I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
II. Kundeninformationen
III. Widerrufsbelehrung
IV. Informationen zum Datenschutz
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen Stefan Kutschke, spielmatz.de, Karl-Marx-Straße 1, 02692 Doberschau, Tel. 03591-328640, E-Mail: mail@spielmatz.de, nachfolgend Verkäufer genannt und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Verkaufs- und Bestellbedingungen (Geschäftsbedingungen).
(2) Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
(a) Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, § 14 BGB.
(b) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Für Unternehmer gilt: Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Verträge, es sei denn es werden ausdrücklich abweichende Vertragsbedingungen vereinbart.
(4) Entgegenstehende oder von den nachfolgenden Regelungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, diese hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführt. Insoweit gelten die vorliegenden Bedingungen.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Ihr Vertragspartner ist Stefan Kutschke, spielmatz.de, Karl-Marx-Straße 1, 02692 Doberschau, Tel. 03591-328640, E-Mail: mail@spielmatz.de.
(2) Der Käufer kann über das eBay-Profil vom Verkäufer angebotene Ware sofort kaufen. Die auf dem eBay-Profil vom Verkäufer im Angebotsformat Sofort-Kaufen angebotene Ware sind auch auf den allgemeinen eBay-Websites sichtbar. Dies gilt nicht für Artikel des Verkäufers, welche von ihm ausschließlich als Shop-Artikel vorgesehen sind.
(3) Im Fall des Sofort-Kaufs kommt ein wirksamer Kaufvertrag zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zwischen Käufer und Verkäufer zustande, wenn der Käufer die Schaltfläche „Sofort Kaufen" bzw. „Sofort & Neu" anklickt und den Vorgang bestätigt.
(4) Bei einer Auktion kommt ein wirksamer Kaufvertrag mit demjenigen Käufer zustande, der innerhalb des Angebotszeitraumes das höchste Gebot abgeben hat. Die Höhe des Kaufpreises richtet sich nach diesem Höchstgebot.
(5) Ist ein Auktionsangebot zusätzlich mit der Option Sofort-Kaufen versehen, kommt ein wirksamer Kaufvertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Käufer diese Option ausübt. Die Option kann vom Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen vom Verkäufer festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben Der Verkäufer übersendet nach Vertragsschluss dem Käufer eine Bestellbestätigung und Angaben zur Bestellabwicklung sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Verkäufer. Diese Nachricht erhält der Käufer unverzüglich, jedoch spätestens 2 Tage nach Vertragsschluss.
(6) Über die Regelungen des § 2 hinaus gelten für den Vertragsschluss bei Geschäften über die Internetauktionsplattform eBay die § 10 und § 11 der allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay. Einen Link auf die jeweiligen eBay-AGB finden Sie am Ende jeder eBay-Seite oder auf http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#allgemeine.
(7) Der Käufer versichert, dass alle von ihm zur Auktions- oder Kaufabwicklung getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
(8) Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 Jugendschutz
Der Kunde versichert, dass er volljährig ist. Minderjährige Interessenten haben die schriftliche Zustimmung der gesetzlichen Vertreter/Erziehungsberechtigten vorzulegen.
§ 4 Warenverfügbarkeit
(1) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit.
(2) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Falle auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
(3) Hierbei sind eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
§ 5 Nichtabnahme der gelieferten Ware
Bei unberechtigter Nichtabnahme der Ware durch den Kunden, hat der Kunde die Versandkosten, und die Kosten der Rücksendung zu tragen. Der Verkäufer behält sich vor zusätzliche Kosten - nach Aufwand - in Rechnung zu stellen. Dies gilt nicht, insofern der Käufer zuvor von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hat.
§ 6 Lieferzeiten / Lieferfristen
(1) Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers/Bestellers voraus.
(2) Der Anbieter ist zur Vornahme von Teillieferungen/-leistungen berechtigt, sofern diese für den Kunden zumutbar ist oder nicht vertraglich ausgeschlossen wurde.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.
