AGB der Firma Optimum Clean GmbH
Allen zwischen „Optimum Clean GmbH“ (im folgenden Anbieter genannt) und den Kunden (im folgenden Auftraggeber genannt) abgeschlossenen Verträgen liegen folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt ) zugrunde:
Es gilt deutsches Recht.
§1 Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
1. Für alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Auftraggeber gelten diese AGB. Hierzu zählen alle Geschäftsbereiche des Anbieters, wie Fahrzeugaufbereitung, KFZ-Wäsche, LKW-Wäsche, Flugzeugaufbereitung, Helikopteraufbereitung, Zweiradaufbereitung, Gebäudereinigung, Reinigung weiterer Oberflächen und Gegenstände.
1.1. Alle Vereinbarungen, die von unseren AGB abweichen bedürfen der Schriftform. Von unseren AGB abweichende Vereinbarungen nehmen keinen Einfluss auf die Gültigkeit der übrigen Bedingungen.
1.2. Änderungen an den AGB sind vorbehalten und müssen einen Monat vor Wirksamkeit schriftlich angekündigt werden.
1.3. Wenn eine oder mehrere Klauseln bzw. Absätze unwirksam sind, so bleiben die restlichen Klauseln und Absätze der AGB weiterhin gültig.
§2 Terminvereinbarungen
2.1. Terminvereinbarungen sind im rechtlichen Sinne als Auftragserteilungen zu behandeln und werden als solche anerkannt. Vor Durchführung der Dienstleistung muss der Kunde eine schriftliche Auftragsbestätigung unterzeichnen oder den zuvor besprochenen Auftrag per Telefon im Beisein eines Zeugen bestätigen. Diese ist unabhängig von der Terminvereinbarung.
2.2. Terminvereinbarungen werden mit Einverständnis vom Kunden und Anbieter getroffen. Eilaufträge müssen vom Kunden als solche vor Auftragsannahme deklariert werden. Eine solche Auftragsannahme behält sich der Anbieter vor, da diese sich nach der Auftragslage richtet.
§3 Nichteinhaltung von Terminvereinbarungen
3.1. Die Gültigkeit von Terminvereinbarungen bestehen bis zum vereinbarten Termin, sofern nicht mindestens drei Werktage vorher von einer Seite der Geschäftsparteien aufgekündigt wird.
3.2. Sofern kein erkennbarer Grund für eine Nichteinhaltung eines Termins erkennbar ist, kann der Anbieter eine Unkostenpauschale in Höhe von 50% des ausgemachten Preises, Mindestens aber von 10,00 Euro in Rechnung stellen bzw. geltend machen.
§4 Reklamationen
4.1. Die durchgeführten Leistungen des Anbieters werden zusammen mit dem Auftraggeber bei Übergabe des Produktes/ der Sache, welches/e in den Genuss der Dienstleistung kommt überprüft. Reklamationen können ausschließlich nur nach erbrachter Arbeit geltend gemacht werden. Der Anbieter hat das ausdrückliche Recht zur Nachbesserung, sofern die Reklamation berechtigt ist.
4.2. Reklamationen sind vom Geschädigten vor Ort und unverzüglich im Beisein des Anbieters schriftlich festzuhalten. Verzögert sich die Übergabe aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat (z.b. Dauerauftrag in nicht regelmäßigem Beisen des Auftraggebers, nicht vor Ort sein des Auftraggebers bei Beendigung der Arbeiten), geht die Gefahr bereits im Zeitpunkt der Übergabebereitschaft (Verlassen des Auftragsortes) auf ihn über.
4.3. Reklamationen, die sich auf die Beschädigung des Produktes/ der Sache, welches/e in den Genuss der Dienstleistung kommt durch den Anbieter beziehen bzw. verursacht sein könnten, müssen unverzüglich fotografisch dokumentiert werden. Anderweitig ist eine Reklamation nicht möglich.
4.4. Es gilt grundsätzlich die Holschuld des Kunden. Die Gefahr eines zufälligen oder von einem außenstehenden Dritten zu vertretenden Unterganges (Totalverlust) oder einer Verschlechterung (Beschädigung) geht auf ihn über, sobald der Kaufgegenstand auf dem Firmengelände oder an einem dritten Ort dem Kunden übergeben, oder ebendort zur Abholung bereitgestellt wird.
