§ 1 Allgemeines
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Lieferungen und Angebote von der Firma SMD (Stoll Messeservice Dienstleistungen). Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von SMD schriftlich bestätigt wurden.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Mit seinem Gebot geht der Kunde einen rechtsverbindlichen Kaufvertrag ein. Dies gilt sowohl für die Onlineauktionen als auch für den Sofort-Kauf.
(2) Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Onlineauktion eingestellt, gilt das Angebot in dem Moment von dem Anbieter als verbindlich abgegeben, in dem die Angebotsseite durch eBay freigeschaltet wird. Dieses Angebot ist an den Kunden gerichtet, der während der Laufzeit der Onlineauktion das höchste Gebot abgibt. Darüber hinaus muss der Kunde alle etwaig zusätzlich festgelegte Bedingungen im Angebot erfüllen (Mindestbewertungen, etc.).
Die Annahme hat während der individuell bestimmten Laufzeit der Onlineauktion über die ausschließlich auf der Handelsplattform von eBay zur Verfügung gestellte Bietfunktion zu erfolgen. Die Annahme erfolgt durch die Abgabe eines Gebots auf die jeweilige Onlineauktion. Das Gebot erlischt in dem Moment, indem ein Dritter während der Laufzeit der Onlineauktion ein höheres Gebot abgibt. Maßgeblich ist dabei die offizielle eBay-Zeit. Am Ende der jeweils bestimmten Laufzeit der Onlineauktion kommt mit dem bis dahin das höchste Gebot abgebenden Kunden der Vertrag zustande. Dies gilt auch für den Fall, dass die Auktion vorzeitig beendet wird.
(3) Im so genannten „Sofort-kaufen“-Format liegt in der Freischaltung der Angebotsseite durch eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu dem angegebenen Preis. Der Vertrag kommt dann zustande, sobald der Kunde die etwaig in dem Angebot enthaltenen Bedingungen erfüllt, die Schaltfläche "Sofort-Kaufen" anklickt und den Vorgang mit seinem eBay-Passwort bestätigt.
(4) Wird ein Artikel im Rahmen einer sog. Online-Auktion eingestellt und zudem mit der "Sofort-Kaufen"-Funktion versehen, kommt der Vertrag mit dem Kunden unabhängig vom Ablauf der Laufzeit und ohne Durchführung einer Online-Auktion bereits dann zu dem in der Option bestimmten Festpreis zustande, wenn der Kunde diese Option ausübt. Die Option des Vertragsschlusses zum Festpreis kann ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde.
(5) Der Anbieter kann Artikel mit der „Reserve-Price-“ („Mindestpreis-„) Funktion verkaufen. Der Käufer kann auf ein solches gekennzeichnetes Angebot mit einem für ihn nicht sichtbaren Mindestpreis wie gewohnt bieten. Solange der Mindestpreis nicht erreicht wurde, erscheint auf der Artikelseite der Hinweis "Mindestpreis nicht erreicht". Wird der Mindestpreis erreicht oder überboten, erscheint der Hinweis "Mindestpreis erreicht". Auch wenn der Mindestpreis erreicht oder überboten wurde, können Interessenten wie gewohnt Gebote abgeben. Wird der Mindestpreis während der Angebotsdauer nicht erreicht, wird der Artikel nicht verkauft. Der angegebene Mindestpreis ist für Käufer nicht sichtbar. Für den Fall, dass der Mindestpreis nicht erreicht wurde, kommt kein Kaufvertrag zustande.
§ 3 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Firma SMD
Inh. Thomas Stoll
Welkerstr. 114
72213 Altensteig
Fax: 07453-9486625
E-Mail: info(at)smd-online.de
Das Widerrufsrecht besteht entsprechend § 312d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. Kompletträder) oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. Hardtops und Überrollbügel). Des Weiteren Lieferungen von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 4 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie der Firma SMD die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 5 Lieferzeiten
Die Ware wird innerhalb von 1-5 Werktagen nach Zahlungseingang versendet. Unverschuldete Ereignisse, wie höhere Gewalt, kriegerische Auseinandersetzungen, Streiks oder gleichzustellende, von uns nicht zu vertretende Umstände – geben uns das Recht ohne Entschädigung vom Vertrag zurück zutreten oder zu einem späteren Zeitpunkt zu liefern. Ansprüche wegen verspäteter Lieferung, insbesondere auf Schadensersatz oder Minderung, sind ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 6 Lieferung / Versandkosten / Gefahrübergang
Die Versandkosten entnehmen Sie bitte aus dem jeweiligen Angebot. Diese gelten jedoch nur für Sendungen innerhalb Deutschland. Die Sendungen außerhalb Deutschland sind abhängig von dem jeweiligen Gewicht und wo genau der Empfang gewünscht wird. Daher sollte in diesen Fällen die Höhe der Versandkosten vor dem Kauf angefragt werden. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist. Pakete, die wegen fehlerhaften, unzureichenden oder von der Bestellung abweichenden Adressenangaben des Käufers nicht zugestellt werden können, werden nach Klärung des Sachverhalts nochmals unfrei versendet.
§ 7 Gewährleistung
Es gilt für alle Produkte die gesetzliche Gewährleistung von 2 Jahren ab Kaufdatum sofern es sich um Neuware handelt. Für gebrauchte Gegenstände verkürzt sich die Gewährleistung auf 1 Jahr. Wir behalten uns das Recht auf Nachbesserung im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten ausdrücklich vor. Bei Fehlschlagen von Nachbesserungen und Ersatzlieferung kann der Kunde den Vertrag rückgängig machen oder Minderung geltend machen. Gewährleistungsansprüche werden nicht anerkannt, wenn an der Ware Änderungen durchgeführt worden sind oder Reparaturen bzw. Reparaturversuche durch nicht von uns autorisierte Personen bzw. Firmen vorgenommen worden sind. Weitergehende Ansprüche sind ausdrücklich ausgeschlossen. Natürlicher Verschleiß, Beschädigungen, die auf fahrlässigen oder unsachgemäßen Einbau, Einsatz oder Behandlung zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.
§ 8 Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt per Vorauskasse oder bar bei Abholung. Nach Eingang des Betrages wird die Ware (siehe § 4) versendet. Mit dem Besteller kann folgende Zahlung vereinbart werden: Vorauszahlung auf das Konto:
Name: Thomas Stoll
Bank: Volksbank Nordschwarzwald
BIC : GENODES1PGW
IBAN: DE37 6426 1853 0066 7800 04
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma SMD (Eigentumsvorbehalt gemäß § 455 BGB).
§ 10 Gewährleistung und Reklamation
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre für neue Artikel und 1 Jahr für gebrauchte. Sie beginnt mit der Übergabe der Ware. Ihre Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung haben Sie nach Ihrer Wahl einen Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, auf unsachgemäßen Gebrauch und auf Qualitätsmangel oder falsche Pflege zurückzuführen sind. Den Gewährleistungsbeginn weisen Sie bitte durch den von Ebay gesandten Email-Kaufbeleg nach.
§ 11 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist das Amtsgericht Nagold. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
§ 12 Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht die Firma SMD darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Der Kunde kann diese nicht einsehen.
§ 13 Bewertung
Wir hoffen, dass Sie nach Erhalt der Ware mit der gesamten Abwicklung zufrieden sind und wir eine positive Bewertung von Ihnen erhalten. Sie werden im Gegenzug natürlich auch umgehend eine ebenfalls positive Bewertung erhalten. Bevor Sie uns eine negative Bewertung geben möchten, bitten wir Sie inständig Kontakt mit uns aufzunehmen um zu versuchen das Problem zu beseitigen und sie als Kunden zufrieden zu stellen.
Impressum:
SMD
Stoll Messeservice Dienstleitung
Thomas Stoll - Welkerstr. 114 - 72213 Altensteig
Amtsgericht Nagold
Steuernummer: 45288/55172 FA CALW
Ust-ID-Nr.: DE 225475221
www.smd-online.de
info@smd-online.de
Mobil.: 0151-11555507
Tel.: 07453-9486626
Fax: 07453-9486625
