Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
2. Vertragsschluss
3. Preise
4. Zahlungsbedingungen
5. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
6. Lieferungen
7. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
8. Annahmeverzug
9. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
10. Eigentumsvorbehalt
11. Haftung
12. Abtretungsverbot
13. Datenschutz
14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges
1. Allgemeines
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Angebote und Verträge über Warenlieferungen der Asgari und Fröhlich GbR, Heinrich-Wieland-Str. 11, 55218 Ingelheim am Rhein, im folgenden Asgari und Fröhlich GbR genannt und dem Kunden einschließlich Beratungsleistungen, Auskünften usw., auch in laufender und künftiger Geschäftsverbindung. Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zur Gültigkeit für jedes einzelne Geschäft unserer schriftlichen Bestätigung. Dies gilt insbesondere auch für die Einbeziehung abweichender Regelungen in Geschäftsbedingungen des Kunden.
2. Vertragsschluss
Der Vertragsschluss zwischen Asgari und Fröhlich GbR und dem Kunden kommt erst mit einer ausdrücklichen oder konkludenten Annahmeerklärung des Angebotes des Kunden durch Auftragsbestätigung oder Lieferung zustande. Die Präsentation der Waren auf der Homepage von Asgari und Fröhlich GbR stellt insoweit kein Angebot im rechtlichen Sinne dar. Erst mit einer Bestellung wird durch den Kunden verbindlich erklärt, dass er den Inhalt seines Warenkorbes käuflich erwerben will. Asgari und Fröhlich GbR ist sodann berechtigt das hierdurch abgegebene Vertragsangebot innerhalb der durch sie angegebenen Lieferfristen wie vorstehend beschrieben ganz oder teilweise anzunehmen. Eine Verpflichtung zur Annahme von Bestellungen besteht für die Fa. Asgari und Fröhlich GbR nicht.
Für den Fall, dass die Bestellung des Kunden und die Annahmeerklärung bzw. die Lieferung durch Asgari und Fröhlich GbR nicht identisch sind, gilt die Annahmeerklärung oder Lieferung durch Asgari und Fröhlich GbR als neues Angebot, welches durch den Kunden durch Erklärung oder konkludent durch Entgegennahme der Ware angenommen werden kann. Offensichtliche Schreib-, Rechen- oder Druckfehler bzw. anderweitige offensichtliche Irrtümer in der Darstellung der Ware auf der Homepage bzw. im Rahmen einer Auftragsbestätigung sind für Asgari und Fröhlich GbR unverbindlich. Sie werden nicht Gegenstand eines mit einem Kunden geschlossenen Vertrages.
3. Preise
Für die Lieferung gelten die Preise, die in der Bestellung des Kunden angegeben und durch schriftliche Auftragsbestätigung der Fa. Asgari und Fröhlich GbR bzw. durch Lieferung des Gegenstandes angenommen wurden. Die Preise verstehen sich einschließlich der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten, ohne sonstige Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich eine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde. Für Lieferungen in ein Land außerhalb der Europäischen Union hat der Kunde etwaige bei Einfuhr entstehende Zölle, Abgaben oder Einfuhrumsatzsteuern unmittelbar zu tragen. Der Kunde stellt Asgari und Fröhlich GbR insoweit ausdrücklich von jeder Inanspruchnahme frei.
4. Zahlungsbedingungen
Die durch Asgari und Fröhlich GbR gestellten Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt ohne Mahnung spätestens 30 Tage nach Rechnungszugang in Verzug. Für Mahnungen während der Verzugszeit ist Asgari und Fröhlich GbR berechtigt, pro Mahnung einen pauschalen Aufwendungsersatz in Höhe von 5,00 EUR zu erheben. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens von Seiten der Fa. Asgari und Fröhlich GbR wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Der Kunde ist berechtigt, im Einzelfall nachzuweisen, dass der Fa. Asgari und Fröhlich GbR kein oder ein geringerer Verzugsschaden als der oben beschriebene Verzugszins und der Mahngebühr entstanden ist. Anfallende Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Kunden. Für die rechtzeitige Vorlage wird von Seiten Asgari und Fröhlich GbR keine Haftung übernommen.
