Allgemeine Geschäftsbedingungen, Kundeninformationen und Datenschutzerklärung
1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen gelten für alle Verträge, die Sie als Kunde (nachfolgend „Kunde“) und Stefan Schmidt Schatzkammer Antik & Trödel als Anbieter (nachfolgend „Anbieter“) über die Internet-Handelsplattform eBay schließen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich zustimmt. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden die Lieferung an ihn vorbehaltlos ausführt.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der Vertragsschluss unterschieden nach den unterschiedlichen Angebotsformaten wie folgt geregelt:
§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
[…] 2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. […]
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. […]
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. […]
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
2.2 Der Kunde hat vor Vertragsschluss die Möglichkeit, mit Hilfe der Zurück-Funktion seines Browsers und mit Hilfe der im Bestellvorgang zur Verfügung gestellten Eingabefelder und Buttons zwischen den einzelnen Schritten den Bestellvorgangs hin- und herzuwechseln und fehlerhafte Eingaben zu löschen bzw. zu korrigieren bzw. den Bestellvorgang komplett abzubrechen.
2.3 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Kunde hat bei Vertragsschluss die Möglichkeit, die Artikelseite mit den Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Hilfe der Druck- bzw. Speicherfunktion seines Browsers auszudrucken bzw. abzuspeichern. Zudem übermittelt der Anbieter dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer angemessenen Frist nach Vertragsschluss, spätestens jedoch bei Lieferung der Ware, per E-Mail oder als Papierausdruck. Der Anbieter hält den Vertragstext nach Vertragsschluss gespeichert. Ein Zugriff des Kunden auf den Vertragstext über den Anbieter ist dann aber nicht mehr möglich.
3. Widerrufsrecht
Verbraucher haben grundsätzlich ein Widerrufsrecht. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht enthält die Widerrufsbelehrung des Anbieters.
4. Preise, Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
4.1 Die vom Anbieter angegebenen Preise sind Gesamtpreise und beinhalten die Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Fracht-, Liefer- oder Versandkosten werden auf der Artikelseite gesondert angegeben.
4.2 Angaben zu den verfügbaren Zahlungsarten findet der Kunde auf der Artikelseite. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
4.3 Der Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, soweit sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder wenn es sich um Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis handelt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Lieferung, Versandrisiko
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt an die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift. Falls der Kunde als Zahlungsart PayPal wählt, liefert der Anbieter an die bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift.
5.2 Weitere Angaben zu den Lieferbedingungen, dem Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehenden Lieferbeschränkungen findet der Kunde auf der Artikelseite.
5.3 Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
6. Gewährleistung
6.1 Der Anbieter haftet für Mängel der Ware nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Bei gebrauchter Ware beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr.
6.2 Handelt es sich beim Kunden um einen Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr; bei gebrauchter Ware ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
6.3 Die vorstehenden Verkürzungen der Gewährleistungsfrist bzw. der vorstehende Ausschluss der Gewährleistung gelten nicht für Schadensersatzansprüche, für die der Anbieter nach den Regelungen der nachfolgenden Ziffer haftet.
7. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle einer Ersatzpflicht nach dem Produkthaftungsgesetz. Für sonstige Schäden haftet der Anbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und sofern die Schäden typisch und vorhersehbar sind. Eine über das Vorstehende hinausgehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen.
8. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz entzogen wird.
Datenschutzerklärung
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend „Daten”) ist uns ein großes und sehr wichtiges Anliegen. Nachfolgend möchten wir Sie daher darüber informieren, welche Daten bei Ihrem Besuch unserer eBay-Seiten bzw. bei Bestellungen über unsere eBay-Seiten erhoben und wie diese von uns im Folgenden verwendet werden.
Für die nur informatorische Nutzung unserer eBay-Seiten ist es nicht erforderlich, dass Sie personenbezogene Daten angeben. Wir erheben in diesem Fall keine Daten.
Soweit Sie eine Bestellung durchführen wollen, ist es dagegen nötig, dass Sie dazu weitere Daten angeben. Es handelt sich um diejenigen Daten, die zur Abwicklung Ihrer Bestellung erforderlich sind, also etwa Ihre postalische Anschrift zur Versendung der Ware. Wir erheben Ihre Daten nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Erhebung und Verwendung Ihrer Daten erfolgt zu dem Zweck, Ihre Bestellung abzuwickeln und Ihre Anfragen zu bearbeiten.
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an unsere im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut, die wir selbstverständlich sorgfältig ausgewählt haben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß. Die Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt ansonsten nur, wenn wir dazu gesetzlich verpflichtet sind.
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden Ihre Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verwendung nicht zugestimmt haben.
