Reinhardt GmbH
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
Für alle unsere Lieferungen gelten, soweit schriftlich nicht anders vereinbart, ausschließlich diese Bedingungen. Allen Geschäftsbedingungen unserer Auftraggeber (AG) wird hiermit widersprochen. AG in dem Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Firma:
Reinhardt GmbH
Albert-Einstein-Str. 20
23701 Eutin
Inhaber: Manfred Reinhardt
Aufträge
Durch die Einstellung eines Artikels machen wir als Verkäufer ein verbindliches Angebot. Im Rahmen eines Sofortkaufes kommt der Kaufvertrag nach Bestätigung durch den Käufer zustande.
Unterlagen
Sämtliche von uns herausgegebenen Unterlagen bleiben unser Eigentum und dürfen ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung weder vervielfältigt, noch Dritten zugänglich gemacht werden. Alle Maßangaben in Zeichnungen sind unverbindlich. Vor dem Einbau der gelieferten Ware ist diese auf Maßgenauigkeit zu prüfen. Technische und preisliche Änderungen sind jederzeit möglich.
Lieferverzug/Annahmeverzug
Verzögern sich von uns zugesandte Liefer-, Reparatur- oder Montagetermine aus Gründen, welche wir nicht zu vertreten haben (z.B. höhere Gewalt, Unwetter, Krisensituationen, Arbeitskämpfe etc.) verlängert sich der zugesagte Termin um den Zeitraum der Behinderung. Sollte unsere Leistung aus Gründen, die der AG zu verschulden hat, nicht erfolgen, so setzen wir im Rahmen unserer Möglichkeiten einen neuen Termin fest. Hierdurch entstehende Mehrkosten trägt der AG.
Sollte der AG unserer Lieferung/Leistung bewusst nicht abnehmen, so werden ihm die hierdurch entstehenden Mehrkosten belastet.
Preise
Unsere Preisangaben sind Brutto, d.h. inkl. Mehrwertsteuer. Die bei Vertragsabschluss geltende gesetzliche Mehrwertsteuer wird mit dem Tag eventueller Änderungen angepasst.
An unsere Angebote halten wir uns, sofern nicht schriftlich anders vereinbart, 8 Wochen gebunden. Bei unseren Preisangaben gehen wir davon aus, dass wir die Lieferung und sonstige Leistungen während der bei uns üblichen Geschäftszeiten durchführen können.
Die Anlieferung großer Materialien (z.B. Betonbehälter, Nachrüstsatz etc.) Materialien erfolgt mit dem LKW, so dass die Straße und das Gelände entsprechend befahrbar sein müssen. Sollte dies nicht der Fall sein, werden unvorhergesehene Zusatzkosten extra berechnet. Selbiges gilt bei Zusatzleistungen, die aufgrund der Beschaffung des Geländes, des Bodens sowie bei nicht sichtbaren Hindernissen.
Wenn nichts anders angegeben ist, sind alle Preise in Euro (€) ausgeworfen. Alle Preise gelten nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
Lieferkosten
Alle Lieferkosten beziehen sich auf Lieferungen auf dem deutschen Festland. Wir behalten uns vor, Lieferungen auf deutsche Inseln nur nach vorheriger Prüfung sowie gegebenenfalls höheren Lieferkosten nur im Einzelfall durchzuführen.
Zahlungsbedingungen
Alle Zahlungen erfolgen als Vorkasse oder Bar bei Abholung. Alle Zahlungen sind abzugs- und spesenfrei auf unser angegebenes Konto zu zahlen. Die Lieferung der Ware erfolgt nur bei vollständiger Zahlung.
Gewährleistung
Für die von uns erbrachten Lieferungen/Leistungen beträgt die Gewährleistungszeit 24 Monate nach Lieferung, vorausgesetzt die Eigenkontrolle und Wartungen werden regelmäßig durchgeführt, wie im Betriebshandbuch beschrieben. Die Wartungen müssen von einer Fachfirma ausgeführt werden.
Offensichtliche Mängel müssen uns ab Empfang des Liefergegenstandes und später auftretende Mängel ab Kenntnis binnen einer Frist von 2 Wochen schriftlich angezeigt werden; anderenfalls ist die Geltendmachung eines Gewährleistungsanspruchs / Unternehmerrückgriffs ausgeschlossen.
Im Falle eines Anspruchs im Rahmen der Gewährleistung, werden nach Prüfung im Einzelfall, Ersatz-/Austauschgeräte ohne Berechnung geliefert. Anfallende Leistungen für Einbau oder Austausch sind nicht Bestandteil der Gewährleistung. Ist der AG Kaufmann findet das HGB Anwendung. Ist der AG kein Kaufmann, so tritt das BGB in Kraft. Schäden sind uns umgehend schriftlich anzuzeigen.
Die Gewährleistung entfällt, wenn der AG ohne unsere Zustimmung die Ware ändert oder durch Dritte ändern lässt. In diesem Fall hat der AG die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen.
Garantien im Sinne des BGB erhält der AG nicht.
Haftungsbeschränkung/Schadenersatz
Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand, bzw. Reparaturobjekt selbst entstanden sind. Insbesondere nicht für sonstige Vermögensschäden des AGs. Wir haften ferner nicht für den korrekten und störungsfreien Betrieb der von uns gewarteten/reparierten Anlagen und daraus entstehende Folgen, wie z.B. Umweltverschmutzungen oder andere Folgen.
Für Flurschäden und Absackungen übernehmen wir keine Haftung.
Der AG hat sicher zu stellen, dass kein Regenwasser in die Kläranlage geleitet wird.
Wir haften jedoch, wenn uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit im Rahmen der Durchführung unserer vertraglichen Pflichten nachgewiesen ist.
Datenschutz
Die bezüglich der Geschäftsbeziehung relevanten Daten werden im Rahmen des Datenschutzgesetzes verarbeitet.
Anzuwendendes Recht/Gerichtstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Gerichtsprache ist deutsch. Die Anwendung von EU-Kaufrecht ist entsprechend Art. 6 CISG ausgeschlossen.
Gerichtstand ist unser Firmensitz.
Gefahrenübergang
Bei reinen Liefergeschäften geht die Gefahr ab Werk auf den Besteller über.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/. Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
Stand April 2017
Amtsgericht Lübeck HRB 828 EU
Geschäftsführer Manfred Reinhardt
