Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung
Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
sowie Informationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
§ 1 Geltungsbereich
Für Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Besteller gelten bei Bestellungen über das Internetauktionshaus eBay die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§ 2 Vertragsschluss
2.1 Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
2.2 Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
2.3 Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend den Button „kaufen“ anklickt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
2.4 Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Der Käufer kann dazu auf der Angebotsseite des Verkäufers sein Maximalgebot eingeben und dieses auf den Folgeseiten durch Anklicken des Buttons „Gebot bestätigen“ abgeben. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. In dem „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahren erhält der unterlegene Bieter per Email eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter“. Über die Links „Artikel aufrufen“ oder „jetzt antworten“ wird der Käufer in die Kaufabwicklung von eBay geführt. Der Käufer nimmt das Angebot an, indem er den Button „kaufen“ anklickt.
2.5 Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Der Verkäufer ist dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen, wenn er sich beim Eingeben des Angebots geirrt hat oder es ihm unverschuldet unmöglich ist, den Artikel an den Käufer zu übereignen.
2.6 In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Durch Anklicken des Buttons „Preis vorschlagen“ auf der Angebotsseite des Verkäufers kann der Kunde einen Preisvorschlag eingeben und diesen durch Anklicken des Buttons „Preisvorschlag senden“ an den Verkäufer übermitteln. Wenn dem Verkäufer ein Preisvorschlag unterbreitet wird, hat er folgende Möglichkeiten:
-Preisvorschlag annehmen: Das Angebot wird dadurch beendet. Zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt zu dem vorgeschlagenen Preis der Vertrag zustande
- Preisvorschlag ablehnen.
- Mit einem Gegenvorschlag antworten. Wenn der Käufer nicht innerhalb des vorgegebenen Zeitraums reagiert, läuft das Gegenangebot ab. Der Verkäufer kann den Preisvorschlag nach einer Frist von 48 Stunden oder mit dem Angebotsende ablaufen lassen, je nachdem, was zuerst eintritt. Akzeptiert der Käufer innerhalb des Zeitraums den Gegenvorschlag des Verkäufers, kommt zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zu diesem Preis der Vertrag zustande. Der Käufer akzeptiert den Gegenvorschlag des Verkäufers durch Anklicken des Buttons „Preisvorschlag annehmen“.
§ 3 Lieferung, Versandkosten, Gefahrübergang
Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Angebot ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 5 Mängelhaftung
a) Regelungen beim Verkauf von Neuware
Beim Verkauf von Neuware bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
b) Regelungen beim Verkauf von Gebrauchtware
Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Mängelhaftungsfrist bei gebrauchter Ware bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, unberührt. Des Weiteren bleibt unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Mängelhaftungsfrist bei gebrauchter Ware die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen, unberührt. Ebenfalls unberührt bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Im Übrigen gilt für gebrauchte Ware eine Mängelhaftung von einem Jahr, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Mängelhaftung für gebrauchte Ware ist im Übrigen ausgeschlossen, wenn der Kunde Unternehmer ist.
Im Übrigen bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
§ 6 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
6. 1 Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
6.2 Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.
6.3 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
6.4 Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert und ist daher Ihnen als Kunde nach dem Vertragsschluss über uns nicht zugänglich. Der Vertragstext wird jedoch von eBay als eBay-Webseite nach Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer eingesehen werden.
6.5 Sie erhalten nach Vertragsschluss eine Email mit der Vertragsbestätigung und weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages.
6.6 Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
6.7 Es werden nur die im Rahmen des jeweiligen Angebots aufgeführten Zahlungsarten akzeptiert. Weitere Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.
6.8 Eingabefehler können Sie vor der endgültigen Abgabe Ihrer Vertragserklärung durch Überprüfung der Vertragserklärung auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen und ggf. nach Betätigen des „Zurück“-Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
§ 7 Datenschutzinformationen
Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche Stelle versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen gesetzlichen Regelungen erfolgt.
Im Falle eines Vertragsschlusses werden die von Ihnen bei eBay hinterlegten personenbezogenen Daten (Name und Adresse) von eBay an uns übermittelt. Dementsprechend werden bei uns ausschließlich die von eBay übermittelten personenbezogenen Daten bei uns erhoben. Diese Erhebung erfolgt ausschließlich zur Erfüllung eigener Geschäftszwecke im Rahmen des geschlossenen Vertragsverhältnisses.
