Allgemeine Geschäftsbedingungen für eBay-.Shop
A.) Allgemeines, Geltungsbereich und ständige Abrufbarkeit.
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen und Hinweise an unsere Kunden gelten für alle Verträge mit der Firma:
Brigitte Bischoping,
Hermann-Löns-Str. 165,
33104 Paderborn
Inhaber: Peter Bischoping
über eBay abrufbar. Die Vertragssprache ist deutsch.
B.) Urheberrechte An allen Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns unsere Urheberrechte vor.
C.) Einzelheiten zum Vertragsschluss nach §§10 und 11 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen eBay I. Auktion, Auktion mit Sofort-Kauf-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter:
1. Wenn wir als Anbieter auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat
Auktion eingeben, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir als Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns als Anbieter kommt zwischen uns und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn wir waren gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und uns kein Vertrag zustande. Wir als Höchstbietender können uns einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2. Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt uns als Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde.
3. Wir als Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht.
4. Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen(Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis(Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen von uns als Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5. Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, dürfen wir als Anbieter den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eBay-Website eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail(Abziehen von Bietern);
dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.
6. Wir als Anbieter dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskonto oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es uns als dem Anbieter untersagt, selbst Gebote auf die von uns eingestellten Angebote abzugeben.
7. Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind.
8. Wir als Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein Artikel in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein müssen. (z.B. Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.)
9. Die Abgabe von Geboten mittels automatisierten Datenverarbeitungsprozessen (z.B. so genannter „Sniper“-Programmen) ist verboten.
10. Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen uns als Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis nicht erreicht wurde oder der weitere identische Artikel verkaufen möchte, können wir unterlegenen Bietern über das eBay-System ein Angebot im Format „Sofort Kaufen“ machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen dem Erhalt solcher Angebote zuvor in „Mein eBay“ zugestimmt haben. II. Sofort-Kauf-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung erforderlich“
a.) Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er
den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und abschließend bestätigt. Bei
Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige
Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er
den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere
Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (
sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden
Zahlungsvorgang abschließt.
Vor dem absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche
Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion
"zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" geben
Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.
b.) In bestimmten Kategorien können wir als Anbieter unser Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können uns ein Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Wir können einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge unsererseits sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich als Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kauf-Preis. Mit Vertragsabschluss verlieren sämtliche Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
c.) Bei „Sofort-Kauf-Artikel“ können wir festlegen, dass bei unserem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist. Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses.
d.) Korrektur von Eingabefehlern Etwaige Eingabefehler können vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkannt und ggf. nach Betätigen der Schaltfläche (Button) Zurück des Internetbrowsers auf der vorherigen Seite korrigiert werden.
e.) Preise, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt, Versand und Lieferzeiten
1. Unsere Produktpreise sind Bruttoendpreise. Die Mehrwertsteuer beträgt zurzeit 19 % und ist in den Produktpreisen bereits enthalten.
2. Die Lieferung der Ware erfolgt gegen Vorkasse. Eine Lieferung auf Rechnung erfolgt nur nach einer ausdrücklichen Vereinbarung.
3. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.
4. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor.
5. Die ggf. anfallenden Versandkosten sind in der jeweiligen Auktion angegeben.
6. Die jeweilige Lieferzeit können Sie den Versandinformationen entnehmen. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
f.) Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts mit der Bestellung erklären sich Verbraucher damit einverstanden, dass sie im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts die Kosten der Rücksendung tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche Teilzahlung vom Verbraucher erbracht wurde. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts kostenfrei.
11. Zahlungsabwicklung:
Die Bankdaten unseres Unternehmens sind bei eBay hinterlegt. Die Zahlung kann per Überweisung oder per PayPal erfolgen.
12. Speicherung des Vertragstextes:
Der Vertragstext bei eBay wird unter der angegebenen Artikelnummer 90 Tage lang gespeichert und kann über die eBay-Seite abgerufen werden. Der Vertragstext kann von Ihnen bei Abgabe einer Bewertung auch über das eBay-Bewertungsportal unseres Accounts abgerufen und über die Funktion Druckansicht des Angebots ausgedruckt werden.
13. Gewährleistung, Transportschäden:
Die Sachmangelhaftung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Wir bitten bei offensichtlichen und erheblichen Transportschäden die Annahme zu verweigern.
14. Datenschutz:
Die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über Kunden werden von uns im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes und sonstiger datenschutzrechtlichen Vorschriften verarbeitet.
15. Geltendes Recht:
Für alle Geschäfte mit der Firma Brigitte Bischoping gilt allein das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den Internationalen Warenkauf ( CISG ) ist ausgeschlossen.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat mit Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder
1. wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird
2. auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Das Widerrufsformular liegt in Papierform der Rechnung bei.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Name/Firma: Fa. Brigitte Bischoping
Geschäftsinhaber: Peter Bischoping
Ladungsfähige Anschrift: Hermann-Löns-Straße 165
33104 Paderborn
E-Mail-Adresse P.Bischoping@web.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
3. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
4. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
5. Besondere Hinweise: Gemäß § 312d Abs. 4 Ziff. 2 BGB besteht das Widerrufsrecht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Die Rücknahme gebrauchter Artikel ist ausgeschlossen.
Ende der Widerrufsbelehrung
