Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragspartner / Vertragsgegenstand
Folgende AGB gelten für Geschäftsbeziehungen und die Anbahnung von Geschäftsbeziehungen im Fernabsatz.
Sie gelten ausschließlich für Verträge über folgende bewegliche Sachen: Bekleidung aller Art, Fahnen, Fanartikel.
Vertragspartner (im Folgenden: Verkäufer) wird:
Supporters GmbH
Otto-Hahn-Str. 13
D-68623 Lampertheim
E-Mail: info@supporters.de
USt-IdNr.: DE266029556
Geschäftsführung: Timo Grommes
Tel.: 06206 - 95179 12
Fax : 06206 - 95179 13
Handelsregister Darmstadt HRB 92102
Vertragspartner (im Folgenden: Käufer) können natürliche und juristische Personen mit Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland werden.
§ 2 Geltungsbereich der AGB
AGB gelten ausschließlich und in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung. Verwendet der Käufer entgegenstehende oder abweichende Bedingungen, so erkennt der Verkäufer diese Bedingungen nicht an und widerspricht ihnen hiermit, es sei denn, der Verkäufer hat der Geltung schriftlich zugestimmt. Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages / Preise / Rabatte
Das Produktangebot des Onlineshops stellt kein verbindliches Vertragsangebot dar. Erst die vom Käufer abgegebene Bestellung ist ein rechtlich verbindliches Angebot. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zu Stande, wenn das bestellte Produkt an den Käufer versandt und der Versand mit einer E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird. Der Zugang der Bestellung wird vom Verkäufer zuvor unverzüglich durch eine automatisierte E-Mail bestätigt. Über Produkte aus der selben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Vertrag zu Stande. Bestellungen werden innerhalb einer angemessenen und üblichen Bearbeitungs- und Überlegungszeit, in der Lagerbestand angefragt werden können, geprüft. Grundsätzlich werden nur haushaltsübliche Mengen an Endkunden abgegeben. Bestellungen größeren Umfangs sind ausschließlich durch individuelle schriftliche Vereinbarung möglich. Die angegebenen Preise enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
Der Verkäufer trägt keine durch die Zahlungsart bedingten oder exportbedingten Kosten oder Abgaben.
§ 4 Liefer- und Zahlungsmodalitäten
Die Lieferzeit beträgt in der Regel zwischen 2 und 14 Wochentagen.
Kauf und Versand ist gegen Vorkasse – Überweisung möglich. Zahlung auf Rechnung ist nur in Ausnahmefällen nach gesonderter Vereinbarung möglich. Bei Vorkasse ist die Zahlung sofort fällig. Die Absendung der Ware erfolgt erst nach vollständigem Eingang der vorbehaltlosen Zahlung auf dem angegebenen Konto. Zahlungen haben kosten- und spesenfrei und ohne Abzüge zu erfolgen. Solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im Rückstand ist, ruht die Lieferpflicht des Verkäufers.
Der Verkäufer ist zur vorübergehenden Teillieferung berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten werden vom Verkäufer getragen.
Versand und Transport:
Eine zusätzliche Transportversicherung wird vom Verkäufer nicht abgeschlossen.
Das Risiko von Beschädigung auf dem Transportweg oder unvollständiger Lieferung trägt der Verkäufer. Gerät der Käufer in Annahmeverzug, kann der Verkäufer den Ersatz von hierdurch entstandenen Schäden geltend machen, wobei dem Käufer der Nachweis des geringeren Schadens vorbehalten bleibt.
Fixe Liefertermine sind gesondert und schriftlich zu vereinbaren.
§ 5 Gewährleistung / Rügepflichten für Unternehmer
Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern bei neuen Produkten 2 Jahre.
Bei fehlerhafter Lieferung hat der Verkäufer das Recht zur Neulieferung und Nachbesserung.
Ist der Käufer Verbraucher, so wird er gebeten, offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler sowie Transportschäden anzuzeigen – wobei die Unterlassung rechtlich folgenlos bleibt - und sie frankiert zurücksenden. Portokosten werden vor dem Rückversand erstattet. Mangelhafte Artikel werden umgehend ersetzt. Die Versäumung der Anzeige hat keinen Einfluss auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Käufers. Ist der Käufer Unternehmer, so hat er die Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sie einen Mangel zeigt, dem Verkäufer unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Käufer diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt. Zeigt sich ein Mangel später, so muss die Anzeige unverzüglich nach Entdeckung gemacht werden.
Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang damit stehen, dass der Käufer die Vorschriften über Instandsetzung, Einsatz und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. Geräte, die nicht beim Verkäufer bezogen wurden, werden unrepariert unter Nachbelastung der dem Verkäufer hierdurch entstandenen Kosten zurückgesandt. Reparaturen außerhalb der Gewährleistungszeit sind kostenpflichtig. Bei Sonderanfertigungen nach Kundenvorlage geht eine eventuelle Verletzung von Urheber- oder Schutzrechten zu Lasten des Bestellers. Abweichungen in den Breiten- und Längenangaben sind mit einer üblichen Toleranz von +/-7 % zulässig.
Das gleiche gilt für geringfügige Abweichungen in der Darstellung oder in der Farbe, verglichen mit der Kundenvorlage.
Derartige Abweichungen sind in der Regel technisch bedingt, deshalb liegt bei Auftreten dieser Abweichungen trotzdem eine vertragsmäßige Leistung vor. Der Kunde ist hier nicht zur Annahmeverweigerung oder Abzügen berechtigt.
Angegebene oder vorgeschriebene Lieferzeiten sind unverbindlich; wir haften nur bei ausdrücklicher Übernahme einer Gewähr. Der genannte Liefertermin gibt in der Regel den Versandtermin ab Werk an. Bei etwaigen Verspätungen besteht weder Anspruch auf Schadenersatz noch ein Anrecht auf Annahmeverweigerung oder Rücktritt. Bei höherer Gewalt oder anderen außergewöhnlichen Ereignissen, welche die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, können wir ganz oder teilweise von der Lieferverpflichtung zurücktreten.
Ordnungsgemäß bestellte Artikel können weder umgetauscht noch zurückgebracht werden.
Beanstandungen müssen innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware vorgebracht werden. Dies gilt auch für äußerlich nicht erkennbare Mängel.
Nach Ablauf der Frist gelten die Teile als abgenommen. Reklamationen nach Gebrauch oder Weiterverarbeitung werden nicht anerkannt.
Die reklamierte Ware ist kostenfrei zuzustellen. Zur Rücksendung der Ware ist der Kunde nur nach vorheriger Vereinbarung berechtigt.
Die Haftung für Mängel beschränkt sich auf Nachbesserung oder kostenlose Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist.
Wandlung, Minderung, Rücktritt oder Schadenersatz werden als ausgeschlossen ausdrücklich akzeptiert.
Die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung und Regulierung aller Zahlungsverpflichtungen. Schecks werden unter den üblichen Vorbehalten angenommen und gelten als einstweilige Zahlung. Die Ware darf weder verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden.
Bei Weiterverkauf der Ware wird die Kaufpreisforderung gegen den Dritten sicherheitshalber an uns abgetreten.
§ 6 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Supporters GmbH, Otto-Hahn-Str.13, 68623 Lampertheim, Tel.: 06206 – 9517912, Fax: 06206 – 9517913, E-Mail: info@supporters.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
Zur Lieferung von Waren die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
Zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurde
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 7 Vertragswirksamkeit und Übertragbarkeit
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
§ 8 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand die Stadt Darmstadt, Bundesrepublik Deutschland.
§ 9 Erklärung zum Datenschutz
Zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses werden personenbezogene Daten elektronisch gespeichert.
Zusatzbedingungen für den Verkauf von Sonderanfertigungen
In Ergänzung zu obigen Geschäftsbedingungen gilt für nach Kundenwünschen hergestellte Artikel zusätzlich folgende Regelung:
§ 10 Einhaltung gesetzlicher Vorschriften / Schutzrechte Dritter / Freistellung / Sperre
Der Käufer verpflichtet sich, gesetzliche und behördliche Vorschriften, insbesondere des Strafrechts, des Urheber- und/oder Markenrechts und/oder anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes sowie des Wettbewerbsrechts einzuhalten und keine Rechte Dritter zu verletzen. Dies gilt insbesondere bei der Auswahl und Übermittlung von Vorlagen oder Mustern.
Soweit ein Rechtsverstoß durch den Käufer vorliegt, verpflichtet sich der Käufer, den Verkäufer von der diesbezüglichen Haftung gegenüber Dritten freizustellen.
Die Vertragspartner werden einander unverzüglich informieren, wenn Dritte Ansprüche wegen Rechtsverletzungen auf Grund der Vertragsgegenstände geltend machen oder diesbezügliche Rechtsverstöße rügen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen dieses Online-Shops
Anhang:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Supporters GmbH
Otto-Hahn-Str. 13
68623 Lampertheim
Fax: 06206 – 9517913
E-Mail: info@supporters.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
Bestellt am:
Erhalten am:
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
