Kundeninformationen und Information zum Datenschutz
1) Allgemeines
Vertragspartner für Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist die sprd.net AG, vertreten durch den Vorstand Dr. Julian de Grahl (CEO) und Tobias Schaugg (CFO), Gießerstraße 27, 04229 Leipzig (Handelsregister AG Leipzig, HRB 22478), nachfolgend "Verkäufer" genannt.
2) Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschen eBay-Dienste. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
"(...). 2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
(…). 4. Bei Festpreisangeboten nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
(…). 11. Wird ein Angebot vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
2.2 In den unter 2.1 genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren:
- Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen"
Das Anklicken der Schaltfläche "Sofort-Kaufen" auf den Artikelseiten führt noch nicht zu einer verbindlichen Vertragserklärung. Der Kunde hat vielmehr auf der nachfolgenden Bestätigungsseite die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf durch Schließen des Browserfensters abzubrechen. Die Vertragsannahme wird erst durch Klick auf den „Kaufen“-Button auf der Bestätigungsseite erklärt.
- Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der Schaltfläche „In den Warenkorb“ werden die zum Kauf beabsichtigten Produkte unverbindlich im virtuellen Warenkorb abgelegt. Im Anschluss wird der „Warenkorb“ angezeigt. Der Kunde kann den „Warenkorb“ auch über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste aufrufen und dort mit den dafür vorgesehenen Korrekturhilfen jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsmethode werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit als Zahlungsmethode „PayPal“ ausgewählt wird, wird der Kunde zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal wird der Kunde auf die Bestellübersichtsseite bei eBay weitergeleitet. Vor Absenden der Vertragserklärung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf durch Schließen des Browserfensters abzubrechen. Erst mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklärt er rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
Für das Bestellverfahren steht derzeit folgende Sprache zur Verfügung: Deutsch.
2.3 Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert. Der Kunde erhält per E-Mail eine Kaufbestätigung mit den Bestelldaten. Außerdem wird der Vertragstext auf der eBay-Website im Benutzerkonto des Kunden unter „Mein eBay: Nachrichten“ im Posteingang abgelegt und kann dort für die Dauer von 90 Tagen abgerufen werden.
3) Lieferung/ Versand
Geliefert wird durch einen vom Verkäufer zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden sind gegebenenfalls Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Kunde beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.
4) Bezahlung
Dem Kunden stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt - unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
5) Gewährleistung
Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann er auch Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen verlangen.
6) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
7) Datenschutz
Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten bei der Nutzung unserer eBay-Seiten. Wir verweisen zudem auf die Datenschutzerklärung von eBay (https://www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260).
7.1 Wer ist verantwortliche Stelle für den Umgang mit den Daten?
Verantwortlicher für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist die sprd.net AG, Gießerstraße 27, 04229 Leipzig, Deutschland (im Folgenden „Spreadshirt“). Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten:
Telefon: + 49 (0) 341 59 400 5900, Telefax: +49 (0) 341 59 400 5499, E-Mail: privacy@spreadshirt.net.
Unsere externe Beauftragte für den Datenschutz erreichen Sie unter der Anschrift ISiCO Datenschutz GmbH, Am Hamburger Bahnhof 4, 10557 Berlin, Deutschland; per Telefon unter + 49 (0) 30 213 002 850 oder per E-Mail unter berlin@isico-datenschutz.de.
7.2 In welchem Umfang werden personenbezogene Daten von Spreadshirt verarbeitet?
a) Bestellung
Im Falle eines Vertragsschlusses werden von Ihnen bei eBay hinterlegte personenbezogene Daten (insbesondere Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Bestelldaten, ggf. Telefonnummer) von eBay an uns übermittelt. Sie sind für den Vertragsabschluss erforderlich.
Wir verarbeiten Ihre Daten zur Abwicklung Ihrer Bestellung einschließlich der individuellen Kundenberatung und -betreuung sowie für eine eventuelle spätere Gewährleistungsabwicklung. Im Zuge der Bestellabwicklung geben wir personenbezogene Daten an eine unserer konzerninternen oder von uns beauftragten Produktionsfirmen und an ein von uns beauftragtes Versandunternehmen weiter. Zur Bestellverwaltung verwenden wir die Software der ChannelAdvisor GmbH, Kurfürstendamm 170, 10707 Berlin, Deutschland.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO. Aufgrund handels- und steuerrechtlicher Vorgaben sind wir verpflichtet, Ihre Bestell-, Adress- und Zahlungsdaten für die Dauer von zehn Jahren zu speichern.
b) Kontaktaufnahme
Bei einer Kontaktaufnahme (zum Beispiel per Kontaktformular oder E-Mail) verarbeiten wir Ihre Angaben zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Steht die Kontaktaufnahme im Zusammenhang mit einem Vertrag ist zusätzliche Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO.
c) E-Mail-Werbung bei Newsletter-Anmeldung
Wenn Sie sich über eBay gesondert zu unserem E-Mail-Newsletter angemeldet haben, wird Ihre E-Mail-Adresse durch uns genutzt, um Ihnen in unregelmäßigen Abständen E-Mails zu Produktangeboten zuzusenden. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO.
Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen (ohne, dass dadurch die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird). Den Widerruf können Sie durch Klick auf den Abbestellen-Link im E-Mail-Newsletter, per E-Mail an privacy@spreadshirt.net oder über die Newsletter-Verwaltung in Ihrem eBay-Konto erklären.
7.3 Welche Rechte haben Sie?
Sie haben uns gegenüber folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten: Recht auf Auskunft, Recht auf Erhalt einer Kopie, Recht auf Berichtigung oder Löschung, Recht auf Vervollständigung, Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit.
Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Die für Spreadshirt zuständige Datenschutz-Aufsichtsbehörde ist: Sächsischer Datenschutzbeauftragter, Devrientstraße 5, 01067 Dresden, Deutschland.
Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO), können Sie unter den oben genannten Kontaktdaten Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen erforderlich ist.
Die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten werden generell gelöscht oder in der Verarbeitung eingeschränkt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen wir als Verantwortlicher unterliegen, vorgesehen wurde. Eine Einschränkung der Verarbeitung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
