Für sämtliche Vertragsbeziehungen mit unseren Unternehmen über die Internetplattform eBay gelten weiterhin die unter dieser Ziffer dargestellten Regelungen.
I. AGB der Fa. Elektrotechnik Hackenschmidt für Geschäfte über den Internetmarktplatz eBay
Der Käufer trägt im Falle des Widerrufes die mit der Rücksendung der Kaufsache an den Verkäufer verbundenen unmittelbaren Rücksendekosten.
Gerichtsstand
Soweit es sich bei dem Käufer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens handelt, wird für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis als Gerichtsstand Bayreuth bestimmt und vereinbart.
"Für den Vertragsschluss gelten die eBay-AGB (§ 6 ). Diese können Sie unter folgender Internet-Adresse einsehen:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
Verbraucherinformationen bei Fernabsatzgeschäften:
Der Vertragsschluss unterliegt ausschließlich der deutschen Sprache. Der Verkäufer unterliegt keinen speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes.
Vertragstextspeicherung auf dem Onlinemarktplatz eBay
Der Verkäufer speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht ab und er ist dem Kunden auch nicht zugänglich.
Der Vertragstext ist dem Kunden aber nach Vertragsschluss über den Onlinemarktplatz eBay zugänglich. Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss vom Onlinemarktplatz eBay gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar.
Über die Druckfunktion Ihres Browsers kann die maßgebliche Webseite ausgedruckt werden. Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste und Betätigung der „speichern unter…“ – Funktion die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Da aber der Verkäufer keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 3 Ziffer 12 eBay- AGB Mitglieder und somit auch Käufer selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
Sie erhalten nach Vertragsschluss automatisch eine E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen. Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte des Weiteren dem Angebot.
Eingabefehler können Sie vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf der jeweiligen Bestellübersichtsseite vor Abgabe der Kauferklärung von eBay erkennen und ggf. durch bzw. nach Betätigen des "Zurück"-Buttons Ihres Browsers auf der vorhergehenden Seite korrigieren, alternativ können Sie bei festgestellten Fehlern und Abweichungen auch den Bestellvorgang abbrechen und ggf. neu beginnen. Alle ausgewiesenen Preise sind Brutto also inkl. Der jeweils für das zu verkaufende Produkt maßgeblichen gesetzlichen MWST.
Der Vertragsschluss kommt durch Abgabe des Höchstgebotes und Ablauf der Angebotsfrist oder durch Betätigung der Sofortkaufoption, soweit gegeben, zustande.
Der Vertrag kommt, wobei ergänzend auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Ebay verwiesen und hingewiesen wird, dadurch zustande, dass Sie nach Aufruf eines Angebotes ein Höchstgebot (bezogen auf den Zeitpunkt des Ablaufs der Angebotsfrist) abgeben oder bei dem Angebot zu einem vorgegebenen Betrag die Sofortkaufoption nutzen.
Bei Benutzung der Sofortkaufoption loggen Sie sich bitte als registriertes Mitglied von Ebay ein und wählen das von Ihnen gewünschte Angebot aus. Sodann betätigen Sie den Button "sofort kaufen". Im Rahmen einer nochmaligen Darstellung der kurzen Produktdaten und des Kaufpreises auf der dann erscheinenden nächsten Seite erfolgt durch Betätigen des dort dargestellten Buttons „kaufen“ ein verbindlicher Kaufvertragsabschluss, d.h. die Annahme des verbindlichen Verkaufsangebotes. Nach Betätigung des dort befindlichen Buttons "kaufen" ist die Bestellung Ihrerseits abgeschlossen und ein verbindlicher Kaufvertrag zustande gekommen.
Im Rahmen einer Auktion wählen Sie ebenfalls den gewünschten Artikel durch Auswahl auf der Bestellübersichtsseite aus. Auch hier loggen Sie sich bitte als Mitglied von Ebay (im Vorab) mit Ihrem Account ein. Sodann tragen Sie in die vorgesehene Rubrik (das Rechteck unter dem ausgewiesenen, dargestellten aktuellen Gebot) Ihr Höchstgebot ein und bestätigen dies durch Betätigung des Buttons "bieten". Sie werden dann durch Ebay auf eine neue Seite geleitet, im Rahmen dessen Ihr Höchstgebot und der Artikel nochmals zusammengefasst dargestellt wird. Mit Betätigung des dortigen Buttons "Gebot bestätigen" kommt hier die verbindliche Abgabe Ihres Höchstgebotes zustande.
Die Erhöhung Ihres Höchstgebotes können Sie durch Abgabe eines neuen Gebotes oder durch Eingabe eines höheren Betrages und nachfolgender Betätigung des Buttons "erneut bieten" abgeben.
