Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Anbieterkennzeichnung
Die nachstehenden Verkaufsbedingungen gelten für die gesamte ab dem 15.02.2024 über den eBay Online-Marktplatz begründeten Verträge zwischen der
Dunja Hanke Onlinehandel
Unterer Schwalbenberg 17
91487 Vestenbergsgreuth/Deutschland
Tel: +49(0)159 01219417
E-Mail: dunja.hanke@t-online.de
Steuernummer 216/225/11344
Kleingewerbe
und dem Kunden.
Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind Verbraucher wie auch Unternehmer. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen eines Vertrages über den Online‐Marktplatz eBay bestimmt sich unter Bezugnahme auf die Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay‐Dienste (eBay‐AGB) nach den folgenden Bestimmungen:
2.1 Stellt ein Verkäufer mittels der eBay‐Dienste einen Artikel im Auktions‐ oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start‐ bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
2.2 Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort‐Kaufen‐Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
2.3 Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort‐Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort‐Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
2.4 Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
2.5 Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war nach dem von eBay aufgestellten und unter dem nachstehenden URL abrufbaren Grundsatz dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen:
http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html
2.6 Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein nach dem von eBay aufgestellten und unter dem nachstehenden URL abrufbaren Grundsatz ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande: http://pages.ebay.de/help/policies/invalid‐bid‐retraction.html
2.7 In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag‐Funktion versehen. Die Preisvorschlag‐Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
2.8 Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
2.9 Kunden werden vor der endgültigen Abgabe einer Vertragserklärung auf dem eBay‐Marktplatz dazu aufgefordert, die Angaben zu überprüfen und gegebenfalls. zu bestätigen. Bei etwaigen Eingabefehlern besteht die Möglichkeit, über die „Zurück“‐Funktion des verwendeten Browsers zur vorherigen Website zurückzuspringen bzw. über die Funktion „Abbrechen“ den Bestellvorgang zu stoppen, um neue Angaben zu machen.
3. Vertragstextspeicherung; Vertragssprache
3.1 Der Vertragstext wird als eBay-Website nach Vertragsschluss gespeichert und ist auf der Website von eBay unter der jeweiligen Artikelnummer erneut abrufbar. Über die Druckfunktion des Browsers kann die maßgebliche Website ausgedruckt werden. Da ich aber keinen Einfluss auf die Dauer der Speicherung der eBay-Website hat, wird darauf hingewiesen, dass nach Maßgabe von § 3 Ziff. 12 AGB (eBay) Mitglieder selbst dafür verantwortlich sind, auf der eBay-Website einsehbare und von eBay gespeicherte Informationen auf einem von eBay unabhängigem Speichermedium zu archivieren. Darüber hinaus erhalten Kunden jedoch nach Vertragsabschluss im Rahmen der Kaufabwicklung auch weitere Informationen zugesandt.
3.2 Die Vertragssprache ist deutsch.
4. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
Die auf dem Online-Marktplatz eBay zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden sind in dem jeweiligen Artikelangebot mit angeführt und stehen dem Kunden zur Wahl.
4.1 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die eBay-Zahlungsdienstleistungsgesellschaften (i.e. die eBay Commerce Inc., eBay S.à r.l., eBay Commerce Canada Inc. sowie eBay Commerce Australia Pty Ltd.), die als sog. Inkasso- bzw. Zahlstelle für mich agieren.
4.2 Bei einer Zahlung mit Kredit- oder Debitkarte (VISA, MasterCard, American Express oder Discover) erteilt der Kunde mit der Bekanntgabe seiner Kreditkartendaten die Ermächtigung, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich anfallender Liefer‐ und Versandkosten bei Fälligkeit über das betreffende Kreditkartenunternehmen einzuziehen.
4.3 Im Fall einer Zahlung via PayPal, Google Pay oder Apple Pay verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer‐ und Versandkosten spätestens vierzehn Tage nach Erhalt der ihm mitgeteilten Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen.
4.4 Bei einer Zahlung im Lastschriftverfahren erteilt der Kunde mit der Bekanntgabe seiner Kontodaten die Ermächtigung dazu, den vollständigen Rechnungsbetrag einschließlich anfallender Liefer- und Versandkosten bei Fälligkeit von seinem durch IBAN und SWIFT-BIC bezeichneten Konto einzuziehen.
4.5 Der Kunde hat im Zusammenhang mit der von ihm veranlassten Zahlung dafür Sorge zu tragen, dass die für die Transaktionsabwicklung erforderlichen Angaben (unter anderem auch die eBay-Nutzernamen von mir und dem Kunden sowie die betreffende eBay-Artikelnummer) gemacht werden.
4.6 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Ich behalte mir das Eigentum an verkauften Sachen bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor (Vorbehaltsware).
5.2 Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln.
5.3 Während des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, mir einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware sowie etwaige Beschädigungen unverzüglich mitzuteilen und alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrung der Rechte des Eigentümers erforderlich sind. Ebenso hat der Kunde einen Besitzwechsel der Vorbehaltsware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel während der Dauer des Eigentumsvorbehalts unverzüglich anzuzeigen.
5.4 Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug oder im Fall der Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 5.2 und/oder Ziffer 5.3 bin ich berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
6. Liefer- und Versandbedingungen
6.1 Die Lieferung der Ware erfolgt, sofern nichts anderes mit dem Kunden vereinbart ist, auf dem Versandweg an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift. Eine vom Kunden veranlasste (Selbst-)Abholung ist möglich.
6.2.1 Der Versand der vom Kunden gekauften Artikel erfolgt im Fall einer Zahlung durch Banküberweisung oder via PayPal innerhalb von 3 (drei) Werktagen nach Zahlungseingang. Die Lieferfrist, innerhalb derer das Transportunternehmen die Waren ausliefert, beträgt somit 5-6 (fünf bis sechs) Werktage nach Zahlungseingang, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine kürzere oder längere Frist ausdrücklich hingewiesen.
6.2.2 Im Fall einer Nachnahmelieferung erfolgt der Versand der gekauften Artikel innerhalb von zwei Werktagen nach dem Zustandekommen des Vertrages, es sei denn, im Zusammenhang mit dem Artikelangebot wird auf eine kürzere oder längere Lieferfrist ausdrücklich hingewiesen.
6.3.1 Bei Kunden, die Unternehmer sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson auf den Kunden über.
6.3.2 Bei Kunden, die Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf den Kunden über; beim Versendungskauf geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung abweichend davon nur dann mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson auf den Verbraucher über, wenn dieser den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung beauftragt hat und mir dem Verbraucher diese Person oder Anstalt nicht zuvor benannt hat.
