Allgemeine Geschäftsbedingungen für dieses Angebot
Allgemeine Verkaufs-, Lieferungsbedingungen
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter der E-Mail-Adresse : info@econlux.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
§ 1 Geltung
1. Alle Artikel, die auf der Handelsplattform eBay unter dem eBay-Mitgliedsnamen: Zoo-Monster eingestellt werden, sind Angebote der Firma ECONLUX GmbH, Welserstr. 5, 51149 Köln, Telefon: 02203 185020, Fax: 02203 1850223.
Durch die Abgabe eines Gebotes bzw. die Tätigung eines "Sofortkaufes" im Bezug auf einen von uns eingestellten Artikel erkennen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unsere unten stehende Belehrung zum Fernabsatzvertrag gemäß §§ 312 b; 312d BGB über Widerrufs- und Rückgaberecht für Verbraucher als gelesen an.
2. Abweichende oder zusätzliche Bestimmungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Ein Widerspruch wird hiermit vorsorglich erklärt.
§ 2 Angebote
1. Die jeweiligen Merkmale der angebotenen Waren sind in unmittelbarem Zusammenhang mit dem bzw. den angebotenen Artikel aufgeführt und für den Abschluss des Vertrages gültig. Dies gilt auch für die Höhe der Versandkosten und die Übernahme etwaiger sonstiger Kosten und Gebühren durch den Kunden.
2. Das Auktionshöchst-/ zuschlagsgebot bzw. der "Sofortkaufen"-Preis sowie die jeweils zusätzlich dazu anfallenden und in der jeweiligen Auktionsbeschreibung angegebenen Kosten sind ausnahmslos Bruttopreise. Dei jeweiligen Endpreise der Waren sind in unmittelbarem Zusammenhang mit der angebotenen Leistung aufgeführt. Der Kunde erhält hierüber eine entsprechende Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer, die auf seinen Namen ausgestellt ist.
3. Wir weisen darauf hin, dass die auf dem Online-Markt eBay eingestellten Angebote eine
beschränkte Laufzeit haben, die unmittelbar im Zusammenhang mit der angebotenen Ware
angegeben ist und sich nach der eBay-System-Uhrzeit richtet.
4. Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und uns kommt mit der Abgabe des Höchstgebotes nach Ablauf der Angebotszeit oder Tätigung der Sofortkauf-Option nach den Richtlinien von eBay zustande. Der Kunde erhält sodann eine eBay-Bestätigungs-Mail, wobei der Abschluss des Kaufvertrages bestätigt wird.
5. Vor Versendung des Gebotes zur Auktion oder den "Sofortkauf-Optionen" wird dem Kunden über eBay eine Übersicht der Eingabe zwecks nochmaliger Kontrolle und Überprüfung auf deren Richtigkeit ermöglicht. Insbesondere der Preis (das Gebot) und die Menge der zu kaufenden Artikel sind hier zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Mit der nochmaligen Bestätigung des Gebotes oder der Sofortkauf-Option gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Willenserklärung auf Abschluss des Kaufvertrages ab. Bei einer Tätigung der Sofortkauf-Option nach den Richtlinien von eBay ist der Kaufvertrag damit rechtsverbindlich abgeschlossen; im Übrigen kommt der Kaufvertrag mit Zugang der Zuschlagsbestätigung zustande.
§ 3 Widerrufsbelehrung,
Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
ECONLUX GmbH
Welserstr. 5
51149 Köln
Telefon: 02203 185020
Fax: 02203 1850223
E-Mail: info@econlux.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufsformular:
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück
An:
ECONLUX GmbH
Welserstr. 5
51149 Köln
Telefon: 02203 185020
Fax: 02203 1850223
E-Mail: info@econlux.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir:
den von mir/uns
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf von Waren.
Bestellt am:
erhalten am:
Name der/des Verbraucher(s):
Anschrift der/des Verbraucher(s):
Unterschrift des Verbrauchers (Nur bei Mitteilung auf Papier):
Datum:
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn
Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurück erhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren wieder zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang auf den Käufer zurückzuführen ist.
