Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen mit Pflichtinformationen
für E-Bay-Kaufverträge zur Verwendung gegenüber Verbrauchern
des Herrn
Jörg Hischer
Sandbergweg 3K
28790 Schwanewede
Deutschland
Telefon: +49 4209-823530
Email: ebay.beltane@gmail.com
USt.-Id: DE 265898171
Stand: 30.08.2011
§ 1 Geltungsbereich der Regelungen
1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen mit Pflichtinformationen (im Folgenden: – „AGB“ –) gelten für alle Kaufverträge über Warenlieferungen, die zwischen dem Verkäufer Herrn Jörg Hischer, Sandbergweg 3K, 28790 Schwanewede, (- im Folgenden „Herr Hischer“ –) und dem Käufer (– im Folgenden „Kunde“ –), unter Vermittlung der Internethandelsplattform eBay, zustande kommen.
1.2. Kunde im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB).
§ 2 Vertragssprache
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende und für die Durchführung des Vertrages maßgebliche Sprache ist Deutsch.
§ 3 Vertragspartner, Kundendienst
3.1. Vertragspartner des Kunden wird Herr Jörg Hischer, Sandbergweg 3K, 28790 Schwanewede, Deutschland, Telefon: +49 4209-823530, Email: ebay.beltane@gmail.com ,
USt.-Id: DE 265898171
3.2. Fragen, Beanstandungen und Reklamationen kann der Kunde an den Kundendienst, werktags in der Zeit von 09 bis 18 Uhr unter der Telefonnr. +49 4209-823530 sowie per E-Mail unter service@orgonenergetic.de erreichbar, richten.
§ 4 Kaufvertragsabschluss, Ablauf des Kaufvorgangs
4.1. Sämtliche durch Herrn Hischer eingestellten Warenangebote, die bei eBay gelistet werden, verstehen sich in Übereinstimmung mit den eBay-AGB als verbindliche Verkaufsangebote. Dies gilt nicht für inserierte Artikel, soweit die Option „Preis vorschlagen“ von Herrn Hischer verwendet wird (vgl. insoweit § 4.4).
4.2. Der Kunde kann bei der eBay-Auktionsvariante durch Abgabe eines Gebots die Annahme des Verkaufsangebots zu einem bestimmten Preis erklären. Mit zeitlichem Ablauf der Auktion kommt unter Vermittlung von eBay ein verbindlicher Kaufvertrag über den angebotenen Artikel zwischen Herrn Hischer und dem Kunden zustande, sofern der Kunde nach Ablauf der Auktionsdauer Höchstbietender ist.
4.3. Bei „Sofort kaufen“-Angeboten kommt ein Vertrag zustande, wenn der Kunde auf die Schaltfläche "Sofort kaufen" klickt und den Vorgang anschließend bestätigt.
4.4. Sofern ein Artikel von Herrn Hischer mit der Option „Preis vorschlagen“ (z.B. in Kombination mit „Sofort kaufen“) bei eBay eingestellt wurde, können Interessenten Herrn Hischer in Übereinstimmung mit den eBay-AGB im Hinblick auf den jeweiligen Artikel einen bestimmten Kaufpreisvorschlag unterbreiten. Darauf hin kann Herr Hischer alternativ den Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge des Kunden und Gegenvorschläge von Herrn Hischer sind bindend und behalten ihre Gültigkeit für jeweils 48 Stunden ab Erklärung, es sei denn, dass die Laufzeit des eingestellten Artikels vorher endet. Ein Vertrag kommt in diesem Modus erst dann zustande, wenn sich der Kunde und Herr Hischer hinsichtlich des Preises geeinigt haben, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
4.5. Im Rahmen der Bestätigungsnachfrage von eBay kann der Kunde seine Eingaben vor Absendung seiner verbindlichen Willenserklärung überprüfen und etwaige Eingabefehler korrigieren. Nach Abschluss des Kaufvertrags erhält der Kunde eine automatisierte E-Mail von eBay, die den Kauf sowie die wesentlichen Artikelmerkmale bestätigt.
§ 5 Vertragstext, Speicherung, Druckoption
5.1. Ein gesonderter Vertragstext wird von Herrn Hischer neben der eBay-Artikelbeschreibung sowie diesen AGB nicht vorgehalten und kann somit durch den Kunden auch nicht abgerufen werden. Die jeweilige Artikelbeschreibung enthält die wesentlichen Merkmale der angebotenen Ware.
5.2. Am Ende einer jeden Artikelbeschreibung lässt sich durch den Kunden über einen Mouse-Klick auf „Druckversion“ die Artikelbeschreibung ausdrucken. Die AGB, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung und die Kundeninformationen lassen sich mittels der Drucken Funktion Ihres Internetbrowsers ausdrucken. Zudem werden dem Kunden unverzüglich nach Vertragsabschluss noch einmal diese AGB sowie die zu erteilenden Pflichtinformationen in Textform an die bei eBay hinterlegte E-Mail-Adresse übersandt. Die AGB mit Pflichtinformationen sind auch jederzeit auf der eBay-Shop-Seite unter dem Menüpunkt „AGB“ einsehbar.
5.3. Herr Hischer erhebt, speichert und nutzt lediglich die von eBay übergebenen Daten, die für die Durchführung des Vertrags erforderlich sind. Der Kunde kann diese Daten jederzeit beim Kundendienst unter obigen Kontaktmöglichkeiten abfragen. Auf die eBay-Verkaufs- und Bewertungshistorie von 90-Tagen oder sonstige von eBay vorgenommene Speicherungen hat Herr Hischer keinen Einfluss.
