1. Begriffsbestimmungen, Allgemeines
1.1 Anbieter im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist Birgit Schrenk-Vogt mit der Firmenbezeichnung BSV. Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Anbieter und dem Kunden im Zusammenhang mit dem Online-Shop des Anbieters unter der Domain: www.biskami.de gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Abweichende Regelungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie zwischen dem Anbieter und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden.
1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten auch Informationen nach Art. 246 EGBGB, zu deren Erteilung der Anbieter bei dem Verkauf von Produkten über einen Online-Shop gesetzlich verpflichtet ist.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Die angebotene Ware des Online-Shops durch den Anbieter stellt kein bindendes Angebot dar. Erst die Bestellung der Ware gemäß Punkt 2.2 dieser AGB durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
2.2 Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbesondere Kunststoffe und verarbeitete Kunststoffe, auswählen und diese über den Button „Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Datenschutzerklärung akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2.3 Der Anbieter schickt dem Kunden daraufhin eine automatisierte E-Mail (Empfangsbestätigung) zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Diese E-Mail beinhaltet zudem einen verschlüsselten Link, über den die Bestellung des Kunden einsehbar ist. Hier kann der Kunde über die Funktion „Drucken“ die Bestellung ausdrucken. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei dem Anbieter eingegangen ist. Sie stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst zustande durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter, die mit einer gesonderten E-Mail (Bestell-/ Versandbestätigung) versandt wird.
2.4 Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Widerrufsrecht
3.1 Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs.1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 355 BGB zu, sofern er Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Die Belehrung über das Widerrufsrecht befindet sich im Online-Shop unter dem Button „Widerrufsbelehrung“ und ist im Anhang Bestandteil der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3.2 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden (z.B. Sondergrößen oder Sonderbestellungen) oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
3.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Produkten die vom Kunden bereits ganz oder teilweise verarbeitet wurden.
4. Verpackungs- und Versandkosten
4.1 Alle Informationen zu Verpackungs- und Versandkosten befinden sich im Online-Shop unter dem Link „Versandkosten & Rücksendungen“. 4.2 Die Versandkosten im Warenkorb des Online-Shops werden für Deutschland vorkalkuliert und stellen lediglich einen Anhaltspunkt dar. 4.3 Die tatsächlichen Versandkosten, welche dem Kunden beim Kauf der Ware entstehen, werden vor dem Klick auf “Jetzt kaufen” angezeigt.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Der Anbieter bietet grundsätzlich folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
5.1.1 Rechnung
Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen kann der Anbieter Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.
5.1.2 Vorauskasse über PayPal Express
Zahlungen über PayPal Express werden zum Zeitpunkt des Kaufantrags nach klick auf “Jetzt kaufen” wie unter 2.2 beschrieben fällig.
6. Eigentumsvorbehalt
6.1 Gelieferte Waren (Vorbehaltswaren) bleiben bis zur vollständigen und endgültigen Bezahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag im Eigentum des Anbieters.
7. Haftung
7.1 Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (DHL) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind dem Anbieter spätestens innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Der Anbieter haftet nicht für Mängel die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.
8. Datenschutz
8.1 Die Datenschutzerklärung befinden sich im Online-Shop unter dem Link „Datenschutzerklärung“.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Der Anbieter hat keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen den Anbieter geltend gemacht werden.
9.2 Der Online-Shop des Anbieters kann Links zu anderen Webseiten enthalten, die in keiner Weise mit dem Anbieter in Verbindung stehen und nicht unter dessen Kontrolle unterliegen. Auf diesen Webseiten gelten andere Nutzungsrechte. Der Anbieter ist deshalb nicht verantwortlich für die Inhalte der verlinkten Seiten und distanziert sich hiermit ausdrücklich von diesen Webseiten.
10. Gültigkeit der AGB Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich nicht anders geregelt, der Heimatort des Anbieters.
Stand: 01. November 2017
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
BSV
Birgit Schrenk-Vogt
Albstraße 57
78056 Weigheim
E-Mail
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
