weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 1.4 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt. 1.5 Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen. 2. Vertragsabschluss 2.1 Das Zustandekommen eines Vertrages über die Verkaufsplattform eBay bestimmt sich unter Bezugnahme auf die eBay-AGB nach folgenden Bestimmungen. 2.2 Durch Einstellen eines Artikels im Angebotsformat Auktion oder SOFORT-KAUFEN geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über den Erwerb dieses Artikels ab. Das Angebot kann innerhalb der von uns bestimmten Frist durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion (bei Auktion) oder durch Klicken der Schaltfläche „SOFORT-KAUFEN“ und Bestätigung des Vorgangs (bei „SOFORT-KAUFEN“) angenommen werden. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. 2.3 Ein Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels kommt bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots zwischen uns und dem Höchstbietenden zustande. Bei Artikeln, die mit der Option „SOFORT-KAUFEN“ versehen sind, kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Festpreis zustande, wenn der Käufer diese Option ausübt. 2.4 Jeder Kunde, der Verbraucher ist, ist berechtigt, das Angebot nach Maßgabe der besonderen Widerrufsbelehrung, die ihm im Rahmen der Bestellung auf der Verkaufsplattform eBay mitgeteilt wird, zu widerrufen und die Ware zurückzusenden. Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. 3. Preise, Zahlungen, Lieferung 3.1 Unsere Preisangaben schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein, nicht jedoch Versandkosten, Transportversicherung und ähnliche Kosten. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir die auf der Artikelseite ausdrücklich ausgewiesenen Verpackungs- und Versandkosten. 3.2 Die Lieferung erfolgt gegen Vorkasse. Zahlungen können nach Wahl des Kunden per Vorausüberweisung oder PayPal erfolgen. Unsere Rechnungen sind sofort nach Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig. 3.3 Die Lieferzeit beträgt bis zu 7 Tagen ab Zahlungseingang. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der Artikelseite hin. 3.4 Falls die Ware nicht oder nicht rechtzeitig lieferbar ist, werden wir dies dem Kunden unverzüglich anzeigen. Ist die Ware auf absehbare Zeit nicht verfügbar, sind wir zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden seine an uns geleisteten Zahlungen unverzüglich erstatten. Die gesetzlichen Rechte des Kunden wegen Lieferverzuges werden durch die vorstehende Regelung nicht berührt, wobei der Kunde Schadensersatz nur nach besonderer Maßgabe der Ziffer 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlangen kann. 3.5 Wir sind zur Teillieferung von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen. 3.6 Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. 3.7 Ist der Kunde Unternehmer geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das zum Versand beauftragte Unternehmen auf den Kunden über. Soweit der Kunde Verbraucher ist, tragen wir die Transportgefahr. 4. Eigentumsvorbehalt 4.1 Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor. 4.2 Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferte, unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen. Der Kunde tritt für den Fall eines etwaigen Weiterverkaufs bereits jetzt die Forderungen aus dem Weiterverkauf bis zur Höhe des an uns zu zahlenden Kaufpreises zuzüglich eines Aufschlags von 20% an uns ab. Wir ermächtigten den Kunden hiermit, die so abgetretene Forderung im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb einzuziehen, wobei wir diese Ermächtigung im Fall des Zahlungsverzugs seitens des Kunden jederzeit widerrufen können. 5. Gewährleistung 5.1 Ist der Kunde Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre, es sei denn, es handelt sich um Gebrauchtwaren. In diesem Fall beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Ist der Kunde Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist immer ein Jahr. Hiervon unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 5.2 Die kürzere Gewährleistungsfrist gilt nicht im Falle von Vorsatz und auch nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. 6. Haftung 6.1 Unsere Haftung für Fahrlässigkeit (ausgenommen grobe Fahrlässigkeit) ist im Fall des Lieferverzugs auf einen Betrag von 10 % des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt. 6.2 Wir haften nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die nach Art des jeweiligen Auftrags und der Ware und bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 6.3 Die Einschränkungen dieser Ziffer 7 gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale iSv. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz. 7. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes Macht der Kunde, der Verbraucher ist von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EURO nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei. 8. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 8.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. 8.2 Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Kaufvertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens. 8.3 Ist der Kunde Unternehmer ist Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus den Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunde unser Geschäftssitz. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben von dieser Regelung unberührt. Weitere Informationen: Bestellvorgang Wenn Sie den gewünschten Artikel gefunden haben, geben Sie ein Gebot ab oder erwerben Sie den Artikel direkt per Sofort-Kaufen. Auf der Artikelseite sehen Sie, welche Kaufoptionen Ihnen zur Verfügung stehen. Wenn Sie bieten und bei Auktionsende der Höchstbietende sind, sind Sie wie bei einem Sofort-Kauf verpflichtet, den Artikel zu bezahlen. EBay wird Sie mit verschiedenen Hinweisen durch diesen Bestellvorgang führen und auf die rechtliche Verbindlichkeit des Bestätigens bestimmter Schaltflächen nochmal gesondert hinweisen. Vor Ihrem verbindlichen Kauf können Sie den Bestellvorgang jederzeit abbrechen. Nachdem Sie den Zuschlag für einen Artikel erhalten oder ihn per Sofort-Kaufen direkt erworben haben, erhalten Sie eine E-Mail von uns mit Informationen zu den Zahlungsmodalitäten. Vertragstextspeicherung Der vollständige Vertragstext wird bei uns nicht gespeichert, lediglich die individuellen Bestelldaten. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per Email zugesendet. Mit Ihrer Registrierung bei eBay haben Sie eingewilligt, dass abgelaufene Angebote, deren Angebotsende nicht länger als 90 Tage zurückliegt, in Ihrem persönlichen eBay-Bereich (Mein eBay) angezeigt werden. Dort können Sie die Bestelldaten und AGB innerhalb dieses Zeitraums jederzeit einsehen. Danach sind keine detaillierten Bestelldaten oder AGB mehr über eBay verfügbar. Datenschutzhinweis Im Falle eines Vertragsschlusses werden die vom Kunden bei eBay hinterlegten personenbezogenen Daten (Name und Adresse) von eBay an uns übermittelt. Demzufolge werden bei uns ausschließlich die von eBay zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten erhoben. Die Erhebung der personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke im Rahmen des über die Verkaufsplattform eBay geschlossenen Vertragsverhältnisses. Eine Weitergabe der personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) – An [Unternehmen - Michael Zieba], [Adresse - Heidekampweg 58, 12437 Berlin], [Faxnummer - 030 67929311], [E-Mail-Adresse - zetexberlin@web.de]: – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum _________ (*) Unzutreffendes streichen -
