1. Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle über die Internetplattform Ebay geschlossenen Verträge zwischen der Kunststoffhandel Dreku GmbH (stegplatten-lichtplatten) und Ihnen als Kunden.
2. Ihr Vertragspartner ist die
Dreku GmbH Kunststoffprofile
vertreten durch ihren Geschäftsführer
Herrn Sascha Enders
Alfred-Klanke-Straße 2, 58239 Schwerte
Tel.: 02304/7122
E-Mail: info@dreku.de
Eingetragen im Handelsregister des Amtsgericht Hagen - HRB 4703
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 124729392
Steuernummer : 316/5769/0957
3. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren können der Artikelbeschreibung entnommen werden.
4. Vertragsschluss:
„Auktion“
Durch Einstellung eines Angebotes auf der Internetplattform Ebay gibt der Verkäufer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Verkäufer einen Startpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Die Angebotsdauer richtet sich nach der von Ebay offiziell gemessenen Zeit. Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Ein Kaufvertrag zwischen dem Verkäufer und dem Kunden kommt dadurch zustande, dass der Kunde innerhalb der Angebotsdauer das höchste Gebot abgegeben hat. Die Abgabe eines Gebots erfolgt durch Anklicken des Buttons „Bieten“ und der nachfolgenden Bestätigung des Gebots. Die Abgabe eines Gebotes ist nur möglich, wenn der Kunde sich zuvor mit seinem Ebay Konto angemeldet hat. Die Annahme erfolgt also unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Das Gebot eines Kunden erlischt, sobald ein anderer Kunde ein höheres Gebot abgibt.
Im Falle einer vorzeitigen Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen dem Verkäufer und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für die vorzeitige Beendigung sind unter https://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html hinterlegt.
Der Kunde kann sein Gebot bei Vorliegen eines berechtigten Grundes zurücknehmen. Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots sind unter https://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html nachzulesen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
„Sofort kaufen“
Für Angebote des Typs „Sofort kaufen“ gibt der Verkäufer durch Einstellung des Angebots auf der Internetplattform ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab der den eingestellten Artikel ab. Der Käufer nimmt seinerseits durch Anklicken des Buttons „Sofort kaufen“ und der nachfolgenden Bestätigung das Angebot des Verkäufers an. Ein Kauf ist nur möglich, wenn der Kunde sich zuvor mit seinem Ebay Konto angemeldet hat.
Kombinierte Angebote „Auktion“ und „Sofortkauf“
Wenn der Verkäufer seine Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit der „Sofort-Kaufen“ Funktion kombiniert hat, kommt richtet sich der Vertragsschluss solange kein Gebot auf den betroffenen Artikel abgegeben wurde nach der Funktionsweise „Sofort Kaufen“. Nach Abgabe eines Gebots gilt die Funktionsweise „Auktion“.
Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer zustande.
5. Korrektur von Eingabefehlern vor Abgabe der Bestellung
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“- bzw. „Bieten“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Eine direkte Korrektur ist nicht möglich. Der Kunde muss daher das Bestätigungsfenster schließen und den Gebots- bzw. Kaufvorgang erneut von vorne beginnen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert.
6. Speicherung des Vertragstextes
Eine Speicherung des Vertragstextes ist möglich. Hierzu klicken Sie bitte mit der rechten Maustaste auf die Angebotsseite und wählen die Option „Seite speichern unter…“. Darüber hinaus kann der Vertragstext durch Ausdruck der Internetseite oder die Erstellung eines Screenshots abgespeichert werden. Zum Ausdruck klicken Sie bitte auf den oberhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen befindlichen Link „Druckversion“. Anschließend können Sie die Angebotsseite über die Druckfunktion Ihres Internetbrowsers ausdrucken. Zur Erstellung eines Screenshots drücken Sie die „Druck“-Taste Ihrer Tastatur. Hierdurch wird „nur“ die aktuelle Bildschirmanzeige in der Zwischenablage gespeichert, von wo aus er dauerhaft in einem Dokument gespeichert werden kann. Bitte beachten Sie daher, dass es bei mehrseitigen Angeboten erforderlich sein kann, mehrere Screenshots zu erstellen. Eine Speicherung durch Ebay erfolgt für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss.
