Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemeines
(1) Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für die von mir bei www.ebay.de, nachstehend eBay genannt (Mitgliedsname: „ edelstahlclub“) angebotenen Leistungen und Lieferungen. Durch eine Bestellung erkennen Sie diese Bedingungen an, so dass sie mit Abschluss des Vertrages dessen Bestandteil werden.
(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die den Vertrag nicht in Ausübung einer selbständigen gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit abschließen (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Ge-schäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer selbständigen gewerblichen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB).
(3) Die Verträge werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.
(4) Anbieterkennzeichnung gemäß Artikel 246 a § 1 Absatz 1 Nr. 2 EGBGB
Frau
Olena Dolgova
Konstantinstr. 19
04315 Leipzig
E-Mail: ledolg@gmx.de
Tel.: +49/341/69813090
Umsatzsteueridentifikations-Nr.: DE 263226696
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Waren sind der jeweiligen Artikelbe-schreibung zu entnehmen.
(2) Bei Artikeln, die im Rahmen einer Auktion angeboten werden, wird mit Einstellung des Artikels ein für Sie sichtbares Mindestgebot, die Angebotsdauer und ggf., da optional, ein für Sie nicht sichtbarer Mindestpreis vorgegeben. Nach Eingabe eines Kaufpreisgebots können Sie den Button „Bieten“ betätigen. Danach werden das Produkt und das Kaufpreisgebot in einem neuen Fenster noch einmal angezeigt. Erst wenn dort der But-ton „Gebot bestätigen“ angeklickt wird, ist das Angebot bindend. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn kein anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres An-gebot abgibt. Bei Auktionen, bei denen ein Mindestpreis vorgegeben ist, kommt kein Vertrag zustande, wenn das Angebot unter dem Mindestpreis liegt.
(3) Bei Artikeln, die zu einem Festpreis („Sofort-Kaufen“) angeboten werden, wird mit Ein-stellung des Artikels verbindlich der Abschluss des Kaufvertrags über diesen Artikel angeboten. Es handelt sich hierbei um ein Festpreisangebot, das unabhängig vom Ab-lauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion angenommen werden kann. Klicken Sie den Button „Sofort-Kaufen“ werden der Artikel und der Kaufpreis in einem neuen Fenster noch einmal angezeigt. Erst wenn dort der Button „Kaufen“ angeklickt wird ist das Angebot angenommen und der Vertrag zustande gekommen.
(4) Bei Artikeln, die zu einem Festpreis angeboten werden, räume ich ggf. zusätzlich die Option „Preisvorschlag“ ein. Sie haben dann die Möglichkeit, mir einen unter dem Fest-preis liegenden Preisvorschlag zu übermitteln. Nach Eingabe des Preisvorschlags und Betätigung des Buttons „Preisvorschlag senden“ wird Ihnen Ihr Vorschlag in einem neuen Fenster zur Überprüfung und Korrektur angezeigt. Durch das Anklicken des But-tons „Preisvorschlag überprüfen“ geben Sie Ihr Angebot ab. Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn ich das Angebot annehme. Unterbreite ich ein Gegenangebot, gilt Ihr Gebot als abgelehnt. In diesem Fall kommt ein Vertrag dann zustande, wenn mein Ge-genangebot von Ihnen angenommen wird. Sowohl Gebot als auch Gegengebot sind bindend und bleiben jeweils 48 Stunden gültig.
(5) Nachdem das Gebot und/oder die gewünschte Stückzahl eingegeben wurden und der dazugehörige Button (z.B. „Bieten“, „Sofort-Kaufen“ oder „Preisvorschlag überprüfen“) angeklickt wurde, können Sie Ihre Angaben in einem weiteren Fenster überprüfen. Ein-gabefehler können Sie korrigieren, indem Sie z.B. den „Zurück“-Button des Internet-browsers anklicken, um auf die vorherige Seite zu gelangen, wo die Korrektur dann vorgenommen werden kann.
