AGB
1. Geltungsbereich
Nachstehende Zahlungs- und Lieferungsbedingungen gelten für alle Käufe und Ersteigerungen bei Die Schnäppchenfüchse, Petra Mildner e.K., Südring 25, 27374 Visselhövede, Telefon 04262-3878, Telefax 04262-3876, Mail snoopypm@web.de über ebay. Diese AGB werden bei jedem Artikel eingeblendet.
In diesen AGB werden teilweise unterschiedliche Regelungen für Verbraucher und Unternehmer getroffen.
Verbraucher ist gemäß § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist gemäß § 14 BGB eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
2. Einzelheiten zum Vertragsschluss (gemäß § 6 der eBay AGB)
a. Stellen wir mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so geben wir damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht unser Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis [http://pages.ebay.de/help/sell/reserve.html] erreicht wird.
b. Wir können Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann Ihnen ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Weitere Informationen zur Sofort-Kaufen-Option: http://pages.ebay.de/help/buy/how-buy-bin.html.
c. Bei Festpreisartikeln nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und anschließend bestätigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen wir die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt haben, nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button „Sofort-Kaufen“ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen, Sie können Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass Sie die Artikel in den Warenkorb (sofern in unseren Angeboten verfügbar) legen und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließen.
Bitte beachten Sie dabei, dass Festpreisartikel noch so lange von anderen Käufern gekauft werden können, bis Sie bezahlt haben. Einige Artikel werden von uns in begrenzter Stückzahl angeboten. Es ist daher möglich, dass ein Artikel bereits ausverkauft ist, bevor Sie zur Kaufabwicklung übergegangen sind. Auktionsartikel, bei denen Sie Höchstbietender waren und Artikel, bei denen wir Ihren Preisvorschlag akzeptiert haben, sind jedoch für Sie reserviert, weil Sie diese verbindlich gekauft haben, und bleiben so lange in Ihrem Warenkorb gespeichert, bis Sie sie bezahlt haben.
d. Bei Auktionen nehmen Sie unser Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Weitere Informationen zum Bieten: http://pages.ebay.de/help/buy/bidding-overview.html.
e. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns kommt zwischen uns und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn wir waren dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen: http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html.
f. Sie können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund (vgl. http://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html) vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und uns kein Vertrag zustande.
g. In bestimmten Kategorien können wir unser Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. Weitere Informationen zur Preisvorschlag-Funktion: http://pages.ebay.de/help/sell/best-offer.html.
h. Sie sind grundsätzlich zur Vorkasse verpflichtet. Sofern Sie mit uns nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und von Ihnen über die uns angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen. Dabei behält eBay sich vor, die für einen Käufer verfügbaren Zahlungsmethoden zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken. Hierauf haben wir keinen Einfluss.
i. Wir als Verkäufer müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ausnahmen von dieser Verpflichtung finden sich im Grundsatz zu Lieferzeiten: http://pages.ebay.de/help/policies/pre-sale.html.
j. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Käufer und uns zustande.
3. Eingabefehler
Eingabefehler können Sie vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen und ggf. nach Betätigen des „Zurück“-Button Ihres Browsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
4. Preise, Versand und Lieferzeiten
Die Produktpreise sind Bruttoendpreise inkl. Mehrwertsteuer. Die Versandkosten sind in der jeweiligen Auktion angegeben. Die jeweilige Lieferzeit können Sie den Versandinformationen entnehmen. Vorhersehbare Lieferverzögerungen (Urlaub, Stoßzeiten u.ä.) werden wir im Voraus in dem jeweiligen Angebotstext mitteilen.
Informationen zu bestehenden Lieferbeschränkungen, z.B. in welche Länder wir nicht versenden, können Sie dem jeweiligen Angebot entnehmen.
5. Widerrufsbelehrung
Verbraucher (s. Definition oben) haben das folgende Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat. Der Beginn der Widerrufsfrist ist abhängig davon, wie Ihnen die Ware zugesandt wird.
Wenn Sie mit uns einen Kaufvertrag über eine Ware bzw. mehrere Waren geschlossen haben, die mit einer einzigen Warenlieferung an Sie ausgeliefert werden, beginnt die Frist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Wenn Sie bei uns mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt und die Waren getrennt an Sie geliefert werden, beginnt die Frist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Wenn Sie mit uns einen Kaufvertrag über eine Ware geschlossen haben, die in mehreren Teillieferungen/Stücken an Sie ausgeliefert wird, beginnt die Frist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
In jedem Fall beginnt die Widerrufsfrist immer erst mit dem Erhalt der letzten Ware bzw. des letzten Stücks, mit dessen Zugang wir unsere Warenlieferungsverpflichtung aus dem mit Ihnen geschlossenen Kaufvertrag vollständig erfüllt haben.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Die Schnäppchenfüchse
Petra Mildner e.K.