§5 Haftung und Garantie
5.1. Schadensersatzansprüche seitens des Auftraggebers, aus jeglichen Personen-, Vermögens-, Leistungsausfalls-, Produktions-, Kasko-, Haftpflicht-, Nutzungs-, Gewinn-, Einsparungs- und Sachschäden, die im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme einer Dienstleistung bei der Firma Optimum Clean GmbH entstehen, sind auf die Versicherungssumme der Betriebshaftpflichtversicherung, der Handel-Handwerksversicherung, der Luftfahrthaftpflichtversicherung und sämtlicher weiterer abgeschlossener Versicherungen der Firma Optimum Clean GmbH begrenzt. Der Anbieter haftet nur für Schäden, die aufgrund von vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht entstehen. Die Versicherungspolicen und deren Deckungssummen können auf Nachfrage eingesehen werden.
5.1.1 Ansprüche, die uns wegen des Unterganges oder Verschlechterung eines Gegenstandes gegen einen Dritten zustehen, treten wir auf Verlangen an den Kunden ab.
5.1.2 Die Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden, entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden des Kunden ist ausgeschlossen.
5.1.3. Die Haftung des Anbieters für Schäden, die aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit entstanden sind, bleibt unberührt.
5.1.4. Eine Haftung des Anbieters für vertragliche Ansprüche des Kunden, die aufgrund von höherer Gewalt oder anderen Umständen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, entstehen, ist ausgeschlossen.
5.1.5. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
5.2. KFZ & LKW
5.2.1 Bei Lackschäden, die durch den Anbieter verursacht werden und ihren Ursprung in schadhaften Lacken haben, wie z.B. durch Steinschlag, Lackabplatzungen, schlecht verarbeiteten Lacken, Kratzern etc., können keine Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter und dessen Mitarbeiter geltend gemacht werden.
5.2.2 Die Haftung für alle Schäden am Fahrzeug/LKW, die vor den Arbeiten an dem betreffenden Fahrzeug/LKW vorhanden waren ( z.B. Karosserieschäden, Kratzer und Beulen, schadhafte Felgen, Antennen, Außenspiegel, loses und schadhaftes Interieur/Exterieur oder Zubehör, welches im Vorfeld schlecht bzw. unfachmännisch angebracht wurde, etc. ) oder durch die Arbeiten am Fahrzeug/LKW vergrößert wurden wird nicht übernommen.
5.2.3 Die Motorraumwäsche wird nur an Kraftfahrzeugen mit einwandfreier Elektroabdichtung durchgeführt, bei Ausfällen übernimmt der Anbieter keinerlei Haftung. Mit der Auftragserstellung zur Motorraumwäsche bestätigt der Kunde die einwandfreie Elektroabdichtung im Motorenraum und seines Fahrzeugs.
5.2.4 Bei empfindlichen Elektrobauteilen ( z.B. Alarmanlagen, Motorsteuergeräte, Hifi, Bildschirme etc.) ist der Auftraggeber verpflichtet, diese im Vorfeld der auszuführenden Arbeiten an seinem Fahrzeug/LKW dem Anbieter zu melden bzw. dies auf der Auftragsbestätigung schriftlich zu vermerken, da sonst gegen diesen keine Schadensansprüche geltend gemacht werden können.
5.3. Flugzeuge
5.3.1 Bei Lackschäden, die durch den Anbieter verursacht werden und ihren Ursprung in schadhaften Lacken haben, wie z.B. durch Steinschlag, Lackabplatzungen, schlecht verarbeiteten Lacken, Kratzern etc., können keine Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter und dessen Mitarbeiter geltend gemacht werden.
5.3.2 Die Haftung für alle Schäden am Flugzeug, die vor der Flugzeugreinigung an dem betreffenden Flugzeug bereits vorhanden waren (z.B. Karosserieschäden, Kratzer und Beulen, loses und schadhaftes Interieur/Exterieur oder Zubehör, welches im Vorfeld schlecht bzw.
unfachmännisch angebracht oder vorgereinigt wurde, etc.) und durch die Arbeiten am
Flugzeug vergrößert/gesteigert/verstärkt/intensiviert wurden, wird nicht übernommen.
