§1 Allgemeines
Grundlage aller Leistungen von MedienCenter sind die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das Angebot von MedienCenter richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden. Nicht gewerbliche Kunden sind dazu verpflichtet, dies dem Unternehmen im Anschluss an die Bestellung mitzuteilen. MedienCenter behält sich das Recht vor, in diesem Fall den Auftrag abzulehnen. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden, die denen von MedienCenter entgegenstehen, werden nicht anerkannt.
§2 Zustandekommen eines Vertrags
Alle durch MedienCenter angebotenen Leistungen sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung von MedienCenter zustande. Bei telefonischen Bestellungen ist auch eine fernmündliche Auftragsbestätigung möglich. Aufträge können ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag zustande mit:
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Sinsheimer Weg 2
12059 Berlin
§3 Leistungen
Die Leistungserbringung erfolgt stets nach bestem Wissen und Gewissen. Aufgrund der stets variierenden Auftragslage können angegebene Lieferzeiten in Ausnahmefällen überschritten werden. Die Einstellung von kostenlosen Lieferungen auf Kulanzbasis ist jederzeit ohne Angabe von Gründen möglich.
§4 Preise, Zahlung
Alle nicht explizit als Bruttopreise ausgewiesenen Preise enthalten keine gesetzliche Umsatzsteuer. Der Kunde kann zwischen Zahlung per PayPal, per Vorabüberweisung und per Rechnung wählen. Hat der Kunde sich für die Bezahlung per PayPal oder per Vorabüberweisung entschieden, so verpflichtet er sich dazu, den Kaufpreis innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss zu zahlen. Hat der Kunde sich für die Bezahlung per Rechnung entschieden, so verpflichtet er sich zur Bezahlung der Rechnung innerhalb von 7 (sieben) Tagen, sobald er sich für einen der gelieferten Grafik-Entwürfe entschieden oder Korrekturwünsche geäußert hat. Einwendungen aufgrund von Unvollständigkeit oder Unrichtigkeit des Rechnungsabschlusses sind vom Kunden innerhalb von 8 (acht) Wochen nach Bestellabschluss zu tätigen.
§5 Sonderkündigungsrecht
Sollten dem Kunden die von MedienCenter bereitgestellten Entwürfe nicht zusprechen, so wird ihm ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt. Hat der Kunde bereits im Voraus bezahlt, so erhält er den vollständigen Zahlbetrag innerhalb von 7 (sieben) Tagen zurück. Wird das Sonderkündigungsrecht in Anspruch genommen, so dürfen die von MedienCenter bereitgestellten Entwürfe in keiner Weise vollständig oder teilweise durch den Kunden oder durch Dritte weiterverwertet werden. Die Sonderkündigung entfällt, sobald der Kunde sich entweder für einen Grafik-Entwurf entschieden, Korrekturwünsche geäußert oder eine Freigabe erteilt hat. Eine möglicherweise noch ausstehende Rechnungsstellung beeinflusst den Entfall der Sonderkündigung nicht.
§6 Zahlungsverzug
Der Kunde tritt Grundsätzlich nach Verstreichen der jeweiligen Zahlungsfrist in Zahlungsverzug. Zahlungen gelten erst nach Verbuchung auf dem zugehörigen Konto von MedienCenter (Bankkonto oder PayPal-Konto) als erfolgt. Bei Zahlungsverzug des Kunden behält sich MedienCenter das Recht vor, bis zum Ausgleich des offenen Betrages keine weiteren Leistungen mehr für diesen auszuführen. MedienCenter ist vom Verzugszeitpunkt an dazu berechtigt, Zinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Der Kunde trägt bei Zahlungsverzug die vollständigen damit verbundenen Mahn-, Gerichts-, Vollstreckungs-, Porto- und Telekommunikationskosten. Das gerichtliche Mahnverfahren kann auch ohne vorherige Mahnverfahren eingeleitet werden.
§7 Leistungsverzögerung
Wird die Leistungserstellung durch höhere Gewalt oder sonstige Ereignisse über einen Zeitraum von mindestens 6 (sechs) Wochen stark beeinträchtigt oder verhindert, so können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten. Der Vertragsrücktritt aufgrund von Leistungsverzögerung befreit beide Parteien von der Verpflichtung zur Leistungserbringung. Generell können Verzugsschaden sowie Schadensersatz wegen Nichterfüllung durch den Kunden gegenüber MedienCenter nicht geltend gemacht werden.
