Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Schadensersatzpflicht
9. Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
10. Datenschutz
11. Anwendbares Recht
12. Gerichtsstand
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) der Fa. Jochen
Eckert Vereinsbedarf, Am Wasserturm 45, 48653 Coesfeld (nachfolgend
„Verkäufer”), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend „Kunde”) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer
dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn,
es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss und Verantwortlichkeit für Druckinhalte
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen
keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur
Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten vor Übersendung (die Übersendung der
Daten stellt eine Druckfreigabe dar) daraufhin zu überprüfen, ob der Inhalt einer
daraus herzustellenden Sendung gegen gesetzliche Bestimmungen (z.B. im
Bereich des Wettbewerbes, des Geschmackmusters- und
Gebrauchsmusterrechts) verstößt oder sonstige Rechte Dritter verletzt.
2.3 Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, die eingelieferten Daten (eingespeiste oder
sonst überlassene Daten) auf ihre inhaltliche Richtigkeit, auf Vollständigkeit
oder auf die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu überprüfen. Der
Verkäufer ist für fremde Inhalte oder Inhalte des Kunden die zur
Weiterverarbeitung bereitgehalten werden, nicht verantwortlich.
2.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, offensichtliche Verstöße gegen
bestehendes Recht nicht anzunehmen.
2.5 Der Verkäufer ist berechtigt, diese Daten aus dem System zu löschen.
2.6 Ausdrücklich ist vereinbart, dass der Kunde für alle Ansprüche Dritter selber
haftet und er den Verkäufer von allen Ansprüchen Dritter freistellt, die diese
gegen den Verkäufer geltend macht.
2.7 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers
integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er
die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb
gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken
des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder
Leistungen ab.
2.8 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen
annehmen,
• indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine
Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei
insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist,
oder
• indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang
der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
• indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung
auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.
Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist
nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde
nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.9 Der Kaufpreis wird vor der Lieferung fällig. Der Kunde kann den Kaufpreis per
Überweisung zahlen. Der Verkäufer behält sich vor, die bei der Bestellung durch
den Kunden gewählte Zahlungsart mit vorheriger Ankündigung zu ändern.
2.10 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der
Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem
Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.11 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des
Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden
nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z.
B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt.
2.12 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular
des Verkäufers kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle
Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem
Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.13 Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers
archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto
unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden,
sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-
Shop des Verkäufers ausgelegt hat.
2.1 4 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur
Verfügung.
2.2 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die
von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so
dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen
werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAMFiltern
sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der
Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden
können.
3. Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Bei Waren allerdings, die nach Kundenspezifikationen angefertigt worden sind,
besteht kein Widerruf- oder Rückgaberecht. Dies betrifft insbesondere die
Bestellung von Produkten mit kundeneigenen, individuellen oder individualisierten
Aufdrucken und/oder Gravuren. Hiervon ausgenommen ist die Ware, die mit einem
Mangel versehen ist. (siehe Gewährleistung).
3.3 Bei allen anderen bestellten Waren kann der Kunde/Verbraucher den
Kaufvertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform
widerrufen oder die Ware durch Rücksendung zurückgeben. Die Frist beginnt am
Tag nach Erhalt einer ordnungsgemäßen Belehrung, aber nicht vor Erhalt der Ware
oder des Widerrufs.
3.4 Der Widerruf ist an folgende Adresse zu richten: bestellung(at) eckertcoesfeld.
de
3.5 Die Rücksendung der Ware hat an den Verkäufer zu erfolgen:
3.6 Die Kosten (Versand-bzw. Portokosten) für die Rücksendung hat der Kunde zu
tragen.
3.7 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der
Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,
handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die
gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Lieferund
Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert
angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im
Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die
vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die
Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren,
Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn
die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der
Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus
vornimmt. Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung
über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24
Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg unter Geltung der PayPal-
Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
4.3 Bei Auswahl der Zahlungsart "Amazon Payments" erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe
s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg, unter Geltung der Amazon Payments
Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter
https://payments.amazon.de/help/Privatkunden/Nutzungsvereinbarung-
Richtlinien/Nutzungsvereinbarung.
4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf über BillSAFE wird der Kaufpreis
fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall
ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne
Abzug an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, 2449
Luxemburg (nachfolgend "PayPal") als Beitreiberin des Zahldienstes BillSAFE, zu
zahlen. Die Zahlungsart Rechnungskauf setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung
durch PayPal voraus. Wenn dem Kunden nach Prüfung der Bonität die Zahlungsart
Rechnungskauf gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in
Zusammenarbeit mit PayPal, an die der Anbieter seine Zahlungsforderung abtritt.
Der Kunde kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung
leisten. Der Anbieter bleibt auch bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf über
BillSAFE zuständig für allgemeine Kundenanfragen z.B. zur Ware, Lieferzeit,
Versendung, Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen
oder Gutschriften. Im Übrigen gelten insoweit die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von BillSAFE, die der Kunde im Rahmen des
Bestellprozesses abrufen kann und bestätigen muss. Der Verkäufer behält sich vor,
die Zahlungsart Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen
anzubieten und diese Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen
Bestellvolumens abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in
seinen Zahlungsinformationen im Online-Shop auf eine entsprechende
Zahlungsbeschränkung hinweisen.
4.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss
fällig.
5. Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der
Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers
angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer
zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die
Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein
Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der
Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der
Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der
Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
6. Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung
des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7. Mängelhaftung
7.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte uneingeschränkt.
7.2 Beanstandungen wegen unvollständiger oder mangelhafter Leistungen müssen
unverzüglich nach Kenntnisstand angezeigt werden.
7.3 Im Falle berechtigter Beanstandungen hat der Kunde ein Recht auf
Nacherfüllung in Form der Mangelbeseit8igung oder Lieferung einer
mangelfreien Sache. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Käufer
berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.
7.4 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben
unberührt.
7.5 Soweit vorstehend nicht ausdrücklich anders geregelt, ist unsere Haftung
ausgeschlossen.
8. Schadensersatzpflicht
8.1 Für Schäden, welche auf einer Pflichtverletzung vom Verkäufer beruhen, haftet
der Verkäufer, im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
8.2 In allen sonstigen Fällen ist die Haftung des Verkäufers grundsätzlich
ausgeschlossen.
9. Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der
Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben
des Kunden, hat der Kunde sicherzustellen, dass die dem Verkäufer von ihm
zum Zwecke der Verarbeitung überlassenen Inhalte nicht die Rechte Dritter (z.
B. Urheberrechte oder Markenrechte) verletzen. Der Kunde stellt den Verkäufer
von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung
ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch
den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde
übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen
Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in
gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht
zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer
Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig
alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche
und eine Verteidigung erforderlich sind.
10. Datenschutz
Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für
die Ausführung von Bestellungen und der Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst
erforderlichen personenbezogenen Daten durch den
Verkäufer findet im Rahmen der gesetzlichen Regelungen statt. Die Weitergabe
von Daten durch den Verkäufer an Dritte ist ausgeschlossen. Der Kunde stimmt
der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den
Verkäufer im Rahmen der Bestellung ausdrücklich zu.
11. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12. Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der
Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der
Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik
Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder
Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des
Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden
Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden
anzurufen.
Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.
