1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden AGB in ihrer jeweils aktuellsten Fassung, gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Heizbrikett.de Onlineshop Benno Maulhardt, Tierpellets.de Onlineshop Benno Maulhardt, Heucobs.com Onlineshop Benno Maulhardt, Am Brückengraben 2 in 99976 Anrode OT Bickenriede und dem Onlinekunden von vorgenannten Seiten (nachfolgend Kunde), die aufgrund der Onlineshops www.heizbrikett.de, www.tierpellets.de, www.heucobs.com eingegangen werden.
Verwendet der Kunde eigene AGB, vereinbaren die Parteien zum Zwecke der Rechtsklarheit, dass diese nicht Vertragsbestandteil werden.
§ 2 Informationen zum Bestellvorgang/ Vertragsabschluss
Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab, das von www.heizbrikett.de, www.tierpellets.de, www.heucobs.com angenommen werden muss. Bei Bestellungen im Onlineshop können die Angaben auf einer Kontrollseite nochmals überprüft und gemäß der dortigen Hinweise und Schaltflächen korrigiert werden. Nach erfolgter Kontrolle wird zum Zwecke der Bestellung der Button „Bestellen“ betätigt, wodurch ein verbindliches Angebot abgegeben wird. Zuvor ist es erforderlich die AGB und Widerrufsbelehrung zu akzeptieren. Nach erfolgter Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigungsmail, mit der die Rechnung übersandt und das Angebot des Kunden angenommen wird. Die Bestätigungsmail enthält nochmals die Widerrufsbelehrung.
Die Daten der Bestellung werden gespeichert, diese kann der Kunde jederzeit über den Menüpunkt „Mein Konto“ einsehen und auch ausdrucken, sofern er sich nicht als Gast angemeldet hat. Die AGB in der derzeitigen Fassung werden zu der Bestellung nicht gesondert gespeichert, diese erhält der Kunde mit der Rechnung per Email zugesandt. Der Onlineshop steht nur in deutscher Sprache zur Verfügung.
§ 3 Widerrufsrecht/ Folgen des Widerrufs/ Vertragsrücktritt
Ist der Kunde Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) steht ihm nach Maßgabe des Folgenden ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1, S.1 in Verbindung § 355 BGB zu.
Ist der Kunde Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) steht ihm nach Maßgabe des Folgenden ein Widerrufsrecht nach § 312d Abs. 1, S.1 in Verbindung § 355 BGB zu.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Onlineshop Benno Maulhardt
www.heizbrikett.de
www.tierpellets.de
www.heucobs.com
Am Brückengraben 2
99976 Bickenriede
info@heizbrikett.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an … uns oder an [hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Waren ermächtigten Person einzufügen] zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 BGB u.a. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 BGB u.a. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
§ 4 Preise, Versandkosten und Zahlung
(1) Für die Richtigkeit der abgegebenen Preise kann keine Gewähr übernommen werden, da Schreib- und Auszeichnungsfehler nicht vollständig ausgeschlossen werden können. In diesem Fall ist Maulhardt International AG zur Anfechtung berechtigt.
Die Preise sind Endpreise und beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer in Höhe von derzeit 19 %, bzw. 7 %. Die jeweiligen Umsatzsteuersätze sind in den einzelnen Artikeln ausgewiesen.
(2) Versendungen außerhalb Deutschlands sind nur auf Anfrage und nach vorheriger Abstimmung mit Maulhardt International AG möglich.
(3) Als Zahlungsarten stehen Vorkasseüberweisung, PayPal und Kreditkartenzahlung zur Verfügung.