§ 4 Identität des Anbieters und ladungsfähige Adresse
Das Angebot der Ware erfolgt durch:
ECONLUX GmbH
Die ladungsfähige Adresse lautet wie folgt:
ECONLUX GmbH, Welserstr. 5, 51149 Köln.
§ 5 Durchführung des Vertrages
Nach Auktionsende erfolgt eine Zuschlagsbenachrichtigung von eBay.
Wir werden ersteigerte oder durch Sofortkauf erworbene Artikel innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden den Gesamtpreis (Artikelpreis + Versandkosten) und die Kontodaten per E-Mail mitteilen.
§ 6 Zahlungs- und Lieferbedingungen
1. Wir liefere nur gegen Vorkasse, oder gegen PayPal. Einzelheiten hinsichtlich der Art der Zahlungsmöglichkeiten sind in unmittelbarem Zusammenhang mit der bzw. den angebotenen Leistungen angeführt.
2. Über den/die ersteigerten oder durch Sofortkauf erworbenen Artikel stellen wir dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm mit Auslieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Preise auf der Rechnung sind stets Bruttopreise mit ausgewiesener Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten.
3. Die Versendung der Ware erfolgt erst nach Erhalt der Gegenleistung - etwa der Gutschrift des Kaufpreises zzgl. Versandkosten - auf unser nach der Auktion angegebenes und dem Kunden mitgeteilten Konto.
Die Versandkosten trägt immer und ausschließlich der Käufer. Die Versandkosten sind stets in unmittelbarem Zusammenhang mit der bzw. den angebotenen Leistungen aufgeführt und verstehen sich als Festpreis für die angebotene Leistung. Der Versand erfolgt ausschließlich versichert, wobei die Versicherungskosten von dem Kunden zu tragen und in die Versandkosten mit eingerechnet sind. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der tatsächlich entstandenen Kosten berechnet.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und Erfüllung aller uns aus dem/den geschlossenen Verträgen zustehenden Forderungen unser Eigentum bzw. Eigentum des uns mit der Veräußerung beauftragenden Dritten.
Jedwede Verwendung oder Veräußerung des Kaufgegenstandes (Artikels) bleibt bis zur vollständigen Erfüllung unserer Forderung untersagt.
Der Käufer ist jedoch berechtigt, die Ware (Artikel) in seinem ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmern oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns ab.
So lange der Eigentumsvorbehalt wirksam ist, hat der Käufer bei von dritter Seite vorgenommenen Pfändungen sowie bei jeder anderen von dritter Seite ausgehenden Beeinträchtigungen oder Rechte an der Vorbehaltsware uns sofort schriftlich
Mitteilung zu machen und den Dritten unverzüglich auf unsere Rechte hinzuweisen.
§ 8 Service
Wir stehe für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Artikeln per E-Mail zur Verfügung unter: info@econlux.de.de
§ 9 Gewährleistung und Haftung
1. Beim Verkauf gebrauchter Artikel räumen wir Ihnen eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr ein. Gebrauchtwaren sind in unseren Angeboten eindeutig als solche gekennzeichnet und erkennbar.
2. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auch bei Neuwaren auf 1 Jahr begrenzt.
3. Mängel bezüglich des/der Artikel muss der Kunde uns mitteilen und uns zusätzlich den/die Artikel uns auf unsere Kosten übersenden.
4. Offensichtliche Mängel (Mängel, die auch ohne sorgfältige Prüfung der gelieferten Ware ohne weiteres erkennbar sind) sind uns spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei nicht fristgerecht gerügten offensichtlichen Mängeln gilt die Ware als genehmigt und werden Mängel nicht anerkannt.
5. Weist die Ware einen Mangel auf werden, wir diese - vorbehaltlich der Regelung in Abs. 4 dieser Vorschrift - nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels oder durch Nachlieferung (Nacherfüllung) beseitigen, wozu wir zweimal berechtigt sind.
Wir behalten uns vor anstelle der bestellten Ware eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
6. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder - bei erheblichen Mängeln (erhebliche Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder erhebliche Beeinträchtigung der Brauchbarkeit) - vom Kaufvertrag zurückzutreten, es sei denn, der Rücktritt ist nach den gesetzlichen Bestimmungen ausgeschlossen. Bei unerheblichen Mängeln bestehen keine Mängelrügeansprüche.