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.
Speichermöglichkeit, Einsicht in den Vertragstext Bestelleingangsbestätigung
1.) Die Vertragsbestimmungen sind in dem E-Bay-Angebot und in diesen AGB enthalten und insgesamt im E-Bay-Angebot abrufbar.
2.) Sie können diesen Vertragstext in der Regel ganz einfach ausdrucken bzw. speichern, indem Sie die „Druckversion“ im E-Bay-Angebot wählen und mit Ihrem Browser ( Datei speichern unter) archivieren.
3.) Der Vertragstext wird von uns gespeichert, ist jedoch nicht unmittelbar bei uns abrufbar. Allerdings bietet E-Bay für eine begrenzte Zeit die Möglichkeit für den Besteller, das E-Bay-Angebot in "Mein eBay" noch einmal aufzurufen.
4.) Wenn Sie eine Bewertung abgegeben haben, können Sie die Daten zudem bei unseren Bewertungen zeitlich begrenzt aufrufen, falls es sich um eine öffentliche Transaktion bei E-Bay handelte.
5.) Sie erhalten zudem nach Ihrem Kauf eine Bestätigungs-E-Mail, die noch einmal die Vertragsbestimmungen (auch diese AGB mit der Widerrufsbelehrung) enthält und die Sie abspeichern können.
6.) Sollte Ihnen diese Mail auch innerhalb von 1 Tag nach der Bestellung nicht zugegangen sein, dann prüfen Sie bitte zunächst, ob die Nachricht nicht durch einen Spamfilter geblockt wurde. Ansonsten wenden Sie sich an die am Ende dieser AGB genannten Kontaktdaten.
§ 8 Verschiedenes
Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Staates, in welchem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, zum Schutz des Verbrauchers anzuwendenden gesetzlichen Regelungen und Rechte, von welchen nicht durch Vereinbarung abgewichen werden darf, von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
E35G
Firma und Anschrift:
Matthias Blischke
Zeititzer Weg 43
04827 Machern
Deutschland
Steuernummer 238/208/03825
IDNr: 74962458312
Gerichtsstand Leipzig
Impressum:
Matthias Blischke
Zeititzer Weg 43
04827 Machern
Deutschland
Tel.015253842010
E-Mail: blisch24@web.de
Widerrufsrecht:
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der in Textform zu erteilenden Widerrufsbelehrung zu laufen, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Ware beim Verbraucher (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache an Fa. Matthias Blischke , Zeititzer Weg 43 , 04827 Machern E-Mail:blisch24@web.de . Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Kosten der Rücksendung trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts bis zu einem Wert von 40.00 Euro der Käufer, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware, oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Die Rücksendung bestellter Ware hat unter Beilage des Lieferscheins / der Rechnung und Ihrer Bankverbindung zu erfolgen, damit wir Ihnen den Kaufpreis und gegebenenfalls die Rücksendekosten zurückerstatten können. Der Verkäufer nimmt keine unfrei versandten Rücksendungen an. Die Rücksendung erfolgt auf die Gefahr des Verkäufers. Der Verkäufer haftet jedoch nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, insbesondere für nicht ordnungsgemäße Verpackung der Rücksendung. Kosten für von Ihnen beauftragte Spediteure sind. sofern Sie von hier übernommen werden sollen, mit uns vor Beauftragung abzustimmen. Gewährleistung/Sachmangelhaftung : 1 Jahr auf alle gebrauchten Waren, wenn der Schaden nicht durch unsachgemäße Nutzung oder Fahrlässigkeit des Käufers verursacht wurde. Eine Entscheidung über berechtigte Sachmängelhaftung unterliegt der Fa. Matthias Blischke. Die Ausführung der eventuellen Mängelbeseitigung kann nur durch die Fa. Matthias Blischke erfolgen. Die anfallenden Transport oder Anlieferungskosten trägt auf jeden Fall der Käufer. Versandkosten trägt der Käufer / Ebay-Gebühren trägt die Fa. Matthias Blischke ! Gerichtsstand ist Leipzig.