5.4. Das Produkt/ der Sache, welches/e in den Genuss der Dienstleistung kommt, sollte bei Übergabe keine losen Teile aufweisen. Wertsachen oder andere Gegenstände müssen vorher entfernt werden. Der Anbieter bietet die Möglichkeit einer Aufbewahrung unter Verschluss, ohne jedoch eine Gewährleistung oder Schadenersatzansprüche zu übernehmen.
§6 Formalitäten und schriftliche/mündliche Absicherung
6.1. Vor Beginn der durchzuführenden Arbeiten an den unter §1 aufgeführten Geschäftsbereichen, müssen die Auftragsformulare vom Kunden schriftlich oder mündlich (im Beisein eines Zeugen bestätigt werden. Hierzu gehört neben dem Angebot ggf. eine Beschreibung der vorhandenen Schäden am Produkt/ der Sache, welches/e in den Genuss der Dienstleistung kommt. Diese dienen der rechtlichen Absicherung des Auftraggebers und des Anbieters sowie dessen Mitarbeitern.
6.2. Der Anbieter behält sich rechtliche Schritte gegen den Auftraggeber vor, wenn dieser Schadensersatzansprüche nach Abschluss des Auftrages geltend machen möchte, die sich auf bereits vor der Ausführung des Auftrages vorhandene Schäden beziehen.
6.3. Mit der Unterzeichnung/mündlichen Bestätigung dieser in Punkt 6.1 aufgeführten Formulare bestätigt der Kunde ihre Richtigkeit. Zugleich werden durch die Unterzeichnung auch unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB – einzusehen unter https: optimumclean-solutions.de/agb/) und die ggf. auf der Auftragsbestätigung festgehaltenen außerordentlichen Vereinbarungen akzeptiert und anerkannt.
6.4. Bei mündlichen Vereinbarungen akzeptiert der Kunde ebenfalls unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§7 Zahlungsbedingungen / Zahlungsvereinbarungen
7.1. Unsere Leistungen erfolgen grundsätzlich auf Rechnung oder nach Vereinbarung per elektronischem Zahlsystem oder Barzahlung.
7.2. Nach vorheriger mündlicher Vereinbarung sind Ausnahmefälle möglich, müssen jedoch auf der Auftragsbestätigung schriftlich festgehalten werden, da sie sonst unwirksam werden.
7.3. Die Zahlung der Rechnung erfolgt nach Rechnungserhalt ohne Abzug und innerhalb von 14 Tagen.
7.4. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 2 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszins zu zahlen.
7.5. Bei einer Zahlungsverzögerung von mehr als 14 Tagen hat der Anbieter das Recht, die weitere Durchführung von Dienstleistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.
7.6. Wenn der Anbieter mit einer Zahlung in Verzug gerät, hat er dem Kunden eine angemessene Nachfrist von mindestens 14 Tagen zu setzen, bevor er den Rücktritt vom Vertrag und Schadenersatzansprüche geltend machen kann.
§8 Preise / Pauschalpreise
8.1. Die Preise des Anbieters sind im Allgemeinen abhängig vom Zustand bzw. vom Verschmutzungsgrad. Alle angegebenen Preise, sofern Sie nicht mit dem Kunden abgesprochen sind, entsprechen des Produktes/ der Sache, welches/e in den Genuss der Dienstleistung kommt, mit normalem Verschmutzungsgrad.
8.2. Preisangaben auf Informationsunterlagen, am Telefon, sowie der Facebookseite (https: www.facebook.com/optimumclean/) des Anbieters dienen der Orientierung und sind unverbindlich. Der Endpreis kann je nach Zustand der Sache oder des Gegenstands stark von den Orientierungspreisen abweichen. Wir können zusätzliche Dienstleistungen auf Anfrage erbringen, die über die Standarddienstleistungen hinausgehen, beispielsweise die Kontaktaufnahme und Koordination mit dem gewünschten Flughafen, Vorauszahlung von Kundenausgaben und damit verbundene buchhalterische Aufwendungen usw.
