Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachfolgenden AGB enthalten die zwischen dem Kunden und der Firma Kruss Einrichtungshaus GmbH (eBay-Name: moebel-krussDE), vertreten durch die Geschäftsführer Frau Tanja Kruss und Herrn Daniel Kruss, Römerstr. 41-45, 77694 Kehl- Goldscheuer - im Folgenden „KRUSS-GmbH“ genannt - ausschließlich geltenden Bedingungen, sofern und soweit diese nicht durch individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Die AGB gelten für sämtliche Rechtsbeziehungen, die im Rahmen der Auktionsplattform eBay mit KRUSS-GmbH geschlossen werden. Verträge werden sowohl mit Privatpersonen, d. h. Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB, als auch mit Gewerbekunden, d.h. Unternehmern i.S.d. § 14 BGB – im Folgenden gemeinsam auch „Kunden“ genannt – abgeschlossen.
(2) Der Kunde erkennt die Geltung der vorliegenden AGB durch die Abgabe eines Gebotes bzw. die Betätigung der Option „Sofort-Kaufen“ an. Entgegenstehende oder von den vorliegenden Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt KRUSS-GmbH nicht an, es sei denn, KRUSS-GmbH hat zuvor ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertragsschluss richtet sich (derzeit) nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites, die (derzeit) unter http://pages.eBay.de/help/policies/user-agreement.html abrufbar sind.
(2) Für unsere Angebote mit einer eBay-Garantie, gelten Bearbeitungszeiten von einem Werktag, innerhalb derer über Annahme oder Ablehnung der Bestellung entschieden wird. Die eBay-Garantie ist für unsere Angebote in Bezug auf abweichende Lieferzeiten eingeschränkt. Derartige Angebote mit eBay-Garantie sind als solche entsprechend mit Bedingungen ausgewiesen, die den allgemeinen Bedingungen vorgehen, sofern die eBay-Garantie-Bedingungen günstiger für den Kunden sind.
(3) Etwaige Eingabefehler kann der Kunde vor Abgabe der Bestellung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mittel jederzeit korrigieren. Der Kunde kann die Korrekturen mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion direkt auf der entsprechenden Angebotsseite oder auf der Bestätigungsseite nach dem Anklicken des „Bieten“ - bzw. „Sofort-Kaufen“-Buttons korrigieren.
(3) Der Kunde kann diese Vertragsbedingungen über die jeweilige Angebotsseite bis ca. 90 Tage nach Ablauf der jeweiligen Auktion durch Eingabe der Artikelnummer auf der Webseite von eBay erreichen und einsehen. Der Kunde hat damit die Möglichkeit, diese AGB mit der „Druck-Funktion“ des Internet-Browsers auszudrucken oder die entsprechende Webseite lokal zu speichern.
(4) Verträge kommen ausschließlich mit der KRUSS-GmbH zustande.
(5) Vertragssprache ist Deutsch.
§ 3 Preise/Zahlungsbedingungen
(1) Die von KRUSS-GmbH angegebenen Preise verstehen sich in EURO und sind Bruttopreise, d. h. inklusive des jeweiligen, gesetzlichen Umsatzsteuersatzes zuzüglich der Versandkosten für inländische Lieferorte. Abweichend vom Standardversand besteht die Möglichkeit eines Expressversandes, dessen Gebühren auf der Angebotsseite gesondert ausgewiesen werden.
(2) Der Kaufpreis wird sofort mit der Annahme der Bestellung fällig und kann durch den Kunden entsprechend der auf der Angebotsseite ausgewiesenen Zahlungsmethoden beglichen werden.
(3) Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist KRUSS-GmbH im kaufmännischen Verkehr berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu berechnen; bei Verträgen mit Verbrauchern beträgt der Zinssatz 5 Prozentpunkte. Jeder Partei bleibt der Nachweis eines abweichenden Schadens vorbehalten.
(4) Wird ein Kauf für den die eBay-Garantie gilt aufgrund eines Widerrufs rückabgewickelt, erhält der Kunde den Kaufpreis über den Bezahldienst Paypal erstattet, sofern der Kunde den Bezahldienst Paypal bei seiner Bezahlung verwendet hat.
§ 4 Lieferbedingungen
(1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von KRUSS-GmbH oder eines ihrer Lieferanten an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
(2) Sofern nicht für einzelne Artikel auf der jeweiligen Angebotsseite spezifische Lieferfristen geregelt sind, erfolgt die Lieferung spätestens innerhalb von 8-10 Wochen.
