§ 1 Identität und Anschrift
Clever Mobile Kommunikation (Einzelfirma)
Abdullah Cetintas
Webshop : www.clevermobile.tv
Wasserloserstr. 9, 63755 Alzenau
Telefon: 06023 – 7089121 (keine Beratung & Verkauf)
Telefax: 06023 - 9477132
Email: info@clevermobile.tv
USt-Ident-Nummer: DE340063338
§ 2 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
2.1 Die nachstehenden Bedingungen gelten für die Lieferung von Waren und sonstigen Leistungen von clevermobile.tv Ihre Endkunden und Verbraucher.
2.2 Diese AGB gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, clevermobile.tv hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. Anfragen zu diesen Bestimmungen können an kontakt@clevermobile24.de gerichtet werden.
2.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2.4 Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
3.1 Die Darstellung des Sortiments im Webshop clevermobile.tv darstellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Der Kunde bestellt die von ihm gewünschte Ware / Dienstleistung durch Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben. Der Vertrag kommt zustande wenn clevermobile.tv und ggf. der Drittanbieter (z.B. der Provider / Netzbetreiber bei Handyverträgen) dieses Angebot annehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Waren / Dienstleistungen. clevermobile.tv verpflichtet sich in diesem Fall dazu, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit unverzüglich zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Die Erklärung der Annahme gegenüber dem Kunden erfolgt grundsätzlich durch die Auslieferung der Ware (unsere automatisch versandte Bestellbestätigung dient lediglich ihrer Information), im Falle der Zahlungsart Vorkasse erfolgt die Annahme bereits durch die Bestellbestätigung mit enthaltener Zahlungsaufforderung per E-Mail.
§ 4 Fälligkeit, Bezahlung und Verzug
4.1 Der Kaufpreis wird fällig 7 Tage netto nach Rechnungslegung. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt per Überweisung oder per PayPal sowie Bar bei Abholung.
4.2 Kommt der Kunde in Verzug, ist clevermobile.tv berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Das Recht von clevermobile.tv, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen oder einen weiteren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
§ 5 Widerrufsrecht & Widerrufsformular
Widerrufsrecht (für Kaufverträge)
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Sofern Sie mehrere Waren mit einer einheitlichen Bestellung bestellt haben, die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Sofern Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Abdullah Cetintas, Wasserloser Straße 9, 63755 Alzenau, Tel.: 06023-9477130, Fax: 06023-9477132, E-Mail: kontakt@clevermobile24.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Widerrufsrecht (für Vermittlungsverträge)
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns clevermobile.tv (Abdullah Cetintas, Spitzwegstr. 6, 63755 Alzenau, Tel.: 06023 – 7089121, Fax: 06023-9477132, E-Mail: info@clevermobile.tv) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart, in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
- An clevermobile.tv (Abdullah Cetintas, Spitzwegstr. 6, 63755 Alzenau, Tel.: 06023 – 7089121, Fax: 06023-9477132, E-Mail: info@clevermobile.tv):
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s)
- Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
________________
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Einzelheiten zur Bestellung und Lieferung
6.1 Die Lieferung der Artikel von clevermobile.tv erfolgt nur nach Deutschland.
6.2 Die Lieferzeit beträgt ca. 5 - 7 Werktage, sofern dies im einzelnen Angebot nicht anders angegeben ist.
6.3 Die termingerechte Auslieferung von Bestellungen kann nur im Umfang der verfügbaren Vorräte garantiert werden. Bei von clevermobile.tv zu vertretenden Lieferverzögerungen beträgt die Dauer der vom Kunden zu setzenden Nachfrist zwei Wochen; die Nachfrist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung beiclevermobile.tv.
6.4 Ist das bestellte Produkt nicht verfügbar, weilclevermobile.tv ohne eigenes Verschulden von einem Lieferanten nicht beliefert wird, ist clevermobile.tv berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware informiert und seine ggf. erbrachte Gegenleistung unverzüglich zurück erstattet. Ist der Kunde Kaufmann, so ist die Lieferfrist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Lager verlassen hat oder die Versandbereitschaft dem Kunden mitgeteilt ist.