Seitens der Verkäufer s erfolgt keine Speicherung des Vertragstextes. Wir weisen daher daraufhin, dass Sie selbst für eine dauerhafte Speicherung Sorge tragen müssen.
7. Verhaltenskodex
Wir halten uns an die Teilnahmebedingungen des Plattformbetreibers Ebay. Weiterehenden Verhaltenskodizes sind wir nicht unterworfen.
8. Vertragssprache
Zum Vertragsschluss steht ausschließlich Deutsch als Vertragssprache zur Verfügung.
9. Zahlung und Lieferung
Als Zahlungsmethoden stehen Ihnen die Zahlung per Paypal, Kreditkarte, Lastschriftverfahren oder Barzahlung bei Abholung zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass einzelne Zahlungsmethoden abhängig von der Bonität des Kunden nicht immer angeboten werden.
Die Lieferung der Ware erfolgt zu den vereinbarten Bedingungen. In den angegebenen Preisen ist die zurzeit geltende gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Teillieferungen, soweit akzeptiert, können vorgenommen werden.
Die Ware ist bis zur Übergabe an den Empfänger durch den Unternehmer versichert.
10. Lieferzeiten
Die voraussichtliche Lieferzeit ist in der Angebotsbeschreibung angegeben.
Ist der Verkäufer im Verzug, so muss der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist von mind. 2 Wochen bewilligen. Diese Nachlieferfrist wird von dem Tage an gerechnet, an welchem die schriftliche Mitteilung des Käufers eingeht.
Bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, Roh- und Betriebsstoffmangel, Versandschwierigkeiten sowie sonstige hierdurch oder aus anderen Gründen eintretende, unverschuldete Betriebsstörungen, die länger als eine Woche gedauert haben oder voraussichtlich dauern, wird die Lieferfrist bzw. Abnahmefrist ohne weiteres um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Nachlieferungsfrist verlängert. Die Verlängerung tritt nicht ein, wenn dem Vertragspartner nicht unverzüglich Kenntnis von dem Grund der Behinderung gegeben wird, sobald zu übersehen ist, dass die Fristen nicht eingehalten werden können. Unter denselben Voraussetzungen ist der Verkäufer unter Ausschluss von Schadenersatzverpflichtung gegenüber dem Käufer, zum Rücktritt berechtigt.
11. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung der Vertragssumme vor.
Ist der Kunde Kaufmann, behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenüber dem Kunden aus der laufenden Geschäftsverbindung bestehenden Forderungen vor. Hierbei gelten Schecks und Wechsel erst mit der Einlösung als Zahlung. Bei der Verbindung oder Vermischung mit uns nicht gehörenden Materialien erwerben wir Miteigentum nach §§ 947, 948 BGB. Übersteigt der Wert des uns zur Sicherung dienenden, unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstandes unsere Gesamtforderung um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Kunden insoweit zur Rückübertragung verpflichtet.
Während des Bestehens des Eigentumsvorbehaltes ist der Kunde verpflichtet, uns im Falle von Vollstreckungsmaßnahmen in, oder sonstiger diesbezüglicher Zugriffe oder Zugriffsversuche Dritter auf, den Kaufgegenstand zu unverzüglich informieren, so dass die dem Unternehmer zustehenden Rechts aus dem Eigentumsvorbehalt geltend gemacht werden können.
12. Gewährleistung
Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte für Waren.
13. Widerrufsrecht
Als Verbraucher steht Ihnen das gesetzliche Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen zu. Die Belehrung über das Widerrufsrecht, das Widerrufsformular, Ausnahmen vom Widerrufsrecht, das vorzeitige Erlöschen des Widerrufsrechts sowie die Folgen eines Widerrufes finden Sie im Rahmen der von Ebay vorgesehenen Aussparung für das Widerrufsrecht auf der jeweiligen Angebotsseite.
14. Datenspeicherung
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen
(z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Datenschutzgesetz(DSGVO) eingehalten.
15. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so gilt Schwerte als Erfüllungsort vereinbart.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und uns ist Dortmund, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
16. Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutze
Schwerte, Januar 2022
