1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1 Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der medical tens und Bestellern, die das Internetangebot von medical tens und insbesondere deren Online-Shops nutzen (im Folgenden: Kunde), gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Etwaige abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, ihnen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2. Bestellvorgang, Vertragsabschluss
2.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von medical tens UG (haftungsbeschränkt) (im weiteren medical tens genannt) stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer in der Darstellung bleiben vorbehalten.
2.2 Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“ gibt der Kunde eine verbindliche
Bestellung der im virtuellen Warenkorb ausgewählten Waren ab. Die Bestellung ist ein verbindliches Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrags.
Der Eingang der Bestellung bei wird dem Kunden unmittelbar per E-Mail bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern soll ihn nur unverbindlich darüber informieren, dass seine Bestellung bei Medical Tens eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Medical Tens das bestellte Produkt an den Kunden versendet und den Versand mit einer weiteren E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.
2.3 Mit Bestätigung des Button, die AGB gelesen zu haben, bestätigt der Kunde zum Zeitpunkt der Bestellung das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
3. Widerrufsrecht
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs.
1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
medical tens UG (haftungsbeschränkt)
Kremser Weg 9
23816 Bebensee
T + 49 171 - 120 53 00
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Preise und Umsatzsteuer, Versandkosten
Alle auf den Produktseiten genannten Preise sind in Euro ausgewiesen und enthalten die in Deutschland jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Für Unternehmer, die zum Vorsteuerabzug berechtigt sind, ist zu Informationszwecken im Warenkorb zusätzlich der Preis ohne Umsatzsteuer angegeben.
Je nach Bestellmenge und Lieferort fallen daneben auch Versandkosten entsprechend den Versandbedingungen von Medical Tens an. Wünscht der Kunde eine spezielle Art der Versendung, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er diese Mehrkosten zu tragen.
4.1 Rücksendekosten im Fernabsatzgeschäft mit Verbrauchern
Der Verbraucher hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen.
5. Lieferung, Gefahrübergang
5.1 Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager von medical tens an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Auf der Website von medical tens findet der Kunde unverbindliche Hinweise zu Verfügbarkeit, Versand oder Zustellung eines Produktes. Verbindliche Versand- oder Liefertermine bestehen nicht, es sei denn, dies wird bei dem jeweiligen Produkt ausdrücklich auf der Website ausgewiesen.
5.2 Sollte während der Bearbeitung der Bestellung des Kunden festgestellt werden, dass das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, wird der Kunde darüber gesondert per E-Mail informiert. Falls medical tens ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil ihr Lieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist medical tens dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Der Kunde wird unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
5.3 Soweit eine Lieferung an den Kunden wegen eines aus seiner Sphäre stammenden Umstandes nicht möglich ist, z. B. weil der Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
5.4 Ist der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so trägt Medical Tens unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, so geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald die Ware von medical tens oder deren Lieferanten an den beauftragten Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Zusteller übergeben wird.
6. Zahlung
6.1 Die Bezahlung der Ware ist nach Wahl des Kunden mittels der nachfolgend genannten Zahlungsarten (Paypal, Soforüberweisung) möglich. medical tens behält sich das Recht vor, im Einzelfall einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
7. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
Bei Verbrauchern behält medical tens sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Ist der Kunde Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behält medical tens sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn dessen Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch medical tens anerkannt wurden. Außerdem kann der Kunde ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht oder unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
8. Mängelansprüche
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, richten sich die Mängelansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
9. Haftung
9.1 Für eine von Medical Tens zu vertretende Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. Vertragspflichten, die den typischen Vertragszweck prägen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, haftet medical tens nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Soweit medical tens kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt, haftet allerdings nur für die in typischer Weise eintretenden vorhersehbaren Schaden.
9.2 Für alle übrigen Pflichtverletzungen haftet medical tens nur, wenn der Schaden durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von medical tens vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist.
9.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt; dies gilt auch für die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei Übernahme einer Garantie haftet medical tens nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften.
9.4 Soweit vorstehend nichts Abweichendes geregelt ist, sind Schadensersatzansprüche gegen medical tens aus Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
10. Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten erfolgt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz. Nähere Informationen enthält die Datenschutzerklärung von medical tens.
11. Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.2 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, so ist Bad Segeberg ausschließlicher Gerichtsstand. medical tens hat jedoch das Recht, den Kunden auch an dessen Sitz zu verklagen.
