Allgemeine Geschäftsbedingungen: (Stand: Oktober 2011)
§ 1 Allgemeines / Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen (= Käufer) und mir (Peter Reinberger Wilhelmshavener Str.36 10551 Berlin), gelten für die heutigen und zukünftigen Geschäfte ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.Abweichende Bedingungen des Käufers erkenne ich nicht an, es sei denn, ich hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsabschluss über ebay
(1) Wird ein Artikel im einer sog. Online-Auktion eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Anschluss eines Kaufvertrages.
Dieses richtet sich an den Kunden, der während der Online-Auktion das höchste Gebot abgibt und etwaige zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllt. Das Angebot kann während der individuell bestimmten Laufzeit der Online-Auktion angenommen werden - dies ausschließlich über die auf der Handelsplattform von eBay zur Verfügung gestellten Bietfunktion. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebotes an. Das Gebot erlischt, wenn ein Dritter während der Laufzeit der Online-Auktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich für die Messung der Laufzeit der Online-Auktion ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Mit dem Ende der jeweils bestimmten Laufzeit einer Online-Auktion oder im Fall der vorzeitigen Beendigung dieser kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande.
(2) Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit der "Sofort-Kaufen" - Funktion versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde die Option ausübt. Die Option des Vertragsschlusses zum Festpreis kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
(3)Wird ein Artikel unter dem Festpreisformat eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite auf eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. der Vertrag mit dem Kunden kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche "Sofort-Kauf" anklickt und den Vorgang mit seinem eBay-Passwort bestätigt.
§ 3 Verfügbarkeitsvorbehalt
Ausnahmsweise kann es einmal vorkommen, das ein Artikel wider erwarten augenblicklich nicht lieferbar ist. Daher behalte ich mir vor, falls ein Artikel nicht mehr verfügbar ist, vom Vertrag zurückzutreten. Dies werde ich Ihnen rechtzeitig bekannt geben und eventuell bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen bei Kauf über eBay
Alle angegebenen Preise sind Endpreis inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich anteiliger Versand- und Verpackungskosten pro Auftrag. Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse, d.h. durch Überweisung auf unser Konto. Die Konto- und Bankdaten erhalten Sie nach Eingang der Bestellung.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Käufer zahlt grundsätzlich per Vorkasse, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart worden ist. Bei Kauf auf Rechnung ist die Zahlung regelmäßig ohne Abzug von Skonti innerhalb von 5 Werktagen fällig, es sei denn, es ist eine auf der Rechnung eine abweichende Regelung und Fälligkeit ausgewiesen und vereinbart.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Ich behalten mir das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Waren, die der Käufer im Rahmen seiner gewerblichen Tätigkeit von uns bezieht, behalte ich mir u das Eigentum vor, bis meine sämtlichen Forderungen gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen- auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen- beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung durch uns begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Käufer als Bezogenen.
§ 7 Deutsches Recht
Die Vertragsbeziehungen regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltendem Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
§ 8 Gerichtstand Gerichtsstand ist in jedem Fall BERLIN