(6) Gemäß der Verpflichtung aus Artikel 246 c Nr. 3 EGBGB weise ich darauf hin, dass eine Eingabe persönlicher Daten für den Kauf bei eBay selber nicht erforderlich ist. Der Kauf erfolgt ausschließlich über Ihren eBay-Account, in dem Ihre Daten hinterlegt sind. Diese Daten können unter der Rubrik "Mein eBay" jederzeit eingesehen und korrigiert werden. Im Rahmen der Kaufabwicklung haben Sie nach dem Kauf eines Artikels zudem auch noch einmal die Möglichkeit, die Lieferanschrift zu ändern.
(7) Sie haben dafür zu sorgen, dass Sie unter der durch Sie angegebenen E-Mail-Adresse erreichbar sind. E-Mails gelten gemäß § 130 BGB als zugegangen, wenn sie im Emp-fängerbriefkasten des Providers abrufbar gespeichert und unter normalen Umständen abrufbar sind. Sollten Sie innerhalb von 24 Stunden auf eine Bestellung keine Nachricht von mir erhalten haben, wird eine kurze Benachrichtigung hierüber empfohlen.
(8) Bei Schreib- oder Druckfehlern oder technisch bedingten Übermittlungsfehlern in der Artikelbeschreibung oder anderen Willenserklärungen bin ich zur Anfechtung berechtigt, soweit ich den Irrtum beweisen kann.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Die genannten Preise enthalten die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Für Lieferungen in Länder der Europäischen Union (EU) gilt die jeweils gültige Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland. Bei Lieferungen außerhalb der EU wird die Mehrwertsteuer von dem Preis abgezogen. Sie tragen etwaige Zölle sowie die Einfuhrumsatzsteuer.
(2) Der Endpreis, das heißt der Kaufpreis zuzüglich aller noch anfallenden Kosten wird unmittelbar vor der endgültigen Bestellung noch einmal ausgewiesen.
(3) Die Lieferung erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse. Sie können dabei wählen zwischen Überweisung, PayPal oder Barzahlung vor Ort, d.h. an unserem Geschäftssitz.
(4) Die Rechnungsbeträge sind sofort fällig.
§ 4 Versandkosten und Lieferort
(1) Als Versandkosten berechne ich die Kosten des jeweiligen Versandunternehmens. Diese hängen ab von der Art und Menge der Bestellung sowie dem Lieferort. Sie werden in der Artikelbeschreibung neben dem Preis angegeben und bei Änderung der Bestellmenge oder des Lieferortes automatisch angepasst.
(2) Wir liefern in alle Länder der Europäischen Union, die Schweiz und die GUS-Länder.
(3) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 9 Werktagen nach Vertragsschluss und Zahlungseingang.
(4) Erfolgt die Versendung in Teillieferungen, werden die Versandkosten selbstverständlich nur einmal berechnet. Etwas anderes gilt, wenn die Teillieferung auf Ihren Wunsch hin erfolgt.
§ 5 Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
Wenn Sie den Vertrag als Verbraucher, d.h. zu einem Zweck geschlossen haben, der weder Ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbrauchereigenschaft, § 13 BGB), haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht. In diesem Fall gilt die nachfolgende Widerrufsbelehrung.
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Bei Verträgen über mehrere Waren und/oder Teillieferungen beträgt die Frist einen
Monat ab dem Tag, an dem die letzte Ware bzw. die letzte Teillieferung von Ihnen bzw. dem von Ihnen benannten Dritten in Besitz genommen wurde.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Frau Olena Dolgova, Konstantinstr.19, 04315 Leipzig, E-Mail: ledolg@gmx.de, Tel.: +49/341/69813090, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen eines Monats ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen eines Monats ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von einen Monat absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Zurückbehaltungsrechte
Zurückbehaltungsrechte stehen Ihnen nur zu, soweit der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Gewährleistung, Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte der §§ 434 ff BGB mit folgenden Modifikationen:
a. Allgemein:
1. Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen wird durch mich ausge-schlossen, sofern diese keine Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Kör-pers, der Gesundheit, der Garantie oder aus der Verletzung wesentlicher Ver-tragspflichten (Kardinalpflichten) betreffen oder Ansprüche nach dem Produkt-haftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für die Pflichtverletzungen meiner Er-füllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels notwendig ist.