§ 6 Kaufpreis, Versand- und Verpackungskosten, Zahlungsmittel
6.1. Der angegebene Preis ist ein Endpreis zzgl. Versandkosten. Gemäß § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese folglich auch nicht aus (Kleinunternehmerstatus)
Der Kunde kann die Höhe der anfallenden Versand- und Verpackungskosten der jeweiligen eBay-Artikelbeschreibung entnehmen.
6.2. Der Kaufpreis sowie die Versand- und Verpackungskosten sind bei Wahl der Zahlungsmittel „Überweisung“ oder „PayPal“ als Vorauszahlung binnen 4 Werktagen nach Vertragsschluss zu leisten. Es wird nur gegen Vorkasse versendet. Eine Selbstabholung der Ware durch den Kunden gegen Barzahlung des Kaufpreises ist nicht möglich. Die Zahlung hat entweder auf das gesondert per E-Mail mitgeteilte Girokonto des Herrn Hischer oder über PayPal zu den eBay- und PayPal-Bedingungen (jeweils unter Angabe der Artikelnummer und eBay-Kennung des Kunden) zu erfolgen. Nach Zahlungseingang wird die Ware gemäß § 7 dieser Bedingungen versandt.
§ 7 Liefergebiet, Versand, Lieferzeiten
Das Liefergebiet ist auf die im Angebot genannten Länder beschränkt. Der Warenversand erfolgt als Warensendung mit der Deutschen Post. Die Ware wird bei Vorkassevereinbarung nach Zahlungseingang binnen 48 Stunden an die Deutsche Post übergeben. Für den Warentransport innerhalb von Deutschland benötigt die Deutsche Post zwischen 1-3 Werktagen, bei Insellieferungen innerhalb von Deutschland bis zu 6 Werktage. Sollte die Lieferzeit einmal abweichen, wird darauf in der Artikelbeschreibung gesondert hingewiesen.
§ 8 Gesonderte Kostentragungsvereinbarung über Rücksendekosten bei Widerruf
Übt der Kunde das ihm grundsätzlich gesetzlich zustehende Widerrufsrecht entsprechend der Belehrung gem. § 9 dieser Bedingungen aus, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, sofern die gelieferte Ware dem bestellten Artikel entspricht und der Kaufpreis (inkl. USt., ohne Verpackungs- und Versandkosten) der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt, oder soweit die Gegenleistung bzw. eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht wurden. In allen anderen Fällen ist die Rücksendung der Ware für den Kunden kostenfrei.
§ 9 Widerrufsrecht
Kunden im Sinne dieser AGB steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Insoweit gilt Folgendes:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag , an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Jörg Hischer, Sandbergweg 3K,
28790 Schwanewede, e-mail: ebay.beltane@gmail.com, Tel.: +49-4209-823530) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Der Gesetzgeber stellt in Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und § 2 Absatz 2 Nummer 2 EGBGB das folgende Muster-Widerrufsformular zur Verfügung:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
• An Jörg Hischer, Sandbergweg 3K, 28790 Schwanewede, Tel.: 04209823530, ebay.beltane@gmail.com:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
• Bestellt am (*)/erhalten am (*)
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Gekaufte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum des Herrn Hischer.
§ 11 Mängelgewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Mängelgewährleistungsvorschriften. Bei Warenlieferungen beträgt die gesetzliche Mängelgewährleistungsfrist zwei Jahre ab Ablieferung der Ware beim Kunden. Der Kunde hat dabei das gesetzliche Recht der Nacherfüllung, grundsätzlich in Form von Mangelbeseitigung oder Neulieferung – und sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, das Recht der Minderung oder Rücktritt sowie daneben Schadensersatz.
§ 12 Datenschutz
Personenbezogene Daten des Kunden werden durch Herrn Hischer grundsätzlich nur zum Zwecke der Vertragsdurchführung und unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, gespeichert und genutzt.
Herr Hischer gibt keine Daten an Dritte weiter, es sei denn, es handelt sich um Unternehmen, derer sich der Herr Hischer zur Erfüllung einer vertraglichen Schuld im Rahmen der Kaufabwicklung bedient (z.B. DHL). Die Übermittlung wird in diesen Fällen auf den Teil an Daten beschränkt, der für die Vertragserfüllung zwingend erforderlich ist (z.B. Versandadresse gegenüber DHL oder Zahlungsinformationen gegenüber der Bank). Eine Nutzung der gespeicherten personenbezogenen Daten zu Werbezwecken erfolgt nicht.
Der Kunde kann jederzeit von Herrn Hischer, erreichbar über die in § 3 benannten Möglichkeiten, unentgeltlich und unverzüglich Auskunft über die personenbezogenen gespeicherten Daten verlangen. Unrichtig erhobene, verarbeitete oder gespeicherte Daten kann der Kunde von Herrn Hischer berichtigen lassen. Darüber hinaus kann der Kunde jederzeit der Speicherung und Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten widersprechen und unentgeltlich Löschung oder Sperrung mit Wirkung für die Zukunft verlangen, sofern die Daten für die Kaufabwicklung nicht zwingend erforderlich sind und/ oder steuer- oder handelsrechtliche Vorschriften einer Löschung entgegenstehen. Stehen einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegen, so werden die Daten lediglich gesperrt.
§ 13 Anzuwendendes Recht
13.1. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Ist der Kunde Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Verbraucher schützende Vorschriften des Staates, in dem Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird (vgl. Art. 29 Abs. 1 EGBGB).
13.2. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf (CISG) wird ausgeschlossen
Impressum:
Adresse und ladungsfähige Anschrift:
Jörg Hischer
Sandbergweg 3K
28790 Schwanewede
Deutschland
Telefon: +49 4209-823530
Email: ebay.beltane@gmail.com
USt.-Id: DE 265898171