7. In den Fällen des Vorsatzes oder groben Fahrlässigkeit sowie der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalspflichten deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet) haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Schadensersatz wegen einfacher fahrlässiger Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Im Falle einer einfachen fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung ausgeschlossen.
8. Die Regelungen des vorstehenden Abs. 7 erstrecken sich auch auf sämtliche Schadenersatzansprüche des Kunden, auch auf Schadensersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere der Verletzung von vorvertraglichen, vertraglichen oder außervertraglichen Pflichten; auch bei Mängeln oder mangelhafter Lieferung oder unerlaubter Handlung einschließlich der Haftung für Schäden an anderen Rechtsgütern des Kunden durch den Liefergegenstand, z. B. Schaden an anderen Sachen des Kunden. Dies gilt auch für Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
9. Wenn wir an der Erfüllung unserer Verpflichtungen durch höhere Gewalt oder sonstigen unvorhersehbaren außergewöhnlichen Umständen gehindert sind, die wir trotz aller nach den Umständen des Falls zumutbaren Sorgfalt nicht vorhersehen oder abwenden können - z.B. Betriebsstörungen, behördliche Maßnahmen, Naturkatastrophen usw. - sind wir für die Dauer der Hinderung von unserer Leistungspflicht befreit und ist unsere Haftung für etwaig hieraus hergeleitete Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen.
10. Die in den Abs. 7 bis 9 enthaltenen Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht im Falle einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Freiheit oder der Gesundheit oder im Falle eines arglistigen Verschweigens eines Mangels durch uns.
11. Ist uns die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
12. Bei Unmöglichkeit der Lieferung haften wir in den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen wird unsere Haftung auf Schadenersatz und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen Unmöglichkeit auf die Höhe der Mehraufwendung für einen Deckungskauf oder einer Ersatzvornahme begrenzt. Weitergehenden Ansprüche des Kunden wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in den Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit gehaftet wird. Das Recht des Kunden vom Vertrag zurückzutreten bleibt unberührt.
§ 10 Rücktritt wegen Vermögensverfall
Wir sind berechtigt vom Vertrag zurück zu treten, wenn wir eine Zahlungseinstellung die Eröffnung des Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung der Insolvenz mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über die Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Käufers bekannt werden.
§ 11 Datenschutz
Wir sind verpflichtet, sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, zu beachten.
§ 12 Ausfuhrgenehmigung
Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendige Zustimmungen des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn/Taunus sind vom Käufer in eigenem Namen und auf seine Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen Ausfuhrgenehmigung berechtigt den Käufer nicht, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Auf unsere Geschäftsbeziehung mit dem Kunden und für jegliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, sowie es für Geschäfte zwischen Inländern im Inland gilt, ausschließlich maßgebend. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.
2. Sofern der Kunde Kaufmann ist oder die sonstigen Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, ist für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozess, ausschließlich Köln als Gerichtsstand vereinbart. Das Gleiche gilt auch für Streitigkeiten, die das Zustandekommen und die Gültigkeit des Vertrages betreffen. Wir sind aber auch berechtigt, am Sitz des Kunden Klage zu erheben.
§ 14 Teilnichtigkeit
Sollten eine oder mehrere vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist in diesem Fall durch eine wirksame zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Stand: Juli 2014.
Information zur Batterieverordnung (Stand 01.07.2009)
Im Lieferumfang einigen Zeitschaltuhren oder Messgeräten befinden sich Batterien. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:
Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten -, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.
ECONLUX GmbH
Welserstr. 5
51149 Köln
Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - 'Cd' steht für Cadmium, 'Pb' für Blei und 'Hg' für Quecksilber.
Weitere Hinweise zur Batterieverordnung finden Sie beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
(http://www.bmu.de/abfallwirtschaft/doc/6638.php) oder über einen Download der Batterieverordnung
(http://www.bmu.de/files/pdfs/allgemein/application/pdf/batteriev_info.pdf) (24 KB).