(3) Das Recht zu zumutbaren Teillieferungen bleibt der KRUSS-GmbH ausdrücklich vorbehalten.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
a) sofern Sie einen Kaufvertrag über eine Ware geschlossen haben, an dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat,oder
b) im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, an dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat
oder
c) im Falle eines Vertrages über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, an dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Einrichtungshaus Kruss- GmbH
Römerstr. 41-45
77694 Kehl
Telefon: 07854-308
Telefax: 07854-7974
E-Mail: kruss@t-online.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung des Widerrufs reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster - Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Einrichtungshaus Kruss- GmbH
Römerstr. 41-45
77694 Kehl
Telefon: 07854-308
Telefax: 07854-7974
E-Mail: kruss@t-online.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir /uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
Bestellt am (*) / erhalten am (*)
Ihr Name
Ihre Anschrift
Ihre Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
-----------------
(*) Unzutreffendes streichen
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 6 Rücksendekosten bei Widerruf
Im Falle eines Widerrufs gemäß vorstehendem § 5 hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden Eigentum von KRUSS-GmbH. Im kaufmännischen Verkehr geht das Eigentum an der Kaufsache erst beim Eingang aller Zahlungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden über.
(2) Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne die ausdrückliche Einwilligung von KRUSS-GmbH nicht zulässig.
(3) Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. KRUSS-GmbH kann in einem solchen Fall die Einziehungsbefugnis des Kunden gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. KRUSS-GmbH ist dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderungen auf KRUSS-GmbH zu benachrichtigen und die Forderungen des Kunden gegen die Warenempfänger einzuziehen.
§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung
(1) Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder bestritten aber entscheidungsreif sind.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Sach- und Rechtsmängelhaftung
(1) Ist der Kunde Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, ist dieser bei Vorliegen eines Sach- oder Rechtsmangels im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt. Er ist berechtigt u.a. Nacherfüllung zu verlangen, nach gescheiterter Nacherfüllung von dem Vertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder im Falle eines Verschuldens auf Seiten von KRUSS-GmbH Schadensersatz geltend zu machen.
(2) Ist der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, so gelten folgende Einschränkungen: Im Falle des Vorliegens eines Sach- oder Rechtsmangels ist KRUSS-GmbH nach ihrer Wahl zur Nachbesserung oder Nachlieferung berechtigt. Sach- und Rechtsmängelansprüche von Unternehmern verjähren innerhalb von 12 Monaten.
§ 10 Haftung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet KRUSS-GmbH lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. „Kardinalpflicht“, d. h. eine solche Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf) durch KRUSS-GmbH oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt; unbeschränkt bleibt darüber hinaus die Haftung für das arglistige Verschweigen eines Mangels, für eine ausdrücklich garantierte Beschaffenheit sowie für Personenschäden.
(2) Sofern KRUSS-GmbH leicht fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Die KRUSS-GmbH haftet nicht für den Verlust von Daten, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Verantwortungsbereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Von einer ordnungsgemäßen Datensicherung ist dann auszugehen, wenn der Kunde seine Datenbestände mindestens wöchentlich in maschinenlesbarer Form nachweislich sichert und damit gewährleistet, dass diese Daten mit vertretbarem Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung von KRUSS-GmbH für den Verlust von Daten wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.
§ 11 Datenschutz und Schlussbestimmungen
(1) Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Geburtsdatum etc.) werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechtes, insbesondere denjenigen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. Die vom Kunden mitgeteilten personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen dem Kunden und KRUSS-GmbH abgeschlossenen Verträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die vom Kunden angegebene Adresse.
(2) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(3) Das Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(4) Für Verträge mit Vollkaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichem Sondervermögen gilt als Gerichtsstand und Erfüllungsort 77694 Kehl, mit der Maßgabe, dass KRUSS-GmbH berechtigt ist, auch am Ort der Sitzes oder der Niederlassung des Kunden zu klagen.
Stand: Juni 2014
Hinweis zur Verpackungsverordnung:
Zur Erfüllung unserer Pflichten aus der Verpackungsverordnung (Stand: 01.01.2009) haben wir uns dem Befreiungssystem (§ 6 Abs. 3 VerpackV) der Interseroh Dienstleistungs GmbH, Köln angeschlossen. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie unter www.interseroh.de.
