ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
– Stand Juli 2021 –
§ 1
Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, welche über die Internetplattform eBay zwischen uns, der
MEDlight GmbH
Füllenbruchstraße 201
32051 Herford
Geschäftsführer: Jürgen Stolze
Handelsregister: HRB 11981 (Amtsgericht Bad Oeynhausen)
Telefon: +49 5221 / 994 29 0
Telefax: +49 5221 / 994 29 40
E-Mail: info@medlight.eu
(im Folgenden: „MEDlight“, „wir“ oder „uns“)
und Ihnen als unseren Kunden bzw. Käufern geschlossen werden. Diese AGB gelten für Kunden, die Verbraucher sind und für Kunden, die Unternehmer sind. Soweit Regelungen nur für Unternehmer gelten, wird darauf ausdrücklich hingewiesen. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(2) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(3) Unsere Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.
§ 2
Bestellvorgang, Vertragsabschluss
(1) Bestellen können nur volljährige Personen, die eine Wohnadresse in Deutschland haben. Wir versenden Waren ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Deutschlands.
(2) Bei den von uns über eBay angebotenen Waren handelt es sich ausschließlich um Festpreisangebote. Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags zu den auf der Artikelseite ersichtlichen Bedingungen. Das Angebot können Sie wie folgt annehmen:
a) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen":
Nach Anklicken der Schaltfläche "Sofort-Kaufen" auf der Artikelseite können Sie sich in Ihr bestehendes eBay-Konto einloggen oder zunächst ein eBay-Konto neu erstellen. Im nächsten Schritt gelangen Sie zu der Abfragemaske "Versand an", in der bereits Ihre hinterlegten persönlichen Daten eingetragen sind. Nachfolgend können Sie die Zahlungsart auswählen. Soweit von uns zur Verfügung gestellt, können Sie die Bestellung alternativ auch als Gast durchführen, indem Sie die entsprechend bezeichnete Schaltfläche anklicken. Im nächsten Schritt geben Sie Ihre persönlichen Daten in die Abfragemaske "Versand an" ein und wählen die Zahlungsart aus.
b) Kauf über die Funktion "In den Warenkorb":
Durch Anklicken der Schaltfläche "In den Warenkorb" auf der Artikelseite werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im "Warenkorb" abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der "Warenkorb" angezeigt. Alternativ können Sie über die entsprechende Schaltfläche (Warenkorb-Symbol) in der Navigationsleiste den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Anklicken der Schaltfläche "Zur Kasse" oder "Jetzt sicher zur Kasse" in der Warenkorb-Ansicht können Sie sich in Ihr bestehendes eBay-Konto einloggen oder zunächst ein eBay-Konto neu erstellen. Im nächsten Schritt gelangen Sie zu der Abfragemaske "Versand an", in der bereits Ihre hinterlegten persönlichen Daten eingetragen sind. Nachfolgend können Sie die Zahlungsart auswählen. Soweit von uns zur Verfügung gestellt, können Sie auch hier die Bestellung alternativ als Gast durchführen, indem Sie die entsprechend bezeichnete Schaltfläche anklicken. Im nächsten Schritt geben Sie Ihre persönlichen Daten in die Abfragemaske "Versand an" ein und wählen die Zahlungsart aus.
Anschließend werden Ihnen – in beiden vorgenannten Varianten – die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal, Apple Pay, Google Pay) nutzen, werden Sie entweder auf die Bestellübersichtsseite auf der Internetseite von eBay geführt oder auf die entsprechende Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt eine Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Ihnen auf der Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems oder (nachdem Sie zurück zu eBay geleitet wurden) auf der Internetseite von eBay die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben in der Bestellübersicht nochmals zu überprüfen, zu ändern oder die Bestellung abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche ("Kaufen", „Jetzt kaufen“, "Jetzt bezahlen" oder eine ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.
(3) Weitere Informationen zum Vertragsschluss können Sie den eBay-AGB (dort insbesondere § 7) entnehmen. Ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch Spam-Filter verhindert wird.
