Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Datenschutzerklärung /
Widerrufsbelehrung I. Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Grundlegende Bestimmungen Die
nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter ( (1) über
die Internetplattform eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird die Purnama UG
(haftungsbeschränkt)) Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen
widersprochen. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die
ein Rechtsgeschäft (2) zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. §
2 Zustandekommen des Vertrages Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren . (1) Wird ein
Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das (2)
verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen
Bedingungen. Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein
entsprechender (3) Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten. Je nach Angebotsformat ist dort der
Vertragsschluss wie folgt geregelt: 㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss (...) 2. Stellt ein
Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen
Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann
(Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das
Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird. 3. Der Verkäufer
kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann
von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein
Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu
ändern. (...) 4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-
Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die
Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den
Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der
Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den
Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt
unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer
Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein
höheres Gebot abgibt. (...) 6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt
zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war
dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. 7. Käufer
können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer
berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund
der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande. 8. In
bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion
versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen
Artikel auszuhandeln. (...) 11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht,
kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande." (4) Kauf über die Funktion
"Sofort-Kaufen" oder "Bieten" Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen
"Sofort-Kaufen" oder "Bieten" führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben
vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des
Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen
Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei
Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch
welche Handlung der Vertrag zustande kommt. (5) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" Bei der
Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem
Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite
Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen" anwählen und auf der
nachfolgenden Seite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigen (verbindliches Angebot). An
diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren
Preisvorschlag annehmen. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang
mit dem Vertragsschluss (6) erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert.
Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend
ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter
verhindert wird. § 3 Zurückbehaltungsrecht , Eigentumsvorbehalt Ein Zurückbehaltungsrecht können
Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben (1) Vertragsverhältnis handelt. Die
Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. (2) Sind Sie Unternehmer,
gilt ergänzend folgendes: (3) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen
Ausgleich aller Forderungen aus der a) laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des
Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie
bereits b) jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf
erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung
ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalten
wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. Bei Verbindung und Vermischung der
Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im c) Verhältnis des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt
der Verarbeitung. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit
freizugeben, als der d) realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr
als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. § 4 Gewährleistung Es
gelten die gesetzlichen Vorschriften. (1) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1: (2)
Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des a)
Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen
des Herstellers. Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf
Qualitäts- und b) Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7
Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige
Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung
der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche
ausgeschlossen. Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Ersatzlieferung. Schlägt c) die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl
Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht
die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der
Ware entspricht. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte
Gewährleistungsfrist gilt d) nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich
verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB. § 5
Haftung ) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der (1 Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware
innerhalb von 3-5 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des
vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten. 6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich
geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der
verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht,
unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie
eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. Sind Sie Unternehmer, erfolgt die
Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr. 7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht für Waren 7.1. Die
Mängelhaftung für unsere Waren richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I). 7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei
Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu
überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen
Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche. 8.
Widerrufsrecht Die Widerrufsbelehrung finden Sie in einem entsprechenden Einstellfenster in den
Artikelbeschreibungen. Ergänzend informieren wir über folgendes: 8.1. Ausschluss- bzw.
Erlöschensgründe Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die
nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch
den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des
Verbrauchers zugeschnitten sind; - zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder
deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; - zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis
bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert
werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der
Unternehmer keinen Einfluss hat; -zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit
Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen - zur
Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur
Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde; - zur Lieferung
von Waren, wenn diese nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen
Gütern vermischt wurden; - zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in
einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
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__ 8.2. Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte
dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) - An die Purnama UG (haftungsbeschränkt),
Osteröder Hauptstraße 4, 99768 Neustadt OT Osterode, : - Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von
mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der
folgenden Dienstleistung (*) - Bestellt am (*)/ erhalten am (*) - Name des/ der Verbraucher(s) -
Anschrift des/ der Verbraucher(s) - Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf
Papier) - Datum (*) Unzutreffendes streichen. Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den
auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf
Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der
Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter:
http://www.haendlerbund.de/agb-service.
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_________________________________ Datenschutzerklärung Herzlich Willkommen auf unseren
eBay -Seiten! Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer
Privatsphäre. Nachstehend informieren wir Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung
persönlicher Daten bei Nutzung unserer eBay -Seiten. Anonyme Datenerhebung Sie können unsere
eBay - Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern in diesem
Zusammenhang keinerlei persönliche Daten. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche
oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem
von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer
personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur
Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen
Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen
gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und
Nutzung nicht zugestimmt haben. Weitergabe personenbezogener Daten Eine Weitergabe Ihrer
Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind
lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen.
In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der
Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und
Löschung von Daten Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre
gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns
auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum. Widerrufsrecht für Verbraucher
(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann.) Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen 1 Monat ohne
Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 1 Monat ab dem Tag, -
an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen
Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden; - an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben
bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und
diese getrennt geliefert werden; - an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat,
sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird; Um
Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (die Purnama UG (haftungsbeschränkt), Osteröder
Hauptstraße 4, 99768 Neustadt OT Osterode, ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der
Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über
die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen
ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden
oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden. Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen
etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung
der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist. Ausschluss- bzw. Erlöschensgründe Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine
individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf
die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; - zur Lieferung von Waren, die
schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde; - zur Lieferung
alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30
Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf
dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat; - zur Lieferung von Zeitungen,
Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen. Das Widerrufsrecht
erlischt vorzeitig bei Verträgen - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des
Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung
nach der Lieferung entfernt wurde; - zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung
aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden; - zur Lieferung von
Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die
Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
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__ Muster-Widerrufsformular (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses
Formular aus und senden Sie es zurück.) - An die Purnama UG (haftungsbeschränkt), Osteröder
Hauptstraße 4, 99768 Neustadt OT Osterode, : - Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*)
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*) - Bestellt am (*)/ erhalten am (*) - Name des/ der Verbraucher(s) - Anschrift des/
der Verbraucher(s) - Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) - Datum (*)
Unzutreffendes streichen.
