Pflichtinformationen für dieses Angebot
§ 1 Anbieter/Verkäufer
Agnieszka Diekmeier
Keffenbrinkweg 6
12249 Berlin
Telefon: 0049 30 3248000
Fax: 0049 30 3248000
Email: prezesxxx@freenet.de
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE251598381
§ 2 Geschäftszweck
Geschäftszweck ist der Verkauf von Waren verschiedenster Art.
§ 3 Vertragssprache
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
§ 4 Begriffsbestimmungen
Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Unternehmer sind gemäß § 14 BGB natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Verbraucher sind gemäß § 13 BGB jede natürlichen Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
§ 5 Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
„ […] 2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Weitere Informationen zur Preisvorschlag-Funktion. […]
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande. [….]“
§ 6 Speicherung des Vertragstextes
Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht. Der Vertragstext kann über den persönlichen eBay Zugang (Mein eBay) nach dem Einloggen mit den zugesandten Benutzerdaten innerhalb von maximal 60 Tagen nach Vertragsschluss eingesehen und ausgedruckt werden, sofern diese Informationen nicht vorher vom Kunden selbst gelöscht wurden. Außerdem wird der Vertragstext als eBay-Website bis zu 90 Tage nach Vertragsschluss gespeichert und kann dort unter www.ebay.de unter Eingabe der entsprechenden Artikelnummer eingesehen werden. Durch die Druckfunktion des Browsers besteht die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Durch einen Klick auf die rechte Maustaste besteht die Möglichkeit, den Vertragstext auf dem Computer abspeichern.
§ 7 Berichtigung von Eingabefehlern
Auf der Auktionsplattform eBay können Eingabefehler jederzeit durch den Kunden bis zur Betätigung des „Kauf“-Button korrigiert werden. Dies erfolgt mit dem „Zurück-Button“ des Internetbrowsers. Eingegebene Fehler können erkannt werden, indem vor Bestätigung des „Kauf“-Button nochmals überprüft werden.
§ 8 Vorhandene Verhaltenskodizes
Der Anbieter hat sich keinen einschlägigen Verhaltenskodizes unterworfen.
§ 9 Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen und Liefertermin
Die Preise der jeweiligen Angebote sind Endpreise einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile zuzüglich Liefer- und Versandkosten. Die Endpreise der jeweiligen Angebote und weiterer Preisbestandteile zuzüglich Liefer- und Versandkosten sind bei den einzelnen Waren gesondert ausgezeichnet bzw. der Kosten- und Versandkostenübersicht zu entnehmen.
Die Zahlung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt per Vorkasse durch Überweisung, durch Barzahlung bei Abholung, Kreditkarte Lastschrift oder durch PayPal. Bei der Zahlung durch PayPal folgen Sie den Anweisungen durch PayPal. Bei Zahlung per Vorkasse werden die Bankdaten nach Vertragsschluss dem Kunden übersandt. Die Zahlungen des Kunden sind innerhalb von 3 Tagen nach Vertragsschluss fällig.
Die Lieferung der Ware erfolgt auf dem Versandweg durch die bei den einzelnen Waren gesondert ausgezeichnet Versandperson. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden genannte Anschrift und zwar nach Zahlung (Eingang des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten auf dem Konto des Anbieters) innerhalb von 2-3 Werktagen.
§ 10 Lieferbeschränkungen und akzeptierte Zahlungsmittel
Mögliche Lieferbeschränkungen und akzeptiere Zahlungsmittel sind jeweils gesondert bei den einzelnen Waren aufgelistet.
§ 11 Haftung
Es besteht ein gesetzliches Mangelhaftungsrecht für die Waren.
§ 12 Datenschutz
1. Allgemeines
Ihre von ebay an uns übermittelten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mailadresse, gegebenenfalls Ihre Telefonnummer und Ihre Zahlungsdaten) werden von uns gemäß den geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, ab dem 25.05.2018 auf Grundlage der europäischen Datenschutzgrundverordnung (im Folgenden: DSGVO genannt) sowie den landesspezifischen Datenschutzbestimmungen, „verarbeitet“. „Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführter Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung;
Nachfolgend informieren wir Sie über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns sowie die entsprechenden Rechtsgrundlagen und über Ihre Rechte, welche Ihnen hinsichtlich der Datenverarbeitung zustehen.
2. Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung
Aufgrund des über die Plattform eBay mit uns abgeschlossenen Kaufvertrages übersendet der Plattformbetreiber Ihre personenbezogenen Daten an uns. Ihre personenbezogenen Daten werden von uns zur Erfüllung und Abwicklung des Kaufvertrages sowie für die weiteren, unter Ziffer 3. (Verarbeitung Ihrer Daten) genannten, Zwecke verarbeitet. Für die Datenverarbeitung durch uns sind wir die verantwortliche Stelle. Sie erreichen uns unter nachfolgend angegebenen Kontaktdaten: Agnieszka Diekmeier, Keffenbrinkweg 6, Tel. 030 3248000, email: bestforyou2010@onet.eu
3. Verarbeitung Ihrer Daten
Wir verarbeiten Ihre von ebay an uns übersendeten personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen einer gesetzlichen Erlaubnis, um den Kaufvertrag mit Ihnen zu erfüllen und abzuwickeln, um gegebenenfalls Rechtsansprüche auszuüben, geltend zu machen oder abzuwehren, gegebenenfalls eine Strafverfolgung zu ermöglichen sowie um unseren gesetzlichen steuer- und/oder handelsrechtlichen Aufbewahrungspflichten nachzukommen. Ab dem 25.05.2018 sind die Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung für die Erfüllung und Abwicklung des Kaufvertrages in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b) DSGVO normiert. Die Rechtsgrundlage für die Erfüllung unserer gesetzlichen Aufbewahrungspflichten ist ab dem 25.05.2018 in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) DSGVO normiert. Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten um gegebenenfalls Rechtsansprüche aus dem Vertragsverhältnis auszuüben, geltend zu machen oder abzuwehren sowie den Strafverfolgungsbehörden eine Strafverfolgung zu ermöglichen, ist in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f) DSGVO normiert. Unser berechtigtes Interesse dieser Datenverarbeitung liegt darin, gegebenenfalls Rechtsansprüche aus dem Vertragsverhältnis ausüben, geltend zu machen oder abwehren zu können und gegebenenfalls den Strafverfolgungsbehörden eine Strafverfolgung zu ermöglichen.
Ihre Daten werden zu vorgenanntem Zweck gegebenenfalls an uns unterstützende Dienstleister weitergegeben, die wir selbstverständlich sorgfältig ausgewählt haben. Dabei kann es sich um technische Dienstleister oder uns beim Versand bzw. der Zahlungsabwicklung oder der Buchhaltung unterstützende Dienstleister handeln. Die unterstützenden Dienstleister werden Ihre personenbezogenen Daten ebenfalls ausschließlich für die Erfüllung des Vertrages ab dem 25.05.2018 auf der Rechtsgrundlage des Art. 6 Absatz 1 Buchstabe b) verarbeiten und/oder Daten ab dem 25.05.2018 auf der Rechtsgrundlage in Art. 6 Absatz 1 Buchstabe f) der DSGVO verarbeiten um Rechtsansprüche auszuüben, geltend zu machen oder abzuwehren und gegebenenfalls begangene Straftaten aufzuklären, was gleichzeitig das berechtigte Interesse der vorbenannten Dienstleister an dieser Datenverarbeitung darstellt. Schließlich verarbeiten auch unsere Dienstleister Ihre personenbezogenen Daten zu dem Zweck, ihren gesetzlichen Aufbewahrungspflichten nachzukommen, dessen Rechtsgrundlage ab dem 25.05.2018 in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c) DSGVO, normiert ist.
4. Speicher- und Löschfristen für personenbezogene Daten
Entfällt der Verarbeitungszweck für Ihre personenbezogenen Daten (vollständige Abwicklung des Vertrages) werden Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten routinemäßig gelöscht.
