Rechtliche Informationen des Verkäufers
Frau Katja Biermann
handelnd unter Pflanzendiscounter24
Im Felde 53-55
25499 Tangstedt
Tel.: 04101-592463
info@pflanzendiscounter24.de
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie (mit allen erforderlichen Informationen) über diesen Link finden: www.ec.europa.eu/consumers/odr.
Umsatzsteuer-Id.-Nr.: DE291757908
Alle Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Mehrwertsteuer wird auf unseren Rechnungen gesondert ausgewiesen.
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen / Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular / Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen, welche Sie (nachfolgend: „Käufer“ genannt) durch Ihr Gebot anerkennen, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Käufer und Frau Katja Biermann (nachfolgend auch „Verkäufer“ genannt) bei Käufen über www.ebay.de (nachfolgend auch „eBay“ genannt).
1.2 Käufer können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Vertragsschluss
2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Durch das Einstellen eines Artikels bei eBay und die Freischaltung der Angebotsseite wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen abgegeben.
2.2 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von "eBay". Diese können über den Link http://pages.ebay.de/help/policies/user-(nachfolgend: „Käufer“ genannt) durch Ihr Gebot anerkennen, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Käufer und Frau Katja Biermann (nachfolgend auch „Verkäufer“ genannt) bei Käufen über www.ebay.de (nachfolgend auch „eBay“ genannt).
1.2 Käufer können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2. Vertragsschluss
2.1 Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Durch das Einstellen eines Artikels bei eBay und die Freischaltung der Angebotsseite wird ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen abgegeben.
2.2 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der jeweils aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen von "eBay". Diese können über den Link http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html#formate mit weiterführenden Informationen und Erläuterungen abgerufen werden.
§ 6 der eBay-AGB regelt den Vertragsschluss über eBay aktuell wie folgt:
§ 6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(…)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
9. Der Käufer ist grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Käufer und Verkäufer nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Käufer über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. eBay behält sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken.
10. Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten.
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
2.2 Ein „berechtigter Grund“ zur Zurücknahme eines Gebots durch den Verkäufer i.S.d. § 6 Nr. 6 und Nr. 7 der eBay-AGB liegt u.a. vor, wenn der Verkäufer zur Rücknahme eines Gebots gesetzlich berechtigt ist.
2.3 Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Wenn Sie die auf den Artikelseiten enthaltene Schaltfläche "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" anklicken, führt dies noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben auch danach noch die Gelegenheit, Ihre gemachten Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder aber den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt ergibt sich aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes .
2.4 Kauf über den Warenkorb (wenn angeboten)
Wenn Sie auf die auf den Artikelseiten unter Umständen enthaltenen Schaltfläche „In den Warenkorb“ klicken, werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Siekönnen auch über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den „Warenkorb“ jederzeit aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Eingaben zu Zahlungsart, Lieferadresse, etc. werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Wenn Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie auf ein Log-In-Fenster von PayPal weitergeleitet. Erst nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie dann zur Bestellübersicht bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Zurück- Funktion „Ihres Internetbrowsers) oder aber den Kauf noch abzubrechen.