2. Im Falle einer Haftung bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten ist der Schadenersatz auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
3. Eine Garantie oder Zusicherung im Sinne einer Haftungsverschärfung oder Übernahme einer besonderen Einstandspflicht gilt nur als abgegeben, wenn die Begriffe „Garantie“ oder „Zusicherung“ ausdrücklich genannt werden.
4. Bei gebrauchter Ware beträgt die Verjährungsfrist abweichend von der gesetzli-chen Regelung nur ein Jahr nach Gefahrübergang, sofern es sich nicht um Schäden handelt, für die nach den vorstehenden Absätzen die Haftungsbe-schränkung nicht gilt.
b. Sind Sie Unternehmer, gelten die nachfolgenden weiteren Beschränkungen:
1. Mängel, die so offen zu Tage liegen, dass sie auch einem nicht fachkundigen Dritten ohne besondere Aufmerksamkeit auffallen, sind innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware mir gegenüber anzuzeigen. Andere Mängel sind innerhalb von 2 Wochen nach Entdeckung anzuzeigen. Bei Nichtanzeige verwirken Sie an-dernfalls die Gewährleistungsrechte.
2. Bei allen vom mir gelieferten neu hergestellten Produkten verjähren etwaige Ge-währleistungsansprüche innerhalb eines Jahres nach Gefahrübergang. Für ge-brauchte Waren ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 8 Verwendung von Kundendaten
(1) Ich speichere und verarbeite die den jeweiligen Kaufvertrag betreffenden Kundendaten ausschließlich soweit, wie dies für die Ausführung und Abwicklung des Kaufvertrages notwendig ist und solange ich zur Aufbewahrung dieser Daten aufgrund datenschutz-rechtlicher Vorschriften verpflichtet bin. Auf Wunsch kann ich Ihnen die gespeicherten Daten übermittelt.
(2) Der Vertragstext wird von mir selber nicht gespeichert. Der Vertragstext wird aber unter „Mein eBay“ 90 Tage lang ab Vertragsschluss gespeichert und ist dort einsehbar, ab-rufbar und kann ausgedruckt werden. Daneben können Sie Ihre Bestelldaten auch un-mittelbar nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken und/oder abspeichern.
§ 9 Verhaltenskodizes
Im Rahmen meiner Verpflichtung gemäß Art. 246 c Nr. 5 EGBGB weise ich darauf hin, dass ich mich keinen speziellen Verhaltenskodizes unterworfen habe. Ich unterwerfe mich jedoch den von eBay unter der eBay-Rubrik "Grundsätze" aufgestellten Regularien.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so sind die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt.
(2) Die zwischen mir und Ihnen geschlossenen Verträge unterliegen vorbehaltlich zwin-gender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsübereinkommens.
§ 11 Hinweise zum Batteriegesetz
Einige Produkte des Anbieters enthalten Batterien. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus bin ich gemäß dem Batteriegesetz verpflichtet, Sie als Verbraucher auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können nach Ge-brauch unentgeltlich an den Anbieter zurückgesendet, in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort zurückgegeben werden.
Produkte sind wie folgt gekennzeichnet:
Dieses Zeichen bedeutet, dass eine Entsorgung von Batterien und Akkus nicht über den Hausmüll durch den Verbraucher erfolgen darf.
Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schad-stoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Die zuvor genannten Symbole be-deuten im Einzelnen:
Pb = Batterie enthält Blei
Cd = Batterie enthält Cadmium
Hg = Batterie enthält Quecksilber