Lieferungen ins Ausland werden ausschließlich gegen Vorauskasse vorgenommen. Hierbei gilt die Bestellung des Kunden erst als angenommen, wenn die Vorauskasse innerhalb von 2 Wochen nach Auftragsbestätigung bei Asgari und Fröhlich GbR eingegangen ist. Für sämtliche Zahlungen gilt, dass diese erst dann erfolgt sind, soweit Asgari und Fröhlich GbR über den entsprechenden Betrag verfügen kann. Zurückbehaltungsrechte können durch den Kunden nur dann ausgeübt werden, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung von Seiten des Kunden ist nur mit Gegenansprüchen, die rechtskräftig festgestellt oder von Asgari und Fröhlich GbR anerkannt sind möglich.
5. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen hat. Übersteigt der Preis der zurückzusendenden Sache jedoch einen Betrag von 40 Euro übernimmt Asgari und Fröhlich GbR die Rücksendekosten zugunsten des widerrufenden Verbrauchers.
6. Lieferungen
Asgari und Fröhlich GbR ist berechtigt die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Transportfirma nach ihrem Ermessen zu bestimmen. Im kaufmännischen Verkehr geht die Gefahr des zufälligen Unterganges bzw. der Verschlechterung der Sache auf den Kunden über, soweit die Sendung an die beauftragte Transportperson bzw. Spedition übergeben wurde, spätestens jedoch mit Übergabe der Ware an den Kunden. Im kaufmännischen Verkehr gelten Teillieferungen für Zahlungsverpflichtung, Gefahrübergang und Gewährleistungspflichten als selbstständige Lieferungen.
7. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Asgari und Fröhlich GbR
Heinrich-Wieland-Str. 11
55218 Ingelheim am Rhein
E-Mail: info@blazincubes.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular (hier klicken) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
8. Annahmeverzug
Nimmt der Kunde die vertragsgemäß zugesandte Ware nicht ab oder verweigert er die Entgegennahme bzw. holt die Ware nach Benachrichtigung durch die Transportperson bis zum Ablauf der Lagerzeit nicht ab, so befindet er sich im Annahmeverzug. Dies gilt nicht, soweit der Kunde eine entsprechende Erklärung innerhalb der Fristen des Fernabsatzgesetzes abgibt bzw. die Ware innerhalb der Fristen des Fernabsatzgesetzes zurücksendet. Während des Annahmeverzuges ist Asgari und Fröhlich GbR berechtigt die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden einzulagern und sich hierzu auch eines Lagerhalters zu bedienen. Für die Lagerung berechnet Asgari und Fröhlich GbR pro Monat 1,5 % des Nettorechnungswertes bis zu einem Maximalbetrag in Höhe von 30,00 EUR. Für den Falldes Annahmeverzuges ist Asgari und Fröhlich GbR berechtigt vom Vertrag zurück zu treten und eine Schadenersatzpauschale in Höhe von 20% der Nettokaufpreissumme geltend zu machen. Für den Fall, dass Asgari und Fröhlich GbR durch die Nichtabnahme und Lagerung ein höherer Schaden entstanden ist, ist Asgari und Fröhlich GbR berechtigt diesen gegenüber dem Kunden geltend zu machen. Dem Kunden seinerseits steht der Nachweis offen, dass Asgari und Fröhlich GbR kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.
9. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
1. Asgari und Fröhlich GbR gewährleistet für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die gelieferten Waren nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Sämtliche Abbildungen, Zeichnungen, technische Daten sowie Maß-, Gewichts- und Leistungsbeschreibungen sind jeweils Näherungswerte. Sie sind nur dann als verbindlich anzusehen, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Bilder in Online-Präsentationen sind Beispielfotos. Die Artikel können vom Foto abweichen. Eine Garantie von Beschaffenheitsangaben im Sinne von § 433 BGB erfolgt lediglich dann, wenn eine solche Garantie ausdrücklich in Schriftform erklärt wird. Asgari und Fröhlich GbR behält sich die Beschaffenheitsänderungen von Artikeln zur Auslieferung vor, soweit die Qualität des Artikels nicht oder nur in geringem Umfange beeinflusst wird.
2. Im Übrigen gilt für jede Mängelrüge, dass der Kunde die gerügte Ware nebst sämtlichen Zubehör und Lieferschein sowie mit einer genauen Fehlerbeschreibung an Asgari und Fröhlich GbR zurück sendet. Die Kosten für die Rücksendung werden im Falle einer berechtigten Mängelrüge durch Asgari und Fröhlich GbR erstattet. Unfreie oder nicht ausreichend frankierte Sendungen werden von Asgari und Fröhlich GbR nicht entgegengenommen.
