Allgemeine Geschäftsbedingungen von Frederik Schmitz
Widerrufsbelehrung gemäß § 355 Abs. 2 BGB und Anbieterkennung nach § 5 Telemediengesetz (TMG)
Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann)
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)oder per Telefon widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Frederik Schmitz
Fortschritt II 1
06295 Eisleben
fresch-trade-schmitz@gmx.de
Muster-Widerrufsformular An Fresch Trade, Fortschritt II 1
06295 Eisleben E-Mail-Adresse:fresch-trade-schmitz@gmx.de Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) - Bestellt am (*)/ erhalten am (*) - Name des/ der Verbraucher(s) - Anschrift des/ der Verbraucher(s) - Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum - Name des/ der Verbraucher(s) - Anschrift des/ der Verbraucher(s) - Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum (*) Unzutreffendes streichen.
Folgen des Widerrufs oder der Rückgabe
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die wechselseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Die ggf. gezogenen Nutzungen sind herauszugeben. Für den Fall, dass die empfangene Leistung gar nicht oder nur teilweise bzw. nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden kann, ist ein Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Gegenständen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung des Gegenstands ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist, wobei nur eine Prüfung in Frage kommt, wie sie auch in einem Ladengeschäft möglich wäre. Wertersatzpflichten können vermieden werden, indem der Gegenstand nicht wie Eigentum in Gebrauch genommen wird und darüber hinaus alles unterlassen wird, was dessen Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Gegenstände sind zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung sind vom Verkäufer zu übernehmen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden trät der Verkaufer. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von einem (1) Monat nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllt sein.
Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, besteht das Widerrufsrecht nicht bei Software, soweit die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind.
Mit dem Kauf eines von mir angebotenen Artikels stimmen Sie meinen AGB zu. Die AGB sind nachfolgend abgedruckt:
§ 1 Geltungsbereich
Alle Leistungen, die von Frederik Schmitz für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen gelten nur, wenn sie zwischen der Firma und dem Kunden schriftlich vereinbart wurden oder in diesen Geschäftsbedingungen ausdrücklich benannt werden.
§ 2 Vertragsschluss
I. im Internet
a) die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, diese bestellen zu können.
b) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
c) Frederik Schmitz ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der 10-Tages-Frist gilt das Angebot als nicht angenommen.
II. bei eBay
a) Das Angebot von Waren bei eBay in einer Online-Auktion oder zu einem Festpreis im Rahmen der Sofort-Kaufen-Option gilt als verbindliches Angebot von Frederik Schmitz zum Vertragsschluss über den Kauf dieser Ware. Dieses Angebot kann nur innerhalb der bestimmten Frist durch ein Gebot angenommen werden. Das Angebot richtet sich an Kunden, die während der Laufzeit der Online-Auktion das höchste Gebot abgeben und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot (etwaige Bewertungskriterien) erfüllen.
b) Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots bei eBay an.
Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Kunde während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist die von eBay überwachte offizielle Zeit.
c) Mit dem Ende der bestimmten Laufzeit der Online-Auktion kommt ein Vertrag zustande mit dem, welcher das höchste Gebot abgegeben hat. Im Fall eines Sofortkaufs kommt ein Vertrag über den Erwerb der angebotenen Ware unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option kann von jedem Kunden ausgeübt werden, so lange noch kein Gebot auf die Ware abgegeben wurde oder so lange im Rahmen einer Powerauktion noch weitere Waren gleicher Art und Güte angeboten werden.
§ 3 Zahlung, Fälligkeit, Verzug
I. Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse
II. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Frederik Schmitz behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.
Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen.
Befindet sich der Kunde im Zahlungsverzug, hat er während dessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten. Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten wäre.
Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz der EZB jährlich. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz der EZB jährlich.
Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.
§ 4 Lieferung
I. Die Lieferung von Waren erfolgt nur, so lange der Vorrat reicht.
II. Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Adresse. Soweit die Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist maximal 7 Tage nach Erhalt des Kaufpreises. Anderenfalls beträgt die Lieferfrist 7 Werktage nach Auktionsende oder Ausübung der Festpreisoption oder ab Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
III. Die Lieferung erfolgt gegen die in der Online-Auktion oder bei der Internetbestellung angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Preis für Verpackung und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, die mit höheren Kosten verbunden ist, hat er diese Mehrkosten zu tragen.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.
§ 6 Preise
I. Mit der Aktualisierung der Website-Inhalte der Firma werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Angegebene Preise im Rahmen von Sofort-Kaufen-Auktionen sind davon ausgenommen.
II. Maßgeblich für die Rechnungsstellung, soweit es sich nicht um eine eBay-Auktion handelt, ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden.
§ 7 Rücktritt
I. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht wurden oder objektive Gründe hinsichtlich der Zahlungsunfähigkeit des Kunden entstanden sind, wie z. B. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
II. Unbeschadet der Schadenersatzansprüche der Firma im Falle des Teilrücktritts sind bereits erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 8 Gewährleistung
I. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist oder beim Verkauf gebrauchter Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
II. Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Der Verkäufer kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich wäre.
Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung. Das Recht des Verkäufers, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
III. Liefert der Verkäufer im Rahmen der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, kann diese vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.
IV. Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen die Firma. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
§ 9 Transportschäden
I. Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt, die dem Kunden geliefert werden, müssen beim Spediteur oder Frachtdienst reklamiert werden. Ihre Annahme ist zu verweigern. Zudem ist unverzüglich der Verkäufer per E-Mail, Fax oder Brief zu benachrichtigen.
II. Die Verkürzung der gesetzlichen Verjährungsfristen ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
§ 10 Haftungsbeschränkung
I. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet die Firma nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Frederik Schmitz oder seine Erfüllungsgehilfen begründen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.
II. Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht gänzlich fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden.
Der Verkäufer haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit/Präsenz seiner Angebote..
§ 11 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten, wie Name und Adresse, werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung beauftragten Unternehmen weitergegeben.
§ 12 Gerichtsstand
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht, an dem der Verkäufer seinen Sitz hat, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
§ 13 Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder Akkus oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien und Akkus enthalten, sind wir verpflichtet, gemäß der Batterieverordnung auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe verbrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Batterien können nach Gebrauch in der Verkaufsstelle oder in deren unmittelbarer Nähe unentgeltlich zurückgegeben werden.
Gegebenenfalls bestehen kommunale Sammelstellen. Batterien können auch per Post an mich zurückgesandt werden. Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchkreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe des Mülltonnensymbols befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. Cd steht für Cadmium, Pb für Blei und Hg für Quecksilber.
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages hiervon unberührt