Südring 25
27374 Visselhövede
Telefon: 04262-3878
Telefax: 04262-3876
E-Mail: snoopypm@web.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder Rückgabeformular ebay) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Zahlungsabwicklung
Der Kaufpreis ist sofort nach Vertragsschluss fällig. Es stehen Ihnen die unter den Versand- und Zahlungsmethoden bei „Einzelheiten zur Zahlung“ aufgeführten Zahlungsarten und -optionen zur Verfügung. Es geht Ihnen nach der Auktion bzw. Ausübung der Sofort Kaufen Option eine Bestätigungsmail mit allen für die Zahlungsabwicklung notwendigen Daten zu.
7. Gewährleistung
Für die Sachmangelhaftung gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Dem Käufer steht ein gesetzliches Sachmangelhaftungsrecht zu. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse oder per Mail an snoopypm@web.de vorbringen.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung Eigentum des Verkäufers.
9. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird unter der angegebenen Artikelnummer bei eBay 90 Tage lang gespeichert und ist entsprechend abrufbar. Er kann bei Abgabe einer Bewertung auch über das ebay-Bewertungsportal unseres Accounts abgerufen und über die Druckansicht des Angebots ausgedruckt werden.
§ 11 Gesetzliche Mängelhaftungsrechte
Für unsere Waren bestehen gesetzliche Mängelhaftungsrechte.
§ 12 Streitschlichtung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden <a href="https://ec.europa.eu/consumers/odr/" target="_blank">https://ec.europa.eu/consumers/odr/</a>
Verbrauchern haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.
13. Sonstiges
Für alle Geschäfte mit uns gilt allein das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Vertragssprache ist deutsch. Bei Verträgen mit Unternehmern oder juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist Gerichtsstand Visselhövede.
Datenschutzhinweise nach § 13 TMG
Im Falle eines Vertragsschlusses übermittelt uns eBay Ihre personenbezogene Daten, wie z.B. Ihren Name, Ihre Anschrift, Telefonnummer oder E-Mail Adresse. Diese Angaben werden von uns ausschließlich zum Zwecke der Vertragsdurchführung verwendet, d.h. soweit dies für die Begründung, die Durchführung und die Beendigung des Vertrags mit Ihnen erforderlich ist. Rechtsgrundlage sind Art. 6 I a und 6 I b DS-GVO: Mit Ihrer Registrierung bei eBay haben Sie freiwillig in die Verwendung Ihrer Daten durch eBay eingewilligt.
Da wir Ihre Daten ausschließlich zur Erfüllung unseres Vertrags verwenden, bedarf es keiner gesonderten Einwilligung.. Eine Nutzung Ihrer Daten über den vorbeschrieben Zweck hinaus erfolgt nicht.
Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte, wie etwa Speditions- und Transportunternehmen oder Banken, ausschließlich zum Zwecke der Vertragserfüllung und soweit notwendig, wie z.B. für die Lieferung oder die Zahlungsabwicklung, weitergegeben. Ihre IP-Adresse wird durch uns nicht protokolliert. Inwieweit dies durch eBay erfolgt, entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von eBay. Dort entnehmen Sie bitte auch Hinweise zur Verwendung von Cookies und zur Verwendung Ihrer Daten bei der Nutzung mobiler Endgeräte. Rechtsgrundlage für die Weitergabe Ihrer Daten an die vorgenannten Dritten ist wiederum Art. 6 I b DS-GVO, da dies zur Erfüllung des Vertrags notwendig ist.
Im Rahmen der Zahlungsmethode PayPal wie auch PayPal via Lastschrift, PayPal via Kreditkarte und PayPal via Kauf auf Rechnung erfolgt eine Weitergabe Ihrer Daten im Zahlungsprozess an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg. Mit Nutzung einer dieser Zahlungsoptionen erklären Sie sich mit der Datenerhebung durch PayPal einverstanden. Welche Daten PayPal von Ihnen genau erhebt, können Sie deren Datenschutzgrundsätzen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full entnehmen. Bei den Zahlungsoptionen Lastschrift, Kreditkarte oder Kauf auf Rechnung via PayPal erfolgt zudem eine Bonitätsprüfung durch die PayPal S.à r.l. et Cie, S.C.A. Nähere Informationen hierzu wie auch zu den von PayPal beauftragten Auskunfteien finden Sie im Anhang zu den PayPal Datenschutzgrundsätzen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full Bitte beachten Sie hierbei insbesonder, dass PayPal bei Zahlung ohne PayPal Konto eine Identitäts- und Bonitätsprüfung https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/creditchk durchführen wird.