§8 Haftung
Der Kunde verpflichtet sich dazu, alle verwendeten Inhalte (Grafiken, Texte, etc.) auf mögliche Verstöße gegen das Urheber- und Nutzungsrechte zu überprüfen. Dies umfasst vorrangig vom Kunden bereitgestellte Inhalte. Der Kunde haftet vollständig für alle Schadensersatzansprüche, die aufgrund von Urheberechtsverletzungen seiner Inhalte an MedienCenter gestellt werden.
§9 Auftragsabschluss
Der Auftragsabschluss erfolgt mit der Freigabe der durch MedienCenter gelieferten Grafik durch den Kunden. MedienCenter verpflichtet sich dazu, dem Kunden bei Auftragsabschluss die erstellte Grafik in den vereinbarten Dateiformaten per E-Mail zuzusenden. Findet innerhalb von 4 (vier) Wochen nach dem Versand der Entwürfe, der Korrekturgrafik oder von Rückfragen keine weitere Kommunikation durch den Kunden statt, so gilt dies als Freigabe durch den Kunden. Soweit noch keine Zahlung erfolgt ist, wird damit der gesamte Rechnungsbetrag sofort fällig. Der Kunde erhält in diesem Fall zunächst keine Nutzungsrechte an der erstellten Grafik. Hatte der Kunde sich noch nicht für einen Entwurf entschieden, so muss er zur Erlangung von Nutzungsrechten zuerst einen Entwurf wählen. Nach Begleichen des vollständigen Rechnungsbetrags räumt MedienCenter dem Kunden ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, exklusives Nutzungsrecht des gewählten Entwurfs bzw. der zuletzt gesendeten Korrekturgrafik ein.
§10 Nutzungsrechte und Wiederverkauf
MedienCenter räumt dem Kunden mit erfolgter Zahlung des vollständigen Rechnungsbetrags ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, exklusives Nutzungsrecht für die nach Kundenwunsch erstellte und durch diesen freigegebene Grafik ein. Im Falle eines Zahlungsverzugs müssen zur Erlangung des zeitlich und räumlich unbeschränkten, exklusiven Nutzungsrechts auch die mit dem Zahlungsverzug verbundenen Mahn-, Gerichts-, Vollstreckungs-, Porto- und Telekommunikationskosten beglichen werden. Die für den Kunden erstellte und freigegebene Grafik kann nach vollständiger Bezahlung durch diesen beliebig geändert und erweitert werden. Der Kunde hat das Recht, die für ihn erstellte und freigegebene Grafik nach vollständiger Bezahlung weiterzuverkaufen und dem Käufer ein zeitlich und räumlich unbeschränktes, exklusives Nutzungsrecht einzuräumen. Die Weitergabe oder Veröffentlichung nicht freigegebener und vollständig bezahlter Grafiken ist ohne schriftliche Genehmigung durch MedienCenter nicht gestattet.
§11 Gewährleistung, Mängel
MedienCenter verpflichtet sich, alle Aufträge mit größtmöglicher Sorgfalt zu bearbeiten. Im Falle mangelhafter Leistung bessert MedienCenter kostenlos in angemessenem Umfang nach. Schadenersatzansprüche aufgrund einer fehlerhaften Nachbesserung können nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit geltend gemacht werden. Die Frist zur Geltendmachung von Beanstandungen und Reklamationen beträgt 14 Tage. Leistungen, die nicht innerhalb dieser Frist bemängelt wurden, gelten als frei von Mängeln.
§12 Haftungsbeschränkungen
MedienCenter haftet weder für weitergehende Ansprüche noch bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. MedienCenter haftet weder für die wettbewerbs- oder zeichenrechtliche Zulässigkeit der erstellten Arbeiten noch für deren Schutzfähigkeit. Für die Richtigkeit von Bild und Text wird keine Haftung übernommen. In keinem Fall kann die Haftung von MedienCenter den jeweiligen Auftragswert übersteigen.
§13 Kundendienst
Der Kundendienst von MedienCenter ist ständig per E-Mail unter info@mediencenter-berlin.de erreichbar.
§14 Schlussbestimmungen
MedienCenter hat das Recht, die für Kunden erstellten Arbeiten zu Werbezwecken zu publizieren. Erfüllungsort ist und Gerichtsstand ist Berlin. Im Falle, dass eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird soweit möglich, durch eine solche ersetzt, welche dem Sinn und dem Zweck der ungültigen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Selbiges gilt für eventuelle Regelungslücken.
