Allgemeine Geschäftsbedingungen
01. Allgemeines
Sämtliche Angebote, Bestellungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Abweichungen hiervon bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
02. Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag kommt entweder durch Abgabe des höchsten Gebotes oder durch Betätigung der „Sofort-Kauf“-Funktion zustande. Für den Vertragsabschluß gelten insoweit die von eBay genannten Bedingungen.
03. Preise
Die Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in jeweils gesetzlicher Höhe. Die Preise sind bis zum Ablauf des Angebotformat: Auktion oder Sofortkauf gültig.
04. Versandkosten
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt zu den jeweils in der Auktion oder dem Sofortkauf angegebenen Konditionen. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, trägt der Kunde die dort aufgeführten Versandkosten.
05. Zustellung & Lieferzeiten
Die Zustellung erfolgt durch ein von uns beauftragtes Transportunternehmen. Wir behalten uns vor eine Lieferung abzulehnen, wenn die Lieferadresse außerhalb, der in dem Angebotsformat Auktion, Sofortkauf oder Shopkauf aufgeführten Liefergebietes liegt. Die Auslieferung an Postfach– und Postlageradressen ist aus postalischen Gründen nicht möglich. Die Lieferzeiten sind produktabhängig. Sollten nach einer Bestellung längere Verzögerungen auftreten, wird der Kunde darüber per Email informiert und hat jederzeit vor Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Bei nicht zu vertretender Unmöglichkeit ist Michael Breyer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Daraus kann der Kunde keine Schadensersatzansprüche herleiten.
06. Falschlieferung und Transportschäden
Handelt es sich um eine falsch zusammengestellte Lieferung oder um einen Transportschaden, werden die Kosten der Rücksendung von Michael Breyer übernommen. Ist im Fall eines Transportschadens schon beim Warenempfang der Ware die Kartonage beschädigt. Nehmen Sie die Ware unter Vorbehalt an und lassen sich die Beschädigung bestätigen.
07. Zahlungsweise
Die Bezahlung der bestellten Waren erfolgt per Vorkasse oder Paypal. Bei Zahlungsverzug ist Michael Breyer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von mindestens 5 Prozentpunkten über dem jeweils gültigem Basiszinssatz gemäß Diskontsatzüberleitungsgesetz, mindestens jedoch 5 % p. a. zu berechnen.
08. Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind und auch nicht
für sonstige Vermögensschäden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht
a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen,
b) bei Personenschäden,
c) bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die der Anbieter garantiert hat,
d) bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
In diesem Fall ist die Schadenshaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden
Schaden begrenzt, soweit der Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder seine Erfüllungsgehilfen
nicht vorsätzlich gehandelt haben.
09. Vereinbarte Beschaffenheit und Garantie
Eigenschaften der Ware, durch unsere Angaben, unsere Kennzeichnung oder der Werbung gehören nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung gekennzeichnet ist. Mohammad Moezipour gibt keine Garantie im Rechtssinne ab. Die Art, Umfang und Dauer der Garantie richtet sich nach der schriftlichen Garantieerklärung, die der Lieferung beigefügt ist. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
10. Gewährleistung
Gewährleistungsausschluss und Verjährung
Die Verjährungsfrist gegenüber Unternehmern beträgt bei neu hergestellten Sachen ein Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung ausgeschlossen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfrist und der Ausschluss gelten nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind dabei solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig sind. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen und für den Rückgriffsanspruch aus § 478 BGB.
11. Abtretungs- und Pfändungsverbot
Die Abtretung oder Verpfändung von Ansprüchen und Rechten des Käufers gegenüber dem
Anbieter ist ohne vorherige Zustimmung des Anbieters ausgeschlossen, sofern nicht ein
berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung vorliegt.
12. Datenschutz
Verantwortliche Stelle für die Datenerhebung ist
Michael Breyer
Provinzialstr. 24
66130 Saarbrücken Deutschland
Weitere Einzelheiten zur verantwortlichen Stelle finden Sie im Impressum.
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung oder Übertragung von Informationen bzw. Angeboten von/über uns oder Unternehmen unserer Unternehmensgruppe. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie
sich an mab-breyer@t-online.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z. B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut) oder Unternehmen innerhalb unserer Unternehmensgruppe zur Übermittlung von Informationen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Ihre persönlichen Daten werden, wenn beidseitig verfügbar, verschlüsselt übertragen (SSL). Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
13. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zu deren vollständiger Bezahlung in unserem Eigentum.
14. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen
Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der allgemeine Gerichtsstand des Anbieters.
Dieser ist nach Wahl auch berechtigt, am Gerichtsstand des Käufers zu klagen.
15. Salvatorische Klausel:
Ist eine der vorstehenden Klauseln/Bestimmungen aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Vorschriften oder Gesetzesänderungen ganz oder teilweise unwirksam, so tritt an Stelle dieser Bestimmung diejenige in Kraft, die der angestrebten Absicht der Klausel/Bestimmung am nächsten kommt. Alle anderen Bestimmungen bleiben hiervon unberührt und gelten weiterhin in vollem Umfang.
