Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma:
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Kunsthandel Lyaan
Inh. Jan Sommerkorn
Höfestraße 3
30916 Isernhagen
Stand 16.07.2018
§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen
für sämtliche Verträge des Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn mit dem Nutzer, die online
oder auf sonstigem Wege geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäfts-
bedingungen des Kunsthandels Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn in der zum Zeitpunkt des Vertrags-
schlusses gültigen Fassung.
§ 2 Zustandekommen des Kaufvertrages
1. Die Angebote des Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn sind unverbindlich.
2. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber des Kunsthandel
Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn , den Inhalt des von ihm zusammengestellten Warenkorbes erwerben zu wollen.
Der Vertrag kommt durch die Bestätigung des Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn nach Absenden der
Bestellung zustande. Diese Bestätigung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-
Buttons per E-Mail oder auf sonstigem Wege zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.
§ 3 Informationspflichten
Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Unterlässt
der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche
E-Mail-Adresse an, so kann der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn, soweit ein Vertrag zustande
gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Für die Lieferung bestellter Ware gelten die jeweils zugrundeliegenden Listenpreise bzw.
Angebotspreise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung oder Auftragsbestätigung, die auf der Website
des Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn veröffentlicht sind. Die Preise verstehen sich jeweils
zuzüglich Versandkosten, ohne Zubehör, Installation, oder sonstige Nebenleistungen, soweit keine
anderweitigen schriftlichen Vereinbarungen getroffen worden sind.
2. Die in Rechnung gestellten Beträge sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar, soweit nichts
anderes vereinbart ist. Bei Zahlungseingang auf dem Konto des Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn
ist eine Zahlung als erfolgt anzusehen.
3. Ein etwaiges Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer lediglich dann zu, wenn und soweit sich
sein Gegenanspruch aus dem selben Vertragsverhältnis ergibt. Eine seitens des Käufers erklärte
Aufrechnung ist ausgeschlossen, wenn nicht die Gegenansprüche des Käufers rechtskräftig
festgestellt oder von dem Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn anerkannt worden sind.
§ 5 Lieferfrist
1. Die Laufzeit der Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Lieferfrist wird
erst dann in Lauf gesetzt, wenn seitens des Käufers sämtliche Angaben vorliegen, die notwendig sind,
damit die Bestellung ausgeführt werden kann.
2. Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn haftet nicht für Lieferverzögerungen, die durch
gesetzliche oder behördliche Anordnungen verursacht werden. Im konkreten Falle werden derartige
Hindernisse dem Käufer so schnell wie möglich mitgeteilt.
3. Sollte der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn mit der Lieferung einer bestellten Ware in
Verzug geraten, so begrenzt sich die Schadensersatzpflicht im Falle der leichten Fahrlässigkeit
auf einen Betrag von 50 % des vorhersehbaren Schadens. Darüber hinausgehende Schadensersatz-
ansprüche kommen nur dann in Betracht, wenn und soweit der Verzug auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht.
4. Es gelten ggf. die gesondert angeführten Lieferzeiten bei den entsprechenden Artikeln.
§ 6 Versand, Lieferung und Gefahrenübergang
1. Versandart, Versandweg sowie Dritte, die mit dem Versand betraut sind, können durch den
Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn bestimmt werden. Sobald die Sendung mit der bestellten Ware
vom Spediteur an den Käufer übergeben wurde, geht die Gefahr auf den Besteller über. Der Käufer hat
die sowohl offensichtlichen wie auch evtl. festgestellten Transportschäden unverzüglich zu rügen
und dem Verkäufer mitzuteilen, um die Ansprüche gegenüber dem Verkäufer geltend machen zu können.
2. Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der
vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienst-
leistung) zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung
nicht möglich, so kann der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn sich vom Vertrag lösen und braucht
die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn verpflichtet
sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine
gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten. Dies
gilt nur, wenn der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn die Nichtverfügbarkeit der versprochenen
Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung nicht
gegenüber dem Nutzer garantiert hat.
§ 7 Widerrufsrecht des Käufers und Rücknahme
Entsprechende Informationen zum Widerrufsrecht finden Sie gesondert aufgeführt!
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn bleibt Eigentümer der Kaufsache, bis sämtliche Forderungen
aus der erfolgten Lieferung, einschließlich Nebenforderungen, erfüllt sind. Bei vertragswidrigem
Verhalten des Käufers ist der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn berechtigt, die Kaufsache
zurückzuverlangen. Die Rücknahme bzw. Pfändung der Kaufgegenstände bedeutet keinen Rücktritt vom
Vertrag.
§ 9 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
2. Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Fristen ab
Lieferdatum die Fehlerfreiheit des Kaufgegenstandes nach dem jeweiligen Stand der Technik. Eine
Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Der Verkauf gebrauchter Waren bzw. Restposten
etc. erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.