Rechtsgrundlage für die Weitergabe Ihrer Daten an die PayPal ist wiederum Art. 6 I b DS-GVO, da dies zur Erfüllung des Vertrags bei Auswahl der genannten Zahlungsmethoden notwendig ist.
Mit unserem Newsletter informieren wir Sie regelmäßig über auslaufende Angebote und Rabattaktionen per Nachricht an Ihr eBay Postfach. Wenn Sie den angebotenen Newsletter empfangen möchten, klicken Sie auf „jetzt abonnieren“
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Zudem stimmen Sie mit der Anmeldung zu, dass eBay Ihr Nutzungsverhalten hinsichtlich des Newsletters auswertet und dem Verkäufer diese Daten zur Verbesserung des Newsletters zur Verfügung stellt. Mit Klicken des Buttons „Speichern“ wird Ihnen die Anmeldung in der Liste „Verkäufer, denen Sie folgen“ angezeigt. Sie können zudem jederzeit dem Empfang des Newsletters durch Klicken auf „Entfolgen“ in der Liste „Verkäufer, denen Sie folgen“ für die Zukunft widersprechen.
Rechtsgrundlage für die Erhebung und Verarbeitung Ihrer Daten für das Newsletter-Marketing ist infolge Ihrer ausdrücklichen Einwilligung Art. 6 I (a) DSGVO. Die Bedingungen für die Einwilligung und deren Widerruf haben ihre Rechtsgrundlage in Art. 7 DSGVO.
Soweit Sie sich mit einer Nachricht über eBay oder per E-Mail an uns richten, erheben und speichern wir die E-Mail-Adresse und die in der E-Mail enthaltenen Daten zum Zwecke der Beantwortung Ihrer Anfrage.
Rechtsgrundlage ist Art. 6 I (a) DSGVO, da Sie bei Verwendung des Formulars in die o.a. Verarbeitung ihrer Daten einwilligen.
Die Löschung der Daten erfolgt, wenn der Zweck der Speicherung entfallen ist, also nach Beantwortung Ihrer E-Mail-/eBay-Nachrichten-Anfrage bzw. wenn die mit der Anfrage verbundene Angelegenheit abschließend geklärt ist.
Die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten bei uns erfolgt, wenn sie die Einwilligung zur Nutzung dieser Daten widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung erfolgten Verarbeitung berührt wird, sofern nicht gesetzliche Aufbewahrungsfristen, z.B. für Rechnungsunterlagen, eingreifen. In diesen Fällen tritt die Einschränkung der Datenverarbeitung im Sinne einer Sperrung an die Stelle der Löschung.
Sie haben desweiteren folgende Betroffenenrechte:
a, Auskunftsrecht (Art 15 DSGVO)
b, Recht auf Berichtigung (Art 16 DSGVO)
c, Recht auf Löschung (Art 17 DSGVO)
d, Recht auf Einschränkung der Datenverarbeitung (Art 18 DSGVO)
e, Mitteilungspflicht im Zusammenhang mit der Berichtigung oder Löschung personenbezogener Daten oder der Einschränkung der Verarbeitung (Art 19 DSGVO)
f, Recht auf Datenübertragbarkeit (Art 20 DSGVO)
g, Widerspruchsrecht (Art 21 DSGVO)
h, Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung (Art 7 III DSGVO)
i, Ansprechpartner für Betroffenenrechte
Soweit wir Ihnen die Ausübung Ihrer Rechte nicht unmittelbar im Rahmen der Verarbeitung ermöglichen, wie z.B. beim Abbestellen des Newsletters, können Sie sich bitte an uns unter snoopypm@web.de oder postalisch unter der im Impressum angegebenen Adresse, z.Hd. Petra Mildner.
h, Beschwerderecht
Sie haben zudem das Recht, sich bei widerrechtlicher Verwendung der Daten bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu beschweren. Dies ist:
Niedersachsen
Die Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen
Barbara Thiel
Prinzenstraße 5
30159 Hannover
Telefon +49 (0511) 120 45 00
Telefax +49 (0511) 120 45 99
E-Mail: poststelle@lfd.niedersachsen.de
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/