Eine genaue Beschreibung der technischen Vorgänge finden Sie, wenn Sie den von Ebay gesetzten Link oben im Bildschirm auf "Hilfe" betätigen, dann auf "Kaufen" und dort auf "Wie kaufe ich einen Artikel?".
Die Lieferung erfolgt erst nach Eingang des Gesamtkaufpreises.
Alle Pakete und Päckchen werden ausschließlich über Hermes versendet. Der Versand von Briefen erfolgt mit der Deutschen Post, Speditionsware mit der Fa. Emons. Dies gilt, soweit nicht im Angebot hierzu anderweitige konkrete Angaben erfolgen, die den hiesigen Angaben vorgehen.
Die Zustellung erfolgt je nach der von Ihnen gewählten Versandart (Hermes Paket oder Brief 2-3 Werktage, Deutsche Post Bücher/Warensendung 2-5 Werktage, Expressversand DHL 1-2 Werktage, Sparversand aus dem Ausland 10-22 Werktage, Standartversand aus dem Ausland 4-10 Werktage, Standardversand Sonder-/Speditionsversand 3-8 Tage) nach Geldeingang, soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist.
Für die mit uns geschlossenen Kaufverträge gelten jeweils zugunsten der Käufer die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Schadenersatzpflicht des Käufers bei unwahren Tatsachenbehauptungen:
Der Käufer ist im Falle einer schuldhaft unwahren Tatsachenbehauptung bezüglich des Verkäufers bzw. des maßgeblichen Verkaufsvorganges zu Lasten des Verkäufers im Rahmen der Bewertung oder sonstigen von ihm veranlassten Veröffentlichungen verpflichtet, dem Verkäufer einen pauschalierten Schadenersatz von 120,- € zu bezahlen. Dem Käufer bleibt ausdrücklich auch in diesen Fällen der Nachweis vorbehalten, dass dem Verkäufer kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist.
Käuferinformation zum Batteriegesetz!
Lt. Batteriegesetz dürfen Batterien, wenn sie leer sind nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Gebrauchte Batterien gehören in die eigens dafür vorgesehenen Sammelbehälter, welche überall zu finden sind, wo auch Batterien verkauft werden. Ist kein Sammelbehälter in ihrer Nähe, können gebrauchte Batterien auch bei den Problemstoffsammelstellen der Gemeinden abgegeben werden.
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes:
Cd: für Cadmium
Pb: für Blei
Hg: für Quecksilber
Altbatterien, die Sie bei uns erwerben können oder konnten, können Sie in einer Menge, derer sich Endnutzer üblicherweise entledigen, nach Gebrauch ausreichend frankiert zurücksenden an:
Elektrotechnik Hackenschmidt, Wiesenweg 7, 95686 Fichtelberg
Information des Verbrauchers gemäß OS-Verordnung der europäischen Union und dem Streitbeilegungsgesetz:
Zur Erfüllung der Informationspflicht gemäß den Richtlinien 2013/11/EU in Verbindung mit der ODR-Verordnung Nummer 524/13 und dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz wird der Verbraucher hiermit auf die von der europäischen Union eingereichte OS-Plattform in der Form eines elektronischen Fallbearbeitungsinstruments hingewiesen. Pflichtgemäß verweist der Verkäufer hier auf den von diesem anzugebenden Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Bei Aufruf dieser Internetadresse beziehungsweise Betätigung des entsprechenden Links wird der Verbraucher auf die OS-Plattform der europäischen Union gelangen.
Der Verkäufer weist jedoch darauf hin, dass mit Angabe dieser Informationspflichten keine Bindung dessen an das von der europäischen Union eingerichtete Verfahren verbunden ist und sich dieser durch diese Pflichtangabe nicht selbigen unterwirft.
Der Verkäufer ist weder verpflichtet, noch bereit an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
31.03.2016
…………………………………………………………………………………………………………………………………………………….
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An
Elektrotechnik Hackenschmidt, Wiesenweg 7, 95686 Fichtelberg
Tel.: 0171-4048061
Fax: 09272-963488
E-Mail-Adresse: info@elektrotechnik-hackenschmidt.de
Hiermit widerrufe (n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:
............................................................
bestellt am/erhalten am (unzutreffendes bitte streichen):
Name des/der Verbraucher (s):
Anschrift des/der Verbraucher (s):
Unterschrift des/der Verbraucher (s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum:
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Datenschutzerklärung Elektrotechnik Hackenschmidt
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Elektrotechnik Hackenschmidt, Wiesenweg 7, 95686 Fichtelberg, E-Mail: info@elektrotechnik-hackenschmidt.de, Telefon: +49 (0) 171-4048061, Telefax: +49 (0) 9272-963488
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: info@elektrotechnik-hackenschmidt.de
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle: Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)