3. Bei unsachgemäßer Anwendung oder ungeeigneter Verwendung der Kaufsache wird seitens des
Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn für daraus resultierende Mängel und/oder Schäden keine Gewähr
übernommen. Dazu gehört auch die Nichtbeachtung von Anwendungs-/Gebrauchshinweisen oder
fehlerhafter und/oder nachlässiger Behandlung. Keine Haftung wird insbesondere für alle Fälle
höherer Gewalt wie Brand, Blitzschlag, Explosionen, netzbedingter Überspannungen und Feuchtigkeit
aller Art.
4. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen.
Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber des Kunsthandel
Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er gegenüber dem Kunsthandel
Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
5. Liegt an der Kaufsache ein Mangel vor, ist der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn nach
ihrer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zu Ersatzleistungen berechtigt. Eine Haftung von
Mangelfolgeschäden, gleich welcher Art, ist jedoch ausgeschlossen, soweit der Eintritt eines
solchen Schadens nicht auf vorsätzlicher oder grober Fahrlässigkeit beruht.
6. Sollte eine Ersatzlieferung nicht möglich sein, schlägt diese oder eine vorgenommene
Mängelbeseitigung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten
oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
7. Bei Rückgaben von aufgespannten Ölbildern ohne eines oben geschilderten Mangels schreiben
wir Ihnen nur die entsprechenden Warenwerte gut, nicht aber die Kosten für das Aufspannen bzw.
Einrahmen.
8. Eine Rücknahme einer Maß-/Sonderanfertigung eines Bilderrahmens schließen wir im jedem Fall
aus! Eine entsprechende Fehlerfreiheit vorausgesetzt.
§ 10 Haftung
1. Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner
Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für
zugesicherte Eigenschaften. Der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn haftet für leichte
Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des
Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die
Beschreibung der Waren im Rahmen des Online-Shops stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar.
3. Weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund sie hergeleitet werden
ausgeschlossen, soweit keine abweichenden Vereinbarungen bestehen. Insbesondere eine Haftung für
entgangenen Gewinn oder anderweitige Vermögensschäden des Käufers ist ausgeschlossen. Dieser
Haftungsausschluss gilt nicht, sofern der verursachte Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit,
Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug
oder Ansprüchen nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.
4. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Kunsthandel Lyaan/Inh.
Jan Sommerkorn.
§ 11 Datenschutz
1. Angaben zum Datenschutz finden Sie separat in der Datenschutzerklärung. Diese ist am Ende der
AGB´s angefügt.
§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht, salvatorische Klausel
1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten sowie mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts
gilt als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben Burgdorf.
Daneben ist der Kunsthandel Lyaan/Inh.Jan Sommerkorn auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
2. Sollte eine der Bestimmungen des Liefervertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein bzw. werden, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im übrigen davon unberührt.
Die Vertragsparteien verpflichten sich dann, eine der unwirksamen Regelung nahekommenden und
wirtschaftlich sinnvolle Ersatzregelung zu treffen.
3. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 13 Rückzahlungen & Umsatzsteuerrückerstattung
1. Rückzahlungen von Rechnungen werden nur auf Konten innerhalb der EU Konten durchgeführt.
Kosten die durch Überweisung auf Konten außerhalb der EU entstehen müssen Sie tragen.
2. Die Umsatzsteuerrückerstattung bei Ausfuhrlieferungen (z.B. auch der nichtkommerzieller
Reiseverkehr) unserer gelieferter Waren ist nach Zusendung der bestätigten Ausfuhrunterlagen
innerhalb von drei Monaten möglich. Die Rückzahlung der Umsatzsteuer wird durch uns ausschließlich
auf Bankkonten innerhalb der EU durchgeführt. Rückzahlungen die auf Konten außerhalb der EU
erfolgen sollen führen wir nur aus, wenn Sie die entsprechenden Bankgebühren Ihrer und unserer Bank
übernehmen. Außerdem ist es möglich die Umsatzsteuerrückzahlung in bar bei unserer Geschäftsadresse
gegen Vorlage der Ausfuhrunterlagen abzuholen.
- Ende der AGB´s -
- Datenschutzerlärung Anfang -
Datenschutzerklärung des Kunsthandel Lyaan, Inh. Jan Sommerkorn
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und
Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser
Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten,
betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger,
Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen
im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Kunsthandel Lyaan, vertreten durch den Geschäftsführer Jan Sommerkorn,
E-Mail: ebay@lyaan.de, Telefon: +49 (0)5139 - 9835725
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter:
https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer
personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche
Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über
die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass
eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay
an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger
Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen
zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu
den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung
von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten
werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es
sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen
Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet
sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt
haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte
der Datenschutzerklärung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen
der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte
Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der
Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten
jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via
PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die
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weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder
"Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung
in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung
über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte
enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben
diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die
Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche
Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen:
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Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht
statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung
von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes
schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche
Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von
Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte
eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen.
Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten,
die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante
Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder
Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns
erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling
und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir
gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen,
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Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung,
Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen,
soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber
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6. Widerspruchsrecht
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