§ 3
Speicherung des Vertragstextes
Nach Zugang Ihrer Bestellung bei uns senden wir Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht. Vor Absenden der Bestellung können Sie die Vertragsdaten über die Druckfunktion Ihres Browsers ausdrucken oder elektronisch sichern. Über Ihren eBay-Account haben Sie zudem unter „Mein eBay“ die Möglichkeit, Ihre letzten Bestellungen einzusehen. Der vollständige Vertragstext ist dort allerdings unter Umständen nicht zugänglich.
§ 4
Preise und Versandkosten
(1) Der Preis der jeweiligen Artikel versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Letztere sind, soweit sie anfallen, gesondert ausgewiesen
(2) Im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten des Rückversands.
§ 5
Zahlungsbedingungen
(1) Sofern sich aus der Bestellbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis sofort zur Zahlung fällig.
(2) Wir bieten Ihnen verschiedene Möglichkeiten an, die bestellten Waren zu bezahlten. Neben der Bezahlung per Kreditkarte bieten wir Ihnen auch den Bankeinzug (SEPA-Lastschriftverfahren) und die Zahlung per PayPal an.
(3) Wir akzeptieren folgende Kreditkarten: Visa, Mastercard, American Express. Bei Zahlung per Kreditkarte müssen Sie uns die Kartennummer, die Kartenprüfnummer und das Gültigkeitsdatum der Kreditkarte mitteilen. Mit Rechnungsstellung wird Ihr Kreditkonto mit dem Rechnungsbetrag belastet.
(4) Bei Zahlung per Bankeinzug (SEPA-Lastschriftverfahren) haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
(5) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder aus demselben Kaufvertrag stammen wie unsere Forderung. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6
Liefermodalitäten
(1) Die Lieferzeit für das jeweilige Produkt beträgt grundsätzlich 5 Tage, sofern keine abweichende Lieferzeit angegeben wurde. Sie berechnet sich vom Zeitpunkt des Vertragsschlusses an, sofern zu diesem Zeitpunkt die Zahlung des Kaufpreises bereits erfolgt ist oder es sich um einen von uns akzeptierten Kauf auf Rechnung handelt.
(2) Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.
§ 7
Gewährleistung
(1) Ist der Kunde Verbraucher, finden die gesetzlichen Gewährleistungsregeln unbeschränkt Anwendung. Ist der Kunde Unternehmer, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln mit den folgenden Maßgaben.
(2) Mängel der veräußerten Kaufgegenstände hat der Kunde uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Kunde ist zudem verpflichtet, uns, soweit erforderlich und zumutbar, sämtliche für die Beseitigung des Mangels notwendigen Informationen mitzuteilen.
(3) Uns steht im Verhältnis zu Unternehmern das Wahlrecht zu, den Mangel durch Nachlieferung oder Nachbesserung zu beseitigen.
(4) Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach Übergabe. Dies gilt nicht
a) für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz,
b) bei arglistigem Verschweigen des Mangels,
c) bei Rechtsmängeln i.S.d. § 438 Abs. 1 Nr. 1 BGB,
d) bei Mängeln i.S.d. § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB.
Unsere Haftung gem. § 9 Abs. 1-4 bleibt von dieser Verjährungsregelung unberührt.
(5) Dem Betreiber steht im Verhältnis zu Unternehmern das Wahlrecht zu, den Mangel durch Nachlieferung oder Nachbesserung zu beseitigen.
§ 8
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
§ 9
Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Absatz 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen sind Ansprüche des Kunden auf Schadens- oder Aufwendungsersatz – vorbehaltlich des Absatzes 3 – ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
(4) Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
§ 10
Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unseren auf eBay veröffentlichten Angeboten erkennbar sind, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 11
Datenschutz
Wir versichern, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Bestellers die Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung, des Bundesdatenschutzgesetzes und anderer einschlägiger Rechtsnormen zu beachten. Siehe dazu auch unsere unten abgedruckten Datenschutzbestimmungen
§ 12
Sonstiges
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben von dieser Rechtswahl unberührt.
(2) Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bedingung möglichst nahe kommt.
(3) Handelt es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen Vertragsbedingungen unser Sitz vereinbart.
(4) Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.