Sofern Daten aufgrund von gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsvorschriften) aufbewahrt werden müssen, tritt an die Stelle einer Löschung die Sperrung der Daten. Die aufzubewahrenden Daten dürfen dann auf der Rechtsgrundlage des Artikels 6 Absatz 1 Buchstabe c) DSGVO ausschließlich für die vorgenannten Zwecke verarbeitet werden.
5. Ihre Rechte als Betroffener der Datenverarbeitung
Sie haben jederzeit die nachstehend beschriebenen Rechte:
• Recht auf Bestätigung und auf Auskunft über die bei uns verarbeiteten personenbezogenen Daten gemäß Artikel 15 DSGVO
• Recht auf Berichtigung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Artikel 16 DSGVO
• Recht auf Löschung Ihrer personenbezogenen Daten ("Recht auf Vergessenwerden") gemäß Artikel 17 DSGVO
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Artikel 18 DSGVO
• Recht auf Datenübertragbarkeit Ihrer personenbezogenen Daten gemäß Artikel 20 DSGVO
• Sie haben gemäß Artikel 22 DSGVO das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung – einschließlich Profiling – beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt.
• Sie können uns gegenüber ausdrücklich erteilte datenschutzrechtliche Einwilligungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung wird durch den Widerruf nicht berührt.
Bitte senden Sie uns Ihr Verlangen an unsere in Ziffer 2. hinterlegten Kontaktdaten.
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6. Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die ab dem 25.05.2018 aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 Buchstaben e oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen;
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten in diesem Fall nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, welche Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen dient.
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7. Beschwerde über Datenschutzverstöße bei den Aufsichtsbehörden
Sofern Sie der Ansicht sind, dass Ihre Datenschutzrechte verletzt werden, können Sie sich an die Aufsichtsbehörde ihres Bundeslandes oder des Bundeslandes unseres Firmensitzes wenden. Betrifft eine Beschwerde ein Unternehmen, das seinen Sitz in einem anderen Bundesland hat, leitet die Aufsichtsbehörde die Beschwerde an die dort zuständige Aufsichtsbehörde weiter.
8. Datensicherheit
Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu schützen, insb. gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulation, Verlust, Zerstörung oder gegen den Angriff unberechtigter Personen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
9. Fragen / Anmerkungen
Fragen oder Anmerkungen zum Datenschutz können Sie gerne an unsere Kontaktdaten, welche Sie der Ziffer 2. dieser Datenschutzregelung entnehmen können, richten.
§ 13 Angaben zur Entsorgung von Verpackungen
Die Registrierung für die flächendeckende Entsorgung der Verpackungen gemäß der Verpackungsverordnung ist erfolgt. Geben Sie die von uns erhaltenen Verpackungen ihrem regionalen Entsorger und beachten Sie die damit verbundenen Bestimmungen.
§ 14 Hinweis zum Batteriegesetz
Die hier angebotene Ware können Batterien oder Akkus enthalten. Es wird daher unter Bezugnahme auf das Batteriegesetz darauf hingewiesen, dass der Kunde verpflichtet ist, diese Batterien oder Akkus nach dem Gebrauch zurückzugeben. Eine Entsorgung im Hausmüll ist nach dem Batteriegesetz ausdrücklich verboten. Batterien oder Akkus können unentgeltlich in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort (überall dort, wo Batterien oder Akkus gekauft werden können) zurückgeben werden. Darüber hinaus können diese auch an den Anbieter zurückgesendet oder in seiner Verkaufsstelle abgeben werden.
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Dies bedeutet: Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll. Unter diesem Symbol findet sich zusätzlich ein Hinweis auf die entsprechende chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Die Bezeichnungen stehen dabei für
- "Cd" = Batterie enthält Cadmium
- "Pb" = Batterie enthält Blei
- "Hg" = Batterie enthält Quecksilber
Diese Hinweise finden Sie auch nochmals in den Begleitpapieren zur Warenlieferung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers
