Allgemeine Geschäftsbedingungen (A.) und Kundeninformationen (B.)
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Lieferungen und Leistungen, die Sie mit uns auf der Internet-Plattform "eBay" abschließen.
2. Preise
Die von uns angegebenen Preise sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
Es wird darauf hingewiesen, dass bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union ggf. weitere Kosten anfallen können, die Sie zu tragen haben. Dies können z.B. Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute oder Zahlungsdienstleister sein, z.B. Überweisungsgebühren oder Wechselkursgebühren, oder einfuhrrechtliche Abgaben wie Einfuhrsteuern und Zölle.
3. Vertragsschluss
(1) Das Zustandekommen von Verträgen richtet sich nach den jeweiligen Regeln innerhalb der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites, die Sie im Rahmen der Anmeldung zur Kenntnis genommen haben. Diese sind abzurufen unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html.
Dort ist der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
(2) Beim Kauf über die Funktionen "Sofort Kaufen" oder "Bieten" führt das Anklicken der entsprechenden Schaltflächen nicht zu einer verbindlichen Angebots- oder Annahmeerklärung. Sie haben hiernach die Möglichkeit, den Kauf abzubrechen oder Ihre Eingaben vorab zu prüfen und über den Button "Zurück" zu korrigieren. Erst durch einen Klick auf den Button "Gebot bestätigen" oder "kaufen" wird die Vertragserklärung bindend abgegeben.
(3) Beim Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" geben Sie einen Antrag auf Vertragsschluss in Form eines Preisvorschlags ab, indem Sie auf der Artikelseite auf „Preis vorschlagen“ klicken. Sie haben dann die Möglichkeit, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag einzutragen und die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen" zu klicken. Sie haben hiernach die Möglichkeit, den Kauf abzubrechen oder Ihre Eingaben vorab zu prüfen und über den Button "Zurück" zu korrigieren. Erst durch einen Klick auf den Button "Preisvorschlag senden" wird die Angebotserklärung bindend abgegeben. An Ihr Angebot sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
4. Zahlungsbedingungen
Abhängig von der Versandart haben Sie die Wahl zwischen den im Angebot angegebenen Zahlungsarten. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung unmittelbar nach Vertragsabschluss fällig.
4.1
Konto-Inhaber: Tim Tiede
IBAN: DE87 5001 0517 5432 0561 50
Kreditinstitut: ING Diba
5. Lieferbedingungen
Die Lieferung von Waren erfolgt, sofern nicht anders vereinbart, auf dem Versandwege an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.
Bestellen Sie die Ware als Verbraucher so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe an Sie oder eine empfangsberechtigte Person von uns auf Sie über.
Bestellen Sie die Ware als Unternehmer so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson an unserem Geschäftssitz von uns auf Sie über.
6. Bestellabwicklung
Die Bestellabwicklung ist teilweise automatisiert. Kontaktaufnahmen finden per E-Mail statt. Es obliegt Ihnen, sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und dass unter dieser Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen werden können.
7.Widerrufsrecht
Soweit Sie die Ware als Verbraucher bestellen, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Inhalt und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts entnehmen Sie bitte der untenstehenden Widerrufsbelehrung, die gem. § 312d BGB Vertragsbestandteil wird.
8. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
9. Geltendes Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen Ihnen und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Soweit Sie Verbraucher sind, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10. Gerichtsstand
Wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
11. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
B. Kundeninformationen
Dies ist ein gewerbliches Angebot. Informationen über den Anbieter entnehmen Sie dem Impressum.
Bitte entnehmen Sie die Informationen über die wesentlichen Merkmale und die Gültigkeitsdauer des Angebots aus dem Angebotstext sowie Informationen über das Zustandekommen des Vertrages, Preise, Zahlung und Lieferung den Ziffern 3 - 5 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wir haften für Sach- und Rechtsmängel gem. Ziff. 7 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Dieses Angebot unterliegt den Grundsätzen von eBay, die Sie unter http://pages.ebay.de/help/policies/overview.html abrufen können. Einem weitergehenden, besonderen Verhaltenskodex sind wir nicht unterworfen.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Den Vertragstext können Sie für 90 Tage nach Angebotsende auf dieser Internetseite abrufen. Der Vertragstext wird von uns selbst nicht erneut gespeichert. Eine Vertragsbestätigung geht Ihnen unmittelbar nach Kauf unter der E-Mail Adresse, die bei Ebay registriert ist zu. Diese Bestätigung enthält jedoch nicht den gesamten Vertragstext. Nach Eingang Ihrer der Bestellung werden die Bestelldaten, die vorgeschriebenen Informationen beim Abschluss von Fernabsatzverträgen und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail an die E-Mail Adresse, die bei Ebay registriert ist, übermittelt.
Welche technischen Abläufe zum Vertragsschluss führen, und welche Möglichkeiten es gibt, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren, entnehmen Sie Ziff. 3 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Datenschutzbelehrung
Wir erheben Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit diese uns von sich aus zur Verfügung gestellt werden. Die persönlichen Daten werden hierbei ausschließlich zur Abwicklung Ihres Vertrages und zur Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt.
Hierzu werden Ihre personenbezogenen Daten nur dann an ein mit der Lieferung beauftragtes Transportunternehmen weitergegeben, wenn dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist. Weiter werden Ihre Daten, wenn erforderlich, an ein beauftragtes Kreditinstitut oder Zahlungsdienstleister weitergegeben, um die erforderlichen Zahlungen abzuwickeln.
Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung werden Ihre Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht. Etwas anderes gilt nur, wenn Sie einer weiteren Verwendung der Daten ausdrücklich zugestimmt haben.
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Sie können sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten unentgeltlich unter der im Impressum genannten Adresse an uns wenden.
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Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An Tim Tiede
Prinzenstraße 10
47441 Moers
E-Mail-Adresse: Tim.Tiede@live.de
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
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