§ 8 Preise und Versandkosten
(1) Für Kaufverträge gelten die am Tage der Bestellung / Auftragserteilung gültigen und vereinbarten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern der Käufer/Besteller nicht von der Zahlung der Umsatzsteuer befreit ist. Versandkosten werden gesondert berechnet.
(2) Die entsprechenden Versandkosten (Hinsendekosten) werden dem Kunden im jeweiligen Angebot angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3) Bei der Ausübung des Widerrufsrechts hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht.
(4) Die Rechte des Kunden aus Gewährleistung bleiben von Abs. 2 und 3 unberührt.
§ 9 Zahlungsmodalitäten
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse (Überweisung), PayPal ohne Abzug sofort, spätestens jedoch 7 Werktage nach Zugang der Auftragsbestätigung vorzunehmen.
(2) Im Falle eines Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regelungen.
(3) Werden dem Verkäufer Bankgebühren in Rechnung gestellt, welche der Kunde zu vertreten hat, behält sich der Verkäufer vor, dem Kunden anfallende Gebühren in Rechnung zu stellen. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass ein Schaden in dieser Höhe überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist.
(4) Der Käufer hat, soweit zulässig, sämtliche Kosten des Geldverkehrs zu übernehmen.
§ 10 Versand und Gefahrenübergang
(1) Die Gefahr geht im Falle der Versendung auch bei zufälligem Untergang oder der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes erst mit Übergabe an den Besteller auf diesen über. Für Unternehmer gilt diese Bestimmung nicht. Hier gilt Gefahrenübergang ab Übergabe an das Transportunternehmen.
(2) Versandverzögerungen aufgrund höherer Gewalt sowie aufgrund von Umständen, auf welche die der Verkäufer keinen Einfluss hat - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen usw. - führen nicht zu einem Lieferverzug des Verkäufers. Dieser ist berechtigt, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
(1) Gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von dem Verkäufer gelieferten Sachen 12 Monate.
(2) Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsfrist für die mängelrechte Nacherfüllung, Rücktritt und Minderung für Verbraucher 12 Monate. Gegenüber Unternehmen ist die Gewährleistung für gebrauchte Artikel ausgeschlossen.
(3) Die Gewährleistungsrechte des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen Untersuchungs- und Rügepflichten i. S. d. §§ 377, 378 HGB nachgekommen ist.
(4) Der Verkäufer haftet mit Ausnahme für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie wesentlicher Vertragspflichten ausschließlich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden. Die Haftungsbeschränkung gilt sinngemäß auch für Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
(5) Wesentliche Vertragspflichten, sogenannte Kardinalspflichten, sind solche vertragliche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet. Die Haftung wegen Verletzung dieser Pflichten - soweit lediglich leichte Fahrlässigkeit vorliegt - ist bei Sachschäden ebenfalls beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung von Leistungen wie den vertragsgegenständlichen Leistungen typischerweise und vorhersehbarerweise gerechnet werden muss.
(6) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 12 Zurückbehaltungsrecht
Dem Besteller steht ein Zurückbehaltungsrecht nur hinsichtlich solcher Leistungen zu, welche im Gegenseitigkeitsverhältnis stehen und mit diesem Vertrag zusammenhängen.
§ 13 Rückabwicklung von Verträgen
Ist der Besteller Unternehmer und nimmt dieser die bestellten Gegenstände trotz ordnungsgemäßer Lieferung oder Bereitstellung durch Verkäufer nicht ab, hat dieser Anspruch auf Schadensersatz in Höhe von 50 % des Nettokaufpreises. Das Recht zur Geltendmachung eines höheren Schadens bleibt bestehen. Dem Besteller wird ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als der pauschalierte Betrag ist.
§ 14 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Sofern der Besteller Unternehmer ist, ist der Geschäftssitz des Verkäufers Gerichtsstand; der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Geschäftssitz des Verkäufers zugleich Erfüllungsort.
Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtstandbestimmungen.
§ 15 Anwendbares Recht
Für alle Verträge gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
II. Kundeninformationen
Identität des Verkäufers
Stefan Kutschke
spielmatz.de
Karl Marx Straße 1
02692 Doberschau
Tel. 03591 / 328640
Mail: mail@spielmatz.de
2. Sprache
Ausschließliche Vertragssprache ist deutsch.
3. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
4. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe des § 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Verkäufer.
5. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Geben Sie die gewünschte Stückzahl zunächst in die vorgesehenen Kästchen ein und klicken Sie dann auf den dazugehörigen Button (z.B."Sofort-Kaufen"). Es öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie die Angaben überprüfen können. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. der Höhe des Gebots oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie z.B. über den "Zurück"-Button Ihres Internet-Browsers auf die vorhergehende Seite gelangen. Dort können Sie dann in den Kästchen Ihre Fehler korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons (z.B. „Kaufen") Ihre Erklärung verbindlich.
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Verkäufer speichert den Vertragstext nicht ab und er ist dem Kunden auch nicht zugänglich. Der Vertragstext ist dem Kunden aber nach Vertragsschluss über den Onlinemarktplatz eBay zugänglich. Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss vom Onlinemarktplatz eBay gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Da aber der Verkäufer keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 8 Ziff. 2 AGB (eBay) Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
7. Speicherung von Informationen in "wiedergabefähiger Form"
Sie können Informationen wie folgt in wiedergabefähiger Form speichern: Sie drucken die jeweilige Seite mit Ihrem Browser aus, indem Sie unter dem Menüpunkt "Datei" die Funktion "Drucken" wählen. Sie können die jeweilige Seite speichern, indem Sie in Ihrem Browser den Menüpunkt "Datei" und dann die Funktion "Speichern unter" wählen.
8. Gesamtpreis
Der Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundener Preisbestandteile ergibt sich aus den im Rahmen der Artikelbeschreibung bereitgestellten Informationen. Alle Preise beinhalten, soweit im jeweiligen Angebot nichts anders angegeben wird, die gesetzliche Mehrwertsteuer. Alle Preise beziehen sich, soweit im jeweiligen Angebot nichts anderes angegeben wird, auf den jeweils abgebildeten und in der Artikelbeschreibung näher beschriebenen Artikel ohne Zubehör. Soweit Kosten für eine Versendung anfallen, sind diese auf der Angebotsseite ausgewiesen und von Ihnen zu tragen. Ein Versand erfolgt nur in die auf der Angebotsseite angegebenen Länder. Die Bezahlung kann per Vorkasse, per PayPal oder, wenn in der Artikelbeschreibung vermerkt auch bar bei Abholung, erfolgen. Die Daten unserer Bankverbindung werden Ihnen im Rahmen der Kaufabwicklung mitgeteilt.
9. Liefer- und Versandkosten
Einzelheiten zu den gegebenenfalls zusätzlich anfallenden Liefer- oder Versandkosten finden Sie unmittelbar bei der Beschreibung der Ware oder Dienstleistung
10. Einzelheiten über Zahlung, Lieferung und Vertragserfüllung
Einzelheiten zur Zahlung, Lieferung und Erfüllung entnehmen Sie bitte unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. der Beschreibung der Ware oder Dienstleistung.
III. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Stefan Kutschke
spielmatz.de
Karl-Marx-Straße 1
02692 Doberschau
E-Mail: mail@spielmatz.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
**********
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An: Stefan Kutschke, spielmatz.de, Karl-Marx-Straße 1, 02692 Doberschau, E-Mail: mail@spielmatz.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
********** (Ende des Muster-Widerrufsformulars)
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.spielmatz.de/widerruf) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
− zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
− zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
− zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
− zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
IV. Informationen zum Datenschutz
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