3. Nach einer berechtigten Mängelrüge ist Asgari und Fröhlich GbR zunächst berechtigt, die angegebenen Mängel prüfen zu lassen. Sollte die Mängelrüge des Kunden unberechtigt sein, wird die beanstandete Ware an den Kunden zurückgesandt. Der Kunde hat in diesem Falle sowohl die Kosten der Rücksendung als auch des Prüfungsaufwandes zu tragen. Hierfür wird von Asgari und Fröhlich GbR eine pauschale Aufwandsentschädigung in Höhe von 25,00 EUR berechnet. Asgari und Fröhlich GbR ist befugt, einen tatsächlich höheren Schaden geltend zu machen. Der Kunde seinerseits ist zum Nachweis berechtigt, dass der Asgari und Fröhlich GbR entstandene Aufwand geringer war oder nicht entstanden ist. Die Rücksendung der Ware kann von der Bezahlung der Rechnung abhängig gemacht werden. Bitte senden Sie defekte Artikel grundsätzlich mit Zubehör zurück.
4. Die von Asgari und Fröhlich GbR vertriebenen Produkte eigenen sich nur für eine übliche private oder wirtschaftliche Nutzung. Asgari und Fröhlich GbR übernimmt weiter für derartige Schäden keine Gewährleistung, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage und/oder Inbetriebsetzung, natürlicher Abnutzung, fehlerhafter und/oder nachlässiger Behandlung, ungeeigneter Betriebsmittel, nicht Beachtung der Betriebs- und Wartungsanleitungen sowie unsachgemäße Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten durch den Kunden oder Dritten entstehen. Keine Gewährleistung wird weiter für solche Schäden übernommen, die durch weitere Benutzung trotz Kenntnis des Mangels über den ursprünglichen Mangel hinaus entstehen.
10. Eigentumsvorbehalt
Die von Asgari und Fröhlich GbR gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von Asgari und Fröhlich GbR. Im Falle der Verbindung der unter Vorbehalt gelieferten Waren mit anderen Waren steht Asgari und Fröhlich GbR das Miteigentum an der neu entstandenen Sache in dem Verhältnis zu, in dem der Rechnungswert der gelieferten Ware zum Rechnungswert der anderen verbundenen Waren steht. Die Vorbehaltsware wird durch den Kunden unentgeltlich verwahrt. Die gelieferte im Eigentumsvorbehalt stehende Ware darf weder verpfändet noch sicherungsübereignet werden. Sollten Dritte auf die im Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände zugreifen, so ist der Kunde verpflichtet, auf das Eigentum von Asgari und Fröhlich GbR hinzuweisen und Asgari und Fröhlich GbR eine unverzügliche Mitteilung zu kommen zu lassen.
11. Haftung
Asgari und Fröhlich GbR haftet für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Soweit der Asgari und Fröhlich GbR in diesem Fall keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Mängelhaftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
12. Abtretungsverbot
Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag sind nur mit schriftlicher Zustimmung von Asgari und Fröhlich GbR wirksam. Andernfalls ist eine Abtretung jeglicher Forderungen und Ansprüche gegen Asgari und Fröhlich GbR an Dritte ausgeschlossen. Asgari und Fröhlich GbR ist zur Zustimmung verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung nachweist.
13. Datenschutz
Der Kunde ermächtigt Asgari und Fröhlich GbR die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne des Datenschutzgesetzes zu speichern und zu verarbeiten, soweit dies für die Geschäftsabwicklung erforderlich ist. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet außer bei gesetzlichen oder behördlichen Mitteilungspflichten nur mit Zustimmung des Kunden statt.
14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges
1. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ist der Geschäftssitz von Asgari und Fröhlich GbR Erfüllungsort.
2. Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder Träger öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist der Gerichtsstand das für den Geschäftssitz von Asgari und Fröhlich GbR zuständige Gericht. Asgari und Fröhlich GbR ist jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Dasselbe gilt, wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klage nicht bekannt ist.
3. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen oder der Teil einer Bestimmung unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen bzw. der übrige Teil der Bestimmung wirksam.