6.5 Versandkosten sind im jeweils angegebenen Einzelpreis bei Bestellungen mit Handyvertrag bereits enthalten. Bei Bestellungen ohne Handyvertrag werden die Versandkosten explizit ausgewiesen. Die Lieferung erfolgt durch UPS oder einen anderen zuverlässigen Anbieter.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
7.1 Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von clevermobile.tv.
7.2 Vor Übergang des Eigentums wird der Kunde über diese Waren nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von clevermobile.tv verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung des Kaufgegenstandes hat der Kunde clevermobile.tv sofort schriftlich Meldung zu machen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von clevermobile.tv hinzuweisen.
§ 8 Gewährleistung und Garantie
8.1 Bei allen Waren aus unserem Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Ggf. gibt der Hersteller unserer Waren eine ein- oder zweijährige Herstellergarantie, die neben den gesetzlichen Gewährleistungsrechten besteht und diese nicht berührt. Zur Geltendmachung eines Garantieanspruches wenden Sie sich direkt an den Hersteller oder kontaktieren Sie uns, damit wir Ihnen bei der Abwicklung des Garantiefalles helfen können.
Die Details der für die jeweils von Ihnen erworbenen Ware gegebenen Garantie entnehmen Sie bitte der jeweiligen Artikelbeschreibung.
8.2 Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind:
a) Mängel infolge fehlerhafter Fremdmontage, infolge falscher Bedienung der Ware oder seines Zubehörs,
b) Mängel durch Verschleiß bei Überbeanspruchung,
c) schlechte Empfangsqualität durch ungünstige Empfangsverhältnisse oder sonstige Einflüsse außerhalb der Ware.
8.3 Der Kunde hat die Hinweise und Pflegeanleitungen der jeweiligen Hersteller zu beachten.
8.4 Im Rahmen des Vertrages gegebenenfalls erforderliche Prüf- und Reparaturleistungen werden durch einen von mobiletrade24 communication & more benannten bzw. durch einen vom Hersteller autorisierten Fachbetrieb durchgeführt. Dieser wird dem Kunden von clevermobile.tv jeweils mitgeteilt.
8.5 clevermobile.tv gibt eine gegebenenfalls vom Hersteller an clevermobile.tv gewährte Garantie in ihrem jeweiligen Umfang an den Kunden weiter.
8.6 Die Garantiefrist beginnt mit der Übergabe der Ware an den Kunden zu laufen.
§ 9 Haftung
9.1 clevermobile.tv haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
9.2 Hiervon ausgenommen ist die Haftung für Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, von Garantien, von Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie die Haftung für wesentliche Vertragspflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Gleiches gilt für die Haftung unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Sonstige Vereinbarungen
10.1 Soweit nicht anderweitig vereinbart, bedarf die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag durch den Kunden auf einen Dritten der vorherigen schriftlichen Zustimmung von clevermobile.tv. clevermobile.tv wird diese Zustimmung nur aus wichtigem Grund versagen.
10.2 Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen ungültig sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
10.3 Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den Kauf beweglicher Sachen.
10.4 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten. clevermobile.tv ist jedoch berechtigt, die in Satz 1 genannten Kunden auch an ihrem Wohnsitzgericht zu verklagen.
10.5 clevermobile.tv entsorgt unentgeltlich gebrauchte Batterien und Akkumulatoren, wenn diese frei zugesandt oder am Firmensitz abgegeben werden. Die Rücknahme beschränkt sich auf Batterien, welche clevermobile.tv im Sortiment führt bzw. geführt hat sowie auf die Menge, derer sich ein Kunde üblicherweise entledigt. Bei der Rücksendung gebrauchter Batterien sind die Kontaktflächen der Batterien (+ und - ) isolierend abzukleben, da andernfalls Brandgefahr besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass Sie als Endverbraucher zur Rückgabe gebrauchter Batterien gesetzlich verpflichtet sind. Auf den Batterien befindet sich eine Grafik mit einer durchkreuzten Mülltonne, darunter das chemische Symbol des für die Einstufung als Schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls (Cd, Hg, oder Pb).
10.6 Vertragssprache ist deutsch.
10.7 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und AGB per Email zu. AGB Vertragssprache ist deutsch. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
11 Online-Streitbeilegung (OS)
11.1 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. Die clevermobile.tv ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