Für solche speziellen kundenspezifischen Dienstleistungen behalten wir uns vor, eine Verwaltungspauschale zu erheben, die 10% der Gesamtkosten der Fremdrechnung entspricht. 8.3. Bei extremen Verschmutzungen wie z.B. Farben, Tierhaare, Fäkalien, etc., bei denen eine spezielle Behandlung erforderlich ist, kann ein Aufpreis geltend gemacht werden, welcher unabhängig von Pauschalpreisen oder Angeboten ist. Aufpreise müssen auf dem Auftragsformular schriftlich festgehalten werden, oder per Telefon im Beisein eines Zeugen. Sollten stärkere Verschmutzungen erst während der Reinigung bemerkt bzw. festgestellt werden, so ist der Kunde unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen. Eine Auftragserteilung gegen Mehrkosten kann hierbei telefonisch erteilt werden.
8.4. Die endgültigen Preise der Reinigung bzw. Aufbereitung werden sofern möglich vor Beginn der Arbeiten festgelegt und auf dem Auftragsformular festgehalten bzw. vermerkt.
§9 Vertragsabschluss
9.1. Der Vertrag kommt mit der Annahme des Auftrags durch den Anbieter zustande. Die Annahme erfolgt durch eine schriftliche oder mündliche Auftragsbestätigung des Auftraggebers oder durch die tatsächliche Erbringung der Dienstleistung.
9.2. Der Anbieter ist berechtigt, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
9.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Auftragsbestätigung auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen und eventuelle Abweichungen unverzüglich dem Anbieter mitzuteilen.
§10 Datenschutz
10.1. Der Anbieter verpflichtet sich, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere die Regelungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), zu beachten und die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen zu verwenden.
10.2. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Kundenbetreuung und -information sowie für eigene Werbezwecke des Anbieters gespeichert und verarbeitet werden. Der Kunde hat jederzeit das Recht, der Nutzung seiner Daten für Werbezwecke zu widersprechen.
Weitere Informationen unter: https: optimumclean-solutions.de/datenschutzerklaerung/
§11 eBay-Shop Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
11.1.1 Die folgenden AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns, dem Verkäufer, und Ihnen, dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
11.1.2 „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§11.2 Vertragsschluss
11.2.1 Die Produktpräsentationen im eBay-Shop stellen kein bindendes Angebot dar, sondern sind eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden.
11.2.2 Durch Absenden einer Bestellung im eBay-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Wir können dieses Angebot nach freiem Ermessen innerhalb von 5 Tagen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dem Kunden innerhalb dieser Frist eine Absage zukommen lassen.
§11.3 Preise und Versand
11.3.1 Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer und andere Preisbestandteile beinhalten. Sie enthalten nicht die Versandkosten, die gesondert angegeben werden.
11.3.2 Wir liefern im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist ebenfals möglich.
11.3.4 Die Versandkosten trägt der Kunde, soweit nichts anderes vereinbart ist.
§11.4 Zahlung und Eigentumsvorbehalt
11.4.1 Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
11.4.2 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§11.5 Lieferung und Gewährleistung
11.5.1 Die Lieferfrist beträgt ca. 5 Arbeitstage, es sei denn, im Angebot wurde ausdrücklich etwas anderes angegeben. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung im Absatz 3 – mit Vertragsschluss.
11.5.2 Sollte die vom Käufer bestellte Ware nicht verfügbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir den Käufer unverzüglich informieren und ihm ein vergleichbares Produkt vorschlagen. Wenn kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder der Käufer keine Lieferung eines vergleichbaren Produkts wünscht, werden wir dem Käufer bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten.
§11.6 Haftung
Wir haften in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ansonsten haften wir nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
12 Sonstiges
12.1. Erfüllungsort ist der Standort des Auftraggebers
12.2. Gerichtsstand ist Kempten
12.3. Salvatorische Klausel
Sollten ein oder mehrere Bedingungen rechtsunwirksam werden, so wird die betroffene Klausel durch eine andere ersetzt, die dem angestrebten Zweck möglichst nahe kommt. Alle anderen Bedingungen verlieren durch die Rechtungültigkeit ein oder mehrere Bedingungen nicht ihre Gültigkeit.
© AGB Firma Optimum Clean GmbH 2023
