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Teilnahmebedingungen für die eBay Plus-Mitgliedschaft

eBay Plus ist ein Programm für Käufer, das Einkaufen bei eBay noch einfacher und sorgloser macht.

Teilnahmebedingungen für die eBay Plus-Mitgliedschaft

Für die von eBay GmbH, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow, Deutschland („eBay“) angebotene eBay Plus-Mitgliedschaft gelten die nachfolgenden Teilnahmebedingungen.

Widerrufsbelehrung

Wenn Sie eBay Plus als Verbraucher nutzen, gilt für Sie das folgende Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns per Post, telefonisch oder per E-Mail mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An eBay GmbH, eBay Plus, Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
_____________ (*)
Unzutreffendes streichen.

Hinweis: In Einzelfällen kann es passieren, dass die Rückzahlung aus technischen Gründen erst nach 30-35 Tagen erfolgt.

 

1.  Vertragsschluss

1.1  Die Mitgliedschaft bei eBay Plus setzt ein eBay-Konto voraus und ist an dieses eBay-Konto geknüpft.

1.2  Voraussetzung für die Mitgliedschaft ist eine Registrierung. Hierfür sind die in der entsprechenden Anmeldemaske enthaltenen Pflichtfelder vollständig und korrekt auszufüllen. eBay stellt dem Nutzer im Rahmen der Anmeldung technische Mittel in Form einer üblichen Vollständigkeits- und Plausibilitätskontrolle (Kontrolle, ob alle Pflichtfelder befüllt wurden und ob die eingetragenen Zeichen zu dem entsprechenden Pflichtfeld passen) zur Verfügung, mit deren Hilfe Eingabefehler erkannt und berichtigt werden können. Vor der Übermittlung der Daten kann der Nutzer seine Angaben innerhalb der Eingabemaske überprüfen und korrigieren (die Übermittlung der Daten erfolgt erst nach Klick auf den hierfür vorgesehenen Button). Ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über die Mitgliedschaft gibt der Nutzer sodann mit einem weiteren Klick auf den entsprechend beschrifteten Button (z. B. „Jetzt zahlungspflichtig anmelden”) ab.

1.3  Mit Zugang der Bestätigung von eBay per E-Mail kommt ein Vertrag über die Mitgliedschaft bei eBay Plus zustande. Mit der Bestätigungs-E-Mail erhält der Nutzer zudem eine Information über den Vertragsinhalt einschließlich dieser Teilnahmebedingungen.

1.4  Für den Vertragsschluss stehen die folgenden Sprachen zur Verfügung: Deutsch.

 

2.  Inhalt der eBay Plus-Mitgliedschaft

2.1  eBay Plus gilt für ausgewählte Verkaufsangebote von ausgewählten Verkäufern, die die Kriterien für eBay Plus-Artikel erfüllen. eBay Plus-Artikel sind mit dem eBay Plus-Logo gekennzeichnet. Bei Auswahl bestimmter, nicht mit dem eBay Plus-Logo gekennzeichneter Abhol-/Versandoptionen innerhalb des Angebots (z. B. Click & Collect) gilt eBay Plus nicht.

2.2  Mitglieder von eBay Plus haben Anspruch auf kostenlosen Premiumversand von Artikeln mit eBay Plus-Logo.

  • Premiumversand bedeutet, dass ein Artikel von Montag bis Freitag (außer gesetzliche Feiertage in dem Bundesland des jeweiligen Verkäufers) noch am selben Tag versendet wird, wenn der zu zahlende Betrag bis 14:00 Uhr beim Verkäufer eingeht. Geht der Betrag nach 14:00 Uhr, an einem Samstag, Sonntag oder an einem Feiertag ein, wird der Artikel am nächsten Werktag versendet. Einige Artikel benötigen aus logistischen Gründen, wie zum Beispiel besonders langer Distanzen, eine längere Lieferzeit als für eBay Plus-Artikel üblich. Diese Artikel sind auf der Artikelseite mit entsprechenden Lieferzeiten gekennzeichnet.
  • Der Premiumversand erfolgt über den Versandpartner des Verkäufers und kann an Adressen innerhalb Deutschlands erfolgen.
 

2.3  Mitglieder von eBay Plus können eBay Plus-Artikel kostenlos an die jeweiligen Verkäufer zurücksenden. Dies gilt auch dann, wenn der Verkäufer die Rücksendekosten nicht standardmäßig übernimmt.

  • Das Rücksendeetikett wird dem Nutzer über den eBay-Rückgabeprozess zum Ausdrucken zur Verfügung gestellt.
  • Die kostenlose Rücksendung erfolgt über unsere Versandpartner. Wir behalten uns vor, jederzeit Versandpartner zu wechseln oder weitere Versandpartner hinzuzufügen. Sollte bei der Rücksendung ein Transportschaden entstehen, wenden Sie sich bitte an den eBay-Kundenservice.
  • Übermäßig häufige kostenlose Rücksendungen im Rahmen von eBay Plus, die um mehr als 50% über der durchschnittlichen Rücksendequote aller eBay Plus-Mitglieder liegen, werden von den Leistungen der eBay Plus-Mitgliedschaft nicht umfasst.
 

2.4  Die mit eBay Plus gekennzeichneten Angebote können mit PayPal oder per Lastschrift, Rechnungskauf oder Kreditkarte (Abwicklung über PayPal) bezahlt werden. Eine Bezahlung per Überweisung ist leider nicht möglich, da der Zahlungseingang nicht am selben Tag stattfindet und der Artikel somit nicht am selben Tag versandt werden kann.