Bei der Zahlungsart PayPal wird der Kunde auf die Seite www.PayPal.com weitergeleitet und muss sich dort registrieren, bzw. ein Konto einrichten. PayPal-Nutzer können mittels Lastschrift, Kreditkarte (Visa, Mastercard), Guthaben und Giropay von ihrem PayPal-Konto bezahlen. Bei Lastschrift wird der angegebene Betrag von seinem bei PayPal hinterlegten Konto eingezogen, die Belastung unmittelbar nach Beauftragung. Bei Kreditkartenzahlung (Visa, Mastercard) wird das Kreditkartenkonto unmittelbar nach Beauftragung belastet. Bei Guthabenzahlung wird das Guthaben auf dem PayPal-Konto des Kunden unmittelbar nach Beauftragung in Höhe des angegebenen Betrages von PayPal eingezogen. Bei Giropay erfolgt eine Onlineüberweisung mittels PIN und TAN vom bei PayPal hinterlegten Konto, die Belastung erfolgt unmittelbar nach Beauftragung.
Bei Vorkasse erfolgt die Zahlung durch Überweisung. Der Kunde erhält per Email eine Rechnung mit Angabe der Bankverbindung von Onlineshop Benno Maulhardt auf die er den Gesamtrechnungsbetrag unter Angabe des Namens, der Kundennummer und der Rechnungsnummer überweist.
Bei Kreditkartezahlung wird das angegebene Kreditkartenkonto mit Abschluss der Bestellung belastet. Folgende Kreditkarten werden akzeptiert: Visa, Mastercard
(4) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren ab. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf etwa 130 EUR netto pro Palette geschätzt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Benno Maulhardt Onlineshop, am Brückengraben 2 in 99976 Bickenriede.
§ 6 Lieferung
Sobald die Zahlung bei Vorkassenbestellung auf dem Konto Benno Maulhardt eingegangen ist, bei Kreditkartenzahlung unmittelbar nach der Angebotsannahme, kommt die Ware unmittelbar zum Versand und wird innerhalb von 2 – 5 Werktagen frei Bordsteinkante angeliefert.
Bei Bankeinzug kommt die Ware ebenfalls nach Zahlungseingang zum Versand und wird innerhalb 10 Werktagen geliefert.
Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
§ 7 Verzug, Rücktritt vom Vertrag, Pauschaler Schadensersatz
Zahlt der Kunde bei Vorkassenbestellung den Kaufpreis nicht innerhalb von 7 Kalendertagen nach Bekanntgabe der Bankverbindung, bzw. Übersendung der Rechnung, ist Onlineshop Benno Maulhardt berechtigt eine Frist von weiteren 7 Tagen zur Bezahlung zu setzen und den Rücktritt vom Vertrag anzudrohen. Ist die Zahlung sodann nicht innerhalb dieser Frist erfolgt, ist Onlineshop Benno Maulhardt berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
§ 8 Gewährleistung (Mängelhaftung)
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist (Mängelhaftung) beträgt 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware. In dieser Zeit werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben.
Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.
Im Übrigen richtet sich die Verjährung nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 9 Abtretung, Aufrechnung
Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung abzutreten.
Aufrechnungen gegenüber Kaufpreiszahlungen sind nur mit unbestrittenen und rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen möglich.
§ 10 Haftung
Onlineshop Benno Maulhardt haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ferner bei der fahrlässigen Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall jedoch nicht auf nicht vorhersehbare, nicht vertragstypischen Schäden. Onlineshop Benno Maulhardt haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung anderer Pflichten.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 11 Datenschutz
Die Daten die der Kunde bei einer Bestellung im Onlineshop eingibt, werden zur Auftragsabwicklung unter Beachtung der Vorgaben des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben, mit Ausnahme der angegebenen Lieferadresse, die zum Zwecke des Versandes der Ware an den beauftragten Paketzusteller/Spediteur übergeben.
§ 12 Gerichtsstand und Erfüllungsort
Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, gilt als Gerichtsstand Mühlhausen/ Thüringen als vereinbart, ebenso wie als Erfüllungsort.
§ 13 Geltendes Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG) .
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 15 Paletten
Bei Zustellung durch eine von uns beauftragte Spedition ist die mitgelieferte Palette im Preis inbegriffen. Die Paletten sind nicht zu tauschen.