 

3. Kostenlose Probephase

3.1  Sofern mit dem Nutzer eine kostenlose Probephase (30 Tage, wenn nicht anders vereinbart) vereinbart wurde, gelten folgende Regelungen: Während der Probephase kann die Mitgliedschaft von dem Nutzer jederzeit über Mein eBay > eBay-Konto > Abonnements beendet werden. Beendet der Nutzer seine Mitgliedschaft während der kostenlosen Probephase, fallen keine Gebühren oder sonstige Kosten für die Mitgliedschaft an.

3.2  Kündigt der Nutzer seine Mitgliedschaft nicht bis zum Ende der Probephase, beginnt mit Ablauf der kostenlosen Probephase die kostenpflichtige Jahresmitgliedschaft.

3.3  Das Angebot einer kostenlosen Probephase kann pro Person lediglich einmal wahrgenommen werden.

 

4. Gebühren für die eBay Plus-Mitgliedschaft

4.1  Für eine Jahresmitgliedschaft bei eBay Plus fällt eine Jahresgebühr von 19,90 € an. Sollte ein Nutzer in seinem eBay-Konto eine andere Währung als Euro für die Zahlung der eBay-Gebühren ausgewählt haben, wird eBay die in Euro ausgewiesene Mitgliedschaftsgebühr zum Fälligkeitszeitpunkt gemäß des jeweils aktuellen Währungskurses umrechnen und in der von dem Nutzer gewählten Fremdwährung einziehen.

4.2  Die Mitgliedschaftsgebühr ist mit Vertragsschluss oder im Falle einer kostenlosen Probephase, die vom Nutzer nicht gem. Ziff. 3 beendet wird, mit Ablauf der kostenlosen Probephase zur Zahlung fällig. Im Falle der Verlängerung der Mitgliedschaft gem. Ziff. 5, wird die Jahresgebühr jeweils zu Beginn des neuen Mitgliedschaftsjahres zur Zahlung fällig.

4.3  Als Zahlungsmethoden stehen dem Nutzer Kreditkartenzahlung, PayPal oder SEPA-Lastschrift zur Verfügung. Die Rechnung kann im eBay-Konto abgerufen werden. eBay wird den Nutzer per E-Mail über die Bereitstellung der Rechnung informieren.

 

5. Laufzeit und Kündigung

5.1  Die Laufzeit der Jahresmitgliedschaft beträgt ein Jahr und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht zum Ende des jeweiligen Mitgliedschaftsjahres von einer der Parteien gekündigt wird. Die Kündigung durch den Nutzer kann über Mein eBay > eBay-Konto > Abonnements erfolgen. Zur Klarstellung: Ist dem ersten Mitgliedschaftsjahr eine Probephase im Sinne von Ziff. 3 vorausgegangen, beträgt die initiale Laufzeit inklusive der Probephase ein Jahr und 30 Tage.

5.2  Mit Beendigung des eBay-Nutzungsvertrags endet auch die Mitgliedschaft bei eBay Plus. Eine (anteilige) Erstattung bereits gezahlter Mitgliedschaftsgebühren erfolgt nicht, es sei denn eBay hat die Beendigung zu vertreten.

5.3  Befindet sich der Nutzer mit der Zahlung einer Gebühr in Verzug, ist eBay nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zur außerordentlichen Kündigung berechtigt. Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus sonstigen wichtigen Gründen bleibt unberührt.

5.4  eBay ist auch dann zu einer außerordentlichen Kündigung der Mitgliedschaft berechtigt, wenn der Nutzer entgegen Ziff. 2.3 übermäßig häufig kostenlose Rücksendungen vornimmt. Eine Kündigung erfolgt nur, wenn der Nutzer in den der Kündigung vorangegangenen 12 Monaten eine entsprechende Vorwarnung von eBay erhalten hat.

 

6. Haftung

6.1  eBay haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von eBay, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. eBay haftet dem Grunde nach für durch eBay, ihre Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden.

6.2  Eine weitere Haftung von eBay ist ausgeschlossen.

6.3  Soweit die Haftung von eBay ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und einfachen Erfüllungsgehilfen.

 

7. Schlussbestimmungen

7.1  Die Mitgliedschaft bei eBay Plus ist für den Nutzer nicht übertragbar. eBay ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der eBay gemäß diesem Vertrag zustehenden Rechte kann sich eBay zudem anderer eBay-Unternehmen bedienen.

7.2  eBay behält sich vor, diese Teilnahmebedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen Teilnahmebedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Teilnahmebedingungen als angenommen. eBay wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Widerspruchsmöglichkeit und die Bedeutung dieser Vierwochenfrist gesondert hinweisen.

7.3  Sollten einzelne Bestimmungen dieser Teilnahmebedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Teilnahmebedingungen tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

7.4  Der Mitgliedschaftsvertrag einschließlich dieser Teilnahmebedingungen unterliegt deutschem Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Ein Gerichtsstand besteht am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers. Für alle aus dem Mitgliedschaftsvertrag und diesen Teilnahmebedingungen entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand Potsdam.

7.5  Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Potsdam ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Mitgliedschaftsvertrag und diesen Teilnahmebedingungen entstehenden Streitigkeiten.

7.6  Für Nutzer, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers. Für alle aus dem Mitgliedschaftsvertrag und diesen Teilnahmebedingungen entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand Potsdam